Immer auf die kleinen? - SP Schweiz

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Tel. 031 311 50 55 kontakt@hausverein.ch Wir sind die Pioniere Selina Vuichard Lernende KV Für eine umweltbewusste Hausbesitzerin wie mich gibt’s nur eins: den Hausverein Schweiz! Hildegard Fässler, Nationalrätin SP Die linke Alternative zum Hauseigentümerverband. Jetzt beitreten! Mitgliedschaft bis Ende Jahr gratis www.hausverein.ch die ökologisch- ethische Pensionskasse «In die Zukunft schauen! – Nicht alle Ressourcen aufbrauchen! Wer bei uns versichert ist, kann sich darauf verlassen, dass wir eine gute Rendite erzielen – aber auf saubere Art.» Darin sind wir Pioniere – seit 25 Jahren. www.nest-info.ch Sonnige Aussichten für Ihr Geld. Seit 1991 bauen wir Solarkraftwerke, verwirklichen Klima Pilotprojekte, fördern Solarenergie in den ärmsten Ländern. Mit dem Zeichnen von rückzahlbaren Anteilscheinen machen Sie konkreten Klimaschutz möglich. Solarspar Grammetstrasse 14 4410 Liestal Tel. 061 205 19 19 Fax 061 205 19 10 info@solarspar.ch www.solarspar.ch
Punkt 2: Beschränkung der Grösse als Notmassnahme Als wirksame Alternative zur dieser marktkonformen Lösung sieht die Studie nur eine direkte Grössenbeschränkung. Diese Lösung liesse sich auch direktdemokralinks 111/August 2010 positionen 7 Too-big-to-fail Es gibt Lösungen Die faktische Staatsgarantie für Grossbanken kommt einer Subventionierung gleich. Die Staatsgarantie gibt’s unentgeltlich, die Kosten für das Risiko tragen die Steuerzahlenden. Der Staat wird erpressbar. Eine Studie im Auftrag der SP zeigt: Das Problem ist lösbar. Susanne Leutenegger Oberholzer Der Bund hat die UBS drei Mal gerettet: 2008 mit einer 60-Milliarden-Finanzspritze, 2009 mit der illegalen Datenauslieferung durch die Finma und 2010 mit dem US- Staatsvertrag. Jedes Mal verpasste es die Politik, die Rettung an Auflagen zu knüpfen. In der Sommersession verhinderten dies SVP, CVP und FDP. Deshalb gibt es bisher keine Massnahmen gegen die zu hohen Boni und deshalb ist das Problem der zu grossen Bankrisiken noch immer ungelöst. Es gibt taugliche und realistische Lösungen des «Too Big To Fail»-Problems – das zeigt eine unabhängige Studie der Uni Zürich, die im Auftrag der SP erstellt worden ist. Banken-Professor Urs Birchler schlägt ein mehrstufiges Massnahmenpaket vor. Die Erkenntnisse kurz zusammengefasst: Punkt 1: Die Risiken müssen reprivatisiert werden Es braucht mehr Eigenkapital. Ein einfaches Mittel dazu ist eine Aufstockung der indirekten Eigenmittel durch die Herausgabe von wandelbaren Schulden, die im kritischen Fall zu Eigenkapital werden. Je grösser die Bank, desto höher der Anteil an diesen «Contigent Convertible Bonds». So werden die Banken zu einem vernünftigen Geschäftsmodell gezwungen, das nicht mehr auf einer staatlichen Haftungsgarantie beruht. Gleichzeitig stärkt diese Bereinigung die Wettbewerbsposition der kleineren Banken. tisch erzwingen – falls die Aufstockung der indirekten Eigenmittel am Widerstand der Banken oder am fehlenden Interesse der Investoren scheitern sollte. Punkt 3: Untaugliche Lösungen Keine Lösungen sind die viel diskutierten Sollbruchstellen oder geheime Liquidationspläne. Sie klären nicht, wer im Krisenfall die Schulden wirklich trägt. Wenn eine Grossbank erneut vor dem Konkurs stehen sollte, muss aber genau diese Frage beantwortet sein. Es genügt nicht, die Abwicklung zu klären, aber die Kosten dafür weiterhin dem Staat aufzubürden. Die Expertise erhöht den Druck auf die vom Bund ernannte Expertenkommission, in der leider die Vertreter der Wirtschaft klar in der Mehrheit sind. Faule Kompromisse liegen nicht drin. Die SP wird weiter an der Konkretisierung des Projektes mitarbeiten. Von den erpresserischen Drohgebärden der Banken, sie würden im Fall von verschärften Regulierungen die Schweiz verlassen, darf sich die Politik nicht weiter beeindrucken lassen. Die Schweiz hat grosse Standortvorteile wie gesunde öffentliche Finanzen, tiefe Steuern, eine stabile Währung und politische Stabilität. All das werden die Banken andernorts nicht so leicht finden. Die Studie als PDF: ➜ www.spschweiz.ch/studie slo@bluewin.ch Nationalrätin aus dem Kanton Baselland Leserinnenbriefe Sind sogenannte Killergames eine Gefahr für die Jugend oder Teil einer selbstbestimmten Jugendkultur? Pro Killergame-Verbot: 58 % Contra Killergame-Verbot: 42 % «links» 110 Debatte: «Killergame-Verbot ausgebremst» Die zahlreichen Reaktionen zeigen: Die «links»-Leserschaft ist in dieser Frage gespalten. «Verbot ist nutzlos» Über dieses Thema streitet man sich in der Schweiz schon lange. Die eine Seite will diese «böse Angelegenheit» mit einem Verbot aus dem Weg räumen, die anderen sind der Meinung, dass in diesem Fall ein Verbot nutzlos ist. Ich gehöre zu Letzteren. Im Internet- Zeitalter ist so ein Verbot technisch kaum umsetzbar. Ausserdem beschneidet ein generelles Actionspiele-Verbot die Erwachsenen in ihrer Freiheit. Ein Verbot kriminalisiert bloss die Jugendlichen. Und mal ehrlich, wollen wir das? Die Jugendlichen haben sich heute schon mit genug Hindernissen rumzuschlagen. Ein verlässlicher Jugendschutz ist gefragt! Dominique Mani «Hanfbefürworter» Ich bin ein schon betagtes Mitglied und möchte Ihnen mitteilen, dass ich voll und ganz hinter der Ansicht von Roland Näf stehe und ich bin sehr froh, dass es noch solche Leute im Vorstand der SP Bern gibt. Auf die Argumentationen von Tanja Walliser mag ich gar nicht eingehen. Sie passen zu den Hanfbefürwortern. Hans Buri, Worb «Möglichkeit, sich auszutoben» Ich bin 14 Jahre alt und seit kurzem aktives JUSO-Mitglied. In der Freizeit spiele ich gerne am PC. Mit meinen Freunden spiele ich oft auch Killergames, das macht uns aber nicht aggressiv – im Gegenteil: Es ist für uns eine Möglichkeit, uns auszutoben. Wenn das Verbot eintreten würde, wäre das, wie wenn man einem Erwachsenen sein Hobby – zum Beispiel Golf – verbieten würde. Beni Richner «Tötungshemmung herabsetzen» Ich finde es gar nicht gut, dass das Killergame-Verbot ausgebremst wurde. Es stimmt nicht, dass kein Zusammenhang zwischen Gewalt und Killergames nachgewiesen werden kann: In einer deutschen TV-Sendung wurde klar aufgezeigt, dass in der US Army bei der Ausbildung solche Spiele eingesetzt werden – mit dem Zweck, die Tötungshemmung herabzusetzen. Die JUSO macht sonst viel Gutes, zum Beispiel die 1:12-Initiative. Albert Meyer, Solothurn. «Spielzeugwaffen sind schlimmer» Weshalb soll ich Mitleid mit einen virtuellen Avatar eines Gamers haben wenn ich doch genau weiss, dass diese Situation lediglich von jemandem so programmiert wurde und keinerlei Leben zerstört wird? Wesentlich schlimmer finde ich, dass kleine Kinder mit Spielzeugwaffen spielen, welche täuschend echt aussehen. Michel Ketterle «Falsche Werte» Wollen wir wirklich das Böse kultivieren? Zynismus, Menschenverachtung, Abstumpfung – wollen wir unseren Kindern und Jugendlichen diese «Werte» tatsächlich vermitteln? Die Verantwortung der Erwachsenen besteht darin, sie zu schützen vor Einflüssen, die ihre «Unschuld» finanziell und manipulativ auszubeuten versuchen. Auch vor Videogames, die ein Menschen- und (vorwiegend) Männerbild vermitteln, das aus der Steinzeit stammen könnte. Denise Jöhr, Boll
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