Tobias J. Knoblich: »Zwischen Kreativität und Kulturinfarkt - Die Linke

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kulturwirtschaftliches Schaffen. Man kann diese nicht gegeneinander aufwiegen. Gerade das Zusammenspiel von Staat, Markt und Zivilgesellschaft, das wir heute als trisektorale Kulturpolitik bezeichnen, scheint besonders wichtig, wenn es um die Übernahme von Verantwortung in allen Sektoren und Formen der Kooperation oder Lastenteilung geht. Vieles ist heute auf kluge Weise auf den Begriff und auch in ein System gebracht worden, und ich habe es zum Beispiel im Kulturkonzept der Landeshauptstadt Erfurt aufgegriffen und gemerkt, dass es in der politischen Debatte nicht so leicht aufgeknüpft und in Frage gestellt werden kann. Mit definitorischer Stringenz und konzeptioneller Kraft kann man schon einiges an Verbindlichkeit schaffen. Es erscheinen inzwischen fast wöchentlich neue Bücher zum Kultur- und Medienmanagement, man kann das Feld gar nicht mehr beherrschen; ich versuche es immer noch, mir alles zu bestellen und, wo leistbar, auch zu rezensieren, um den Überblick zu behalten. Oliver Scheytt hat in seinem Buch die ganze Bandbreite des Handels pragmatisch aufgemacht, also vom Kulturbürger (das ist der Nutzer, wenn man Armin Klein jetzt mal dazu in Beziehung setzt) über die Kulturgesellschaft (das ist all das, was auf anderer Reflexionsebene zum Beispiel mit dem Kreativitätsdispositiv thematisiert wird), bis hin zum Kulturstaat (der vom Kulturinfarkt als paternalistischer angegriffen wird). Diese gesamte Bandbreite wird theoretisch und mit praktischen Beispielen durchdrungen, und es werden die wesentlichen Felder kulturpolitischen Handelns aufgemacht, die im Grunde genommen durch einen breiten Konsens auch rückversichert sind. Die hitzige Debatte heute lebt dennoch von der Mischung aus ordnungs-, steuerungs- und haushaltspolitischer Zuspitzung und – mit Reckwitz – einem kultursoziologischen Entwurf, für die die als Fachdisziplin bisher noch schwache und auf Interdisziplinarität verwiesene Kulturpolitik gar nicht satisfaktionsfähig reagieren kann, mausert sie sich doch erst seit wenigen Jahrzehnten zu einem echten Reflexions- und Gestaltungsfeld. Viele reagieren also subjektiv, verteidigend, empört, fasziniert, unsystematisch. In einem Sonderheft der „Kulturpolitischen Mitteilungen“ haben wir daher versucht, die Debatte etwas zu bündeln. Die Sorge für mehr Verbindlichkeit in der Kultur hat in den letzten Jahren zugenommen. Sie ist natürlich auch durch rhetorische Behauptungen gekennzeichnet. Ich will einmal Parolen aufzählen, die das zeigen, die einen hilflos, die anderen mit mehr Biss. Eine ist zum Beispiel, dass man Kulturausgaben nicht als Subvention, sondern als Investition begreifen soll. Das hat sogar die Bundeskanzlerin immer wieder gesagt. Es ändert aber nichts daran, dass die Finanzleute darüber lachen und sagen, Investitionen bedeuten etwas anderes. Wir behaupten dann – wenn es bei Investitionen darum geht, Kapital zu binden – Kulturausgaben führen dazu, Humankapital zu binden, also in die Entwicklung der Köpfe zu investieren. Darin drückt sich letztlich dieser aufklärerische Impetus aus, der ja gerade von den Kulturinfarktautoren in Frage gestellt wird. Ein anderes Beispiel ist „Kultur für alle“; hier war ja immer die große Kritik, dass man der große Heilsbringer sei und nicht danach fragt, was die Leute wirklich wollen. Manche sagten, es müsse richtigerweise heißen „meine Kultur für alle“, um den Teilhabegestus auf den Punkt zu bringen. Oder: die Debatte um „Kultur als Pflichtaufgabe“. Das ist Ihnen auch bekannt, bis hinein in den Enquete-Bericht beschäftigte uns das Thema intensiv; der Zwischenbericht widmete sich vollständig der Frage, ob man eine Kulturstaatsklausel im Grundgesetz brauche. Ich meine ja, manche meinen nein, dritte wiederum sagen, das ist nicht so wichtig, es gebe dringendere Themen. Aber, diese Pflichtigkeit von Kultur, die Bedeutung kulturverfassungsrechtlicher Dokumente bis hinein ins Völkerrecht, die wird immer wieder debattiert. Große Verfassungsrechtler wie Peter Häberle zum Beispiel sprechen sich vehement dafür aus und bringen auch kluge Argumentationen. Er hat mit seinem Buch „Verfassungslehre als Kulturwissenschaft“ gezeigt, wie stark Verfassungen kulturell aufgeladen sind und welche Rolle der Kulturbegriff für das Kulturverfassungsrecht spielt, das ist keine nur deklaratorische Spielwiese. Aus solchen Debatten können sich konkrete legislative Vorstöße speisen. Es gibt ein Bundesland, das – ausgehend vom innovativen Verfassungsrecht der neuen Länder – Nägel mit Köpfen machte: Sachsen. Es ist das einzige Bundesland, das in einem Gesetz niederlegt, dass Kultur eine Pflichtaufgabe der Kommunen sei und dass diese solidarisch von Kommunen und Land auch zu finanzieren sei. Das Land gibt jährlich 86,7 Mio. € dafür aus. Peter Rühmkorf hat natürlich Recht, wenn er sagt, Kultur ist nur eine unmaßgebliche Schutzbehauptung, aber die Verbindung des besonderen Nimbus, den dieses Gesetz hat, mit den dort aufgezeigten Verfahrenswegen führt zu echten Debatten und guten Entwicklungsplanungen. Am Ende wird erreicht, dass alle – vor allem die Landkreise – über ihren Tellerrand hinausblicken und mit Strukturentscheidungen größere Zusammenhänge reflektieren und berücksichtigen. 4
Der Rahmen verändert sich also, aus Programmformeln werden Systeme, aus Diskursen im besten Falle rechtliche Flankierungen, und aus dem Wissen um notwendiges fachliches Handeln entstehen Reflexionstheorien, ja neue Lehren. Auf dem Weg dorthin befindet sich das Kulturmanagement, für das es seit kurzem auch einen Fachverband gibt. Auch gibt es inzwischen eine neue Spezialdisziplin, die sich mit dem gesamten Komplex von Institutionen im Kulturbereich befasst: die Kulturbetriebslehre. Ich verweise nur auf das gleichnamige Lehrbuch von Tasos Zembylas aus Wien, er ist einer, der dieses Gebiet vorangebracht hat. Aber es gibt auch eine ganze Reihe anderer Forschungsstränge bis hin zu Audience Development, bei dem es darum geht, die Aufmerksamkeit von Zielgruppen zu binden, sich damit auseinanderzusetzen, wie sich alle Milieus – unsere Zielgruppen sind ja heterogener denn je – ansprechen lassen und wie wir mit der „neuen Unübersichtlichkeit“ inmitten einer prosperierenden Unterhaltungskultur herkömmliche, aber auch neue Angebote positionieren können. Es gibt neue Standards, was die „Planbarkeit von Kultur“ anbelangt. Das ist ein Topos, der immer umstritten ist – kann man Kultur wirklich planen? Da sagt man immer gerne nein, man kann nur die Rahmenbedingungen beeinflussen. Was früher so ein bisschen hemdsärmelige Kulturentwicklungpläne gewesen sind, das sind heute zum Teil umfassende Kompendien, an denen Expertengruppen arbeiten, schauen Sie sich allein den Kulturentwicklungsplan einer vergleichsweise kleinen Stadt wie Brandenburg an der Havel an, da ist der Kulturentwicklungsplan in zwei