Anmeldung beim US PTO - GRUR
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<strong>Anmeldung</strong> <strong>beim</strong> U.S. <strong>PTO</strong><br />
• Anpassung des Warenverzeichnis an U.S. Recht<br />
– Problem: Warenverzeichnis zu Umfangreich und zu Allgemein<br />
– Ursache: Identische Übernahme aus Heimat-<strong>Anmeldung</strong><br />
– Folge: Kollidiert mit strengen U.S. Nutzungsanforderungen<br />
• Benutzungsabsicht (“Bona Fide Intent to Use”)<br />
muss alle Waren und Dienstleistungen erfassen<br />
muss bereits bei <strong>Anmeldung</strong> vorliegen<br />
• Tatsächliche Benutzung<br />
Für alle Waren und Dienstleistungen gefordert<br />
• Inkorrekte Benutzungserklärungen riskant<br />
Kann zur Löschung führen - Fraud<br />
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