Immer auf die kleinen? - SP Schweiz

18 AkTIV REVISION pARTEIpROgRAmm
links 111/August 2010
«zahlreich, engagiert
und fundiert»
Mit den Sommerferien endete auch die parteiinterne Vernehmlassung
zum Entwurf des neuen Parteiprogramms.
«links» hat bei Generalsekretär Thomas Christen nachgefragt,
was dabei herausgekommen ist. Interview: Stefan Krattiger
Hat die erwartete Debatte in der
SP stattgefunden?
Ja, und wie! Über 1000 engagierte,
fundierte und teilweise umfangreiche
Stellungnahmen sowie Anträge
sind bei uns eingegangen.
Unsere Mitglieder haben sich
mächtig ins Zeug gelegt!
tiert werden. Der gesamte Katalog
liegt jetzt bei der Geschäftsleitung
auf dem Tisch. Diese wird
den Programmentwurf nun entsprechend
überarbeiten, so dass
wir den Parteitagsdelegierten die
neue Fassung im September zuschicken
können.
Hast du mit einem dermassen
gewaltigen Echo gerechnet?
Nein, ehrlich gesagt nicht. Aber es
freut mich natürlich wahnsinnig!
Der gewaltige Rücklauf belegt das
grosse Interesse
unserer Basis an
der Programmdebatte
und
zeigt, dass es
den Mitgliedern
und Sektionen
ein grosses Anliegen ist, sich regelmässig
mit unseren Zielen und
den eigenen Wurzeln auseinanderzusetzen.
Das beweist auch die
konstruktive Art und Weise, wie
die Anträge formuliert sind. Das
ist sehr positiv.
1000 Anträge – das bedeutet aber
auch eine Menge Arbeit …
Ja, eine Herkules-Aufgabe, die das
Zentralsekretariat da zu bewältigen
hat. Die Fülle an Anträgen
musste gesichtet, zusammengestellt,
strukturiert und kommen-
Es wird eine sehr positive
Grundhaltung gegenüber dem
Programmentwurf deutlich.
Die Sammlung aller Anträge wird
nicht verschickt?
Nein, das geht fast nicht und ist
auch nicht nötig. Der Katalog wird
aber am Parteitag selbstverständlich
aufliegen und kann auch von
unserer Website heruntergeladen
werden.
Und inhaltlich, was sagt die Basis
zum Entwurf?
Es wird eine sehr positive Grundhaltung
deutlich. Aufgrund der
eingegangenen Anträge und Bemerkungen
zeichnen sich für
den Parteitag ein paar Debatten-
Schwerpunkte ab.
Generalsekretär Thomas Christen
demokratie. Soll im Rahmen und
mit den Mitteln der Wirtschaftsdemokratie
der Kapitalismus abgeschafft
oder gezähmt werden?
Versteht sich die SP als Hüterin
klarer Marktregelungen, wie im
aktuellen Entwurf vorgesehen
oder lehnt sie den Markt als Ordnungsprinzip
grundsätzlich ab?
Zweitens wird die Europafrage für
Diskussionen sorgen: Wie wird
die historische und aktuelle Rolle
der EU eingeschätzt und wie prominent
soll die Forderung der SP
nach raschen Beitrittsverhandlungen
programmatisch verankert
werden?
Und sonst?
Für Gesprächsstoff dürfte auch
die Frage sorgen, ob sich die SP
Und die wären?
Erstens die Vision der Wirtschaftsfür
den Ab- und Umbau der Armee
oder für deren Abschaffung
einsetzt. Ausserdem bin ich gespannt,
ob der Parteitag das im
Programm vorgeschlagene Konzept
des vorsorgenden Sozialstaates
und die Fokussierung auf die
zentrale Bedeutung der Bildungspolitik
unter stützt.
Das dürfte eine längere Sache
geben …
Ja, da werden wir ein bisschen
Ausdauer brauchen. Aber das ist
in Ordnung. Ein neues Parteiprogramm
gibt man sich schliesslich
nicht jedes Jahr. Ich freue mich jedenfalls
sehr auf eine spannende
Diskussion in Lausanne!
AllE InFOS IM nETZ
Die definitive Fassung des neuen SP-Parteiprogramms
soll am ordentlichen Parteitag vom 30./31. Oktober in
Lausanne beschlossen werden. Alle Informationen und
Unterlagen sowie das Anmeldeformular finden sich
online unter www.spschweiz.ch/parteitag. Anmeldefrist
für Parteitagsdelegierte ist der 6. September.
Der Katalog mit allen Anträgen und der Programmentwurf
selbst können auf www.spschweiz.ch/parteiprogramm
heruntergeladen werden. Dort finden sich
auch zahlreiche hilfreiche Materialien zur Programmrevision
– unter anderem auch die erste «links»-Sonderbeilage
mit Essays und einer übersichtlichen Zusammenfassung.
Die nächste Ausgabe von «links», die am 14. September
erscheint, wird der Programmdebatte übrigens
wiederum acht Extraseiten widmen.