Bänden erschienen. Ich frage mich aber, wer von den Entscheidungsträgern das wirklich bewältigen kann. Aber es ist hervorragend gemacht. Im Vergleich zu den 70er Jahren haben wir hier eine ganz andere Messlatte. Da hat sich sehr, sehr viel getan, und es existiert auch ein sehr lebhafter Diskurs, das heißt, man setzt solche Dokumente in Beziehung zueinander, man versucht von Praxisbeispielen zu lernen, und es wird auch sehr viel publiziert zu diesem Thema. Wir haben schließlich, das will ich auch noch als ein Feld der Professionalisierung in den Blickpunkt rücken, im legislativen Bereich einiges erreicht. Die deutsche Einigung gilt dafür als ein ganz wesentlicher Stimulus, sie hat noch einmal für einen richtigen Schwung gesorgt. Durch den Artikel 35 des Einigungsvertrags, die kulturelle Substanz dürfe keinen Schaden nehmen, ist ja so etwas wie das sächsische Kulturraumgesetz erst möglich geworden, das natürlich auch ein Zeichen dafür ist, dass die Bundesländer ganz andere Aufwendungen für Kultur tätigen müssen, konzeptionell wie finanziell. Ohne den postulierten Substanzerhalt wäre Sachsen nicht in die Not geraten, neue Modelle der Lastenteilung zwischen Land und Kommunen zu entwickeln. Die Kommunen wären nach Auslaufen der Übergangsfinanzierung Kultur des Bundes schlicht überfordert gewesen, die Substanz zu erhalten, es hätte ein Kultursterben in diesem Land mit dichtester kultureller Infrastruktur eingesetzt. Sachsen-Anhalt und Thüringen, die auch sehr dichte Angebotskulissen haben, sind andere Wege gegangen und tun sich schwerer, die Balance zwischen Kommunen und Land zu finden. Jedenfalls ist mit der Einigung ganz viel an Schwung in das föderale Konzert gekommen. Bis auf Baden- Württemberg hatte ja bis dahin kein Bundesland ein richtiges Kulturkonzept. Auch heute kann man teilweise noch große Unterschiede feststellen, aber in der Gesamtbilanz hat sich Landeskulturpolitik seit dem wesentlich weiter entwickelt, was Sie etwa im Jahrbuch für Kulturpolitik 2012 („Neue Kulturpolitik der Länder“) sehr gut nachlesen können. Die meisten Länder verfügen inzwischen über kulturpolitische Leitlinien, über Landeskulturkonzepte und dergleichen, und es gibt eine Reihe von Spezialgesetzen, die es vorher nicht gegeben hat. Zum Beispiel die Musikschulgesetze in Brandenburg und Sachsen-Anhalt oder Bibliotheksgesetze – Thüringen hat zum Beispiel eines, kein gutes zwar, aber es hat eines – oder das noch in der Debatte befindliche Kulturfördergesetz in Nordrhein-Westfalen. Wenn es dort gelingt (auch wenn es nur ein Rahmengesetz, kein Leistungsgesetz werden sollte), ein Gesetz auf den Weg zu bringen, dann ist das ein Meilenstein für die Sicherung eines breiten Engagementrahmens für den Staat und freilich auch für die Kommunen, was in Nordrhein-Westfalen eine wichtige Rolle spielt, weil der Kommunalisierungsgrad dort wesentlich höher ist als beispielsweise in Sachsen durch das Kulturraummodell. Das föderale Konzert bleibt ein vielstimmiges, ist aber wesentlich solider als vor 1990. Parallel dazu hat sich ja auch der Bund gestrafft mit der Behörde des BKM seit 1998, der Wiedereinsetzung eines Kulturausschusses im Bundestag oder etwa der Gründung der Bundeskulturstiftung 2002. Das sind nur ein paar Beispiele. Es zeigt aber, wir erleben durchaus eine Konjunktur der wissenschaftlichen Debatten und Reflexionstheorien, der kulturpolitisch-interdisziplinären Publizistik und der konzeptionellen Durchdringung des Feldes. Und parallