Immer auf die kleinen? - SP Schweiz

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

16 PERSONEN links 111/August 2010 rotstich Sommerlöcher «I gieng hüt no, uf u dervo». Nach der Blick-Lektüre hofft man inständig, dass es Über-Büetzer Gölä nicht bei einem blossen Versprechen bewenden lässt. «Die Schweizer Politiker sind komplett unfähig», weiss einer, der es wissen muss. Wählen tut er zwar aus Prinzip nicht. Dafür hat er «das Recht», Einbrecher zu erschiessen. Schliesslich platzt «das Land aus allen Nähten». Ein Einbrecher weniger, das gibt Platz. Gölä, der mit seinem Sturmgewehr Haus und Familie verteidigt – waren unsere Argumente für die Waffenschutz-Initiative je besser? Wenn SVP-Toni ihm dann mediengewandt ein Plätzli auf seiner Wahlliste schmackhaft macht, erscheint Bio-Ex-Mister Blumenthal rückblickend überqualifiziert. Gaga? Wenn da überhaupt jemand helfen kann, dann Heidi «das Medium» Breu mit ihrem «hellwissenden» 25-Stutz-Bäbi aus der Migros. Sogar Cumulus- Punkte hat’s gegeben dafür. Die auf Tierfernheilungen Spezialisierte könnte zumindest Geissbock Zottel wieder hinbiegen. Aber Heidi schmollt, weil Konkurrent und Vorzeige-Kafisatzleser Mike Shiva sie nicht lieb hat: «Ich habe es doch nicht verdient, dass man so grob zu mir ist!» Letzterer Satz könnte auch von Hansruedi Merz stammen, neben Heidi, Gölä und Rodi ebenfalls dankbarer Sommerlochfüllender des Boulevards. «Uf und dervo» ging der ja auch hie und da. Nach Libyen, zum Beispiel. Und jetzt eben aus dem Bundesrat. «Mit Merz tritt der beste Finanzminister Europas ab», weiss ein geneigter Leser bezugnehmend auf die FDP-Eigenwerbung online zu kommentieren. Ein Doppelrücktritt. Aber wer ist dieser beste Finanzminister, der solidarisch und zeitgleich geht? Einer ohne Gesicht, offenbar. Merz jedenfalls geht mit einem Lied auf den Lippen: «I hätt no viu blöder ta, weni denn scho gwüsst hätt gha dass i di zyt nid für immer ha.» Stefan Krattiger Exakt 20 Jahre nachdem er sein Amt als Finanzdirektor angetreten hat, ist Hans Stöckli Mitte Juli als Bieler Stadtpräsident zurückgetreten. Unter seiner Ägide hat sich Biel von einer krisengeschüttelten Industriestadt zur «Boomtown» (NZZ) gemausert. Unvergessen auch die Expo.02, eines seiner Herzensanliegen. Und die Bielerinnen und Bieler dankten es ihm: Über 200 Vorlagen wurden in seiner Präsidialzeit den Stimmberechtigten zur Beschlussfassung vorgelegt und nur vier Mal mochten sie ihm nicht folgen. «Ende 2010 werde ich ohne jegliche Alters- oder Ermüdungserscheinungen von meinem geliebten Amt als Stapi zurücktreten. Ich werde künftig mein Hauptaugenmerk der nationalen Politik widmen und mein Amt als Nationalrat intensiver und tatkräftiger ausüben», so Hans. Wir freuen uns! Zu tun bleibt in Bundesbern alleweil genug. Viel zu tun gibt es auch im Hinblick auf die Wahlen 2011. Deshalb wagt sich Severin Toberer drei Jahre nach seinem Wahlkampf-Praktikum nochmals ins SP-Sekretariat. Seit August arbeitet er als Projektleiter in der Kampagnenabteilung. Dazwischen machte er Station in einer Agentur für politische Kommunikation, schloss sein Politikstudium ab und beriet für eine Internetagentur die SPD und die deutschen JUSOs im Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen. Sein Job ist es, den Wahlkampf für die nationalen Wahlen mitzuplanen und mitzuorganisieren. Vor allem aber wird er alle unterstützen, die in den Kantonen, Sektionen und als Freiwillige wahlkämpfen. Für Fragen und Anliegen ist er jederzeit gerne erreichbar (severin.toberer @spschweiz.ch, 031 329 69 85). Neu im Zentralsekretariat ist auch Gianna Blum anzutreffen. Die 23-jährige Studentin hat Anfang August ihr dreimonatiges Praktikum in der Abteilung «Kampagnen und Kommunikation» begonnen. Sie wird im Herbst ihren Bachelor in Politikwissenschaften an der Universität Bern beenden. Zuvor arbeitete sie im Service, für die Aidshilfe oder gab Studierendenmagazine heraus. Diese Erfahrungen dürften ihr in den kommenden Wochen zugute kommen. Insbesondere eine gehörige Portion Stressresistenz dürfte nicht schaden – schliesslich werfen die eidgenössischen Wahlen bereits jetzt ihren Schatten voraus. Der Countdown läuft, das Campa-Team der JUSO biegt mit der 1:12-Initiative langsam, aber sicher auf die Zielgerade ein. Damit der JUSO-Initiative für gerechte Löhne nicht auf den letzten Metern die Luft ausgeht und die nötigen 120 000 Unterschriften bis gesehen am 31. Oktober auch tatsächlich zusammenkommen, muss in den kommenden Wochen noch einmal tüchtig gesammelt werden. Wer noch Kampagnenmaterial braucht, meldet sich ungeniert bei Andrea Arezina (079 504 78 17, aarezina@juso.ch). Jede Unterschrift zählt! Fragt deshalb in eurem Umfeld unbedingt nochmals nach, ob auch wirklich alle unterschrieben haben, und schickt uns eure Unterschriftenbogen anschliessend so rasch wie möglich zurück. Gemeinsam schaffen wir das! Stand am 20. August: Für die -Initiative bleiben noch Pour l’initiative reste encore 40540 Unterschriften zu sammeln. signatures à récolter. Sommer, Sonne, Sozialismus: Mehr als 100 JUSOs verbrachten die letzte Juli-Woche im Sommerlager in Wangs (SG). Neben diversen Workshops standen die 1:12-Initiative, angeregte Gespräche und Partys bis in die frühen Morgenstunden auf dem Programm. © JUSO/Petar Marjanovic
links 111/August 2010 PERSONEN 17 © Ex-Press Ein Ungewöhnlicher Der folgende Versuch ist keine umfassende Würdigung von Moritz Leuenbergers Arbeit. Dafür ist der Raum zu knapp und die Zeit zu kurz. Es sind nicht mehr als ein paar persönlichpolitische Gedanken zur Annäherung an einen langjährigen spannenden Weggefährten. Andrea Hämmerle Moritz ist fünfzehn Jahre Bundesrat, fünfzehn Jahre Vorsteher des Schlüs seldepartementes UVEK, er war zweimal hervorragender Bundes präsident, er hat alle parteipolitischen und personellen Turbulenzen im Bundesrat entweder subtil moderiert oder doch bravourös überstanden, er hat die Vision einer gerechten, ökologischen und offenen Schweiz allen Widerwärtigkeiten zum Trotz nie aufgegeben, gibt immer wieder spannende Denkanstösse. Und er ist dabei entgegen allen Unkenrufen kerngesund und spritzig geblieben. Wie ist das möglich in unserer hektischen Zeit, in der mediales Kurzfutter Vorrang hat vor nachhaltigen Konzepten, in der Politiker in kürzester Zeit hochgejubelt und fertig gemacht werden? In der Tat: Moritz ist ein ungewöhnlicher Bundesrat. Bei allem Engagement lässt er sich vom Amt und von der Tagespolitik nicht auffressen. Er hat den Kopf und den Terminkalender frei auch für Grundlegendes, für Bücher, Kultur und Gespräche. Dies gelingt ihm, weil er das riesige Departement sehr gut organisiert hat und seinen engsten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern – allen voran seinem ausgezeichneten Generalsekretär Hans Werder und seiner umsichtigen Stabschefin Martina Buol sowie seinen Amtsdirektoren – viel Vertrauen und viel Freiheiten schenkt, welche diese im Sinne des Chefs kreativ zu nutzen wissen. Hektische Interventionen widerstreben ihm. Wenn es aber wirklich nötig ist, zögert er nicht, einen Schnitt zu machen. Dies geschieht jedoch äusserst selten, und deshalb ist die Stimmung im Departement über all die Zeit ausgezeichnet, was für die politische Arbeit äusserst wichtig ist. Und die politische Bilanz? Moritz hat das ehemals technokratische EVED zum heutigen UVEK umgebaut, welches er konsequent nach den Prinzipien der Nachhaltigkeit führt. Damit ist es zum eigentlichen Schlüsseldepartement geworden, in welchem die entscheidenden Weichenstellungen für die Zukunft des Landes vorgenommen werden: Infrastrukturbauten, Energieversorgung, Umwelt- und Klimaschutz, Service public als wichtige Grundlage des nationalen Zusammenhalts. Überall gilt es, in Bundesrat und Parlament fortschrittliche, linke, grüne, zukunftsträchtige Projekte mehrheitsfähig zu machen. Dies gelingt Moritz immer wieder und in erstaunlichem Masse. Exemplarisch dafür steht die Verkehrspolitik. Sie ist ohne Zweifel der – vielleicht bald einzige! – schweizerische Politikbereich, der europaweit als vorbildlich und zukunftsweisend wahrgenommen wird. Dies gilt sowohl für das Ziel der Verkehrsverlagerung wie für die Finanzierung – der wesentlich durch die LSVA gespeiste FinÖV-Fonds ist Pilotprojekt für eine ökologische Steuerreform. Dies gilt aber auch für die neuen Infrastrukturen vor allem des öffentlichen Verkehrs, für welche das Jahrhundertbauwerk Neat das herausragende Beispiel ist. Kein Wunder, dass Moritz Leuenberger als Doyen der europäischen Verkehrsminister eine weit wichtigere Rolle spielt, als sie den Schweizer Vertretern üblicherweise zukommt. Welche Leistung Moritz Leuenberger im UVEK erbracht hat, werden viele – gerade auch kritische Linke und Grüne – wohl erst ermessen, wenn jemand anders dieses gigantische Schlüsseldepartement führt. Lieber Moritz, ich danke dir für deine Arbeit und wünsche dir für die Zukunft viel Freiraum zur Entfaltung deiner zu kurz gekommenen Leidenschaften! Für ihre Klausur wagte sich die Geschäftsleitung der JUSO in die Höhle des (lachenden) Löwen: Ausgerechnet das «Haus der Freiheit» – die Beiz von SVP-Chef Toni Brunner – hatte Cédric Wermuth zum Ort des Geschehens erkoren. Brunner liess natürlich prompt das eine oder andere Schnäpsli springen und revanchierte sich mit einem Gegenbesuch im kurz darauf stattfindenden Sommerlager. Wer die Zeugnisse des besagten Abends auf Facebook betrachtet, stellt fest: Trotz inhaltlicher Uneinigkeit – Tonis Charme zu widerstehen, ist nicht ganz einfach. Keine Berührungsängste kennt auch die – gelinde gesagt – sozialdemokratiekritische «Weltwoche» von Roger Köppel. «Unsere Hintergrundberichterstattung, unsere Analysen und Kommentare sind kritisch und prägnant. Wir glauben, dass die Inhalte der Weltwoche für Ihre Parteimitglieder von Interesse sein können. Denn sie bietet eine ergänzende Sichtweise zur Tages- und Sonntagspresse», lässt uns das Blatt wissen und äussert gleichzeitig den Wunsch, Werbung im «links» zu machen. Dem wäre hiermit Genüge getan. Wer während den Sommerferien versuchte per E-Mail Kontakt mit Hilde Fässler herzustellen, wurde jäh gebremst: «Ich bin in den Ferien. Ihr Mail wird deshalb ungelesen gelöscht». Päng! Ob die angedrohte Gnadenlosigkeit konsequent umgesetzt oder ob zwecks berechtigter Abgrenzung vom Polit-Alltag bloss geblufft wurde, ist unklar.
Seite 1 und 2: links REVISION PARTEIPROGRAMM Das I
Seite 3 und 4: links 111/August 2010 abstimmung 3
Seite 5 und 6: links 111/August 2010 AbSTIMMunG 5
Seite 7 und 8: Punkt 2: Beschränkung der Grösse
Seite 9 und 10: links 111/August 2010 Kanton Luzern
Seite 11 und 12: links 111/August 2010 Kanton Aargau
Seite 13 und 14: links 111/August 2010 positionen 13
Seite 15: links 111/August 2010 SP-SCHwERPunk
Seite 19 und 20: links 111/August 2010 AGENDA carte

Immer auf die kleinen? - SP Schweiz

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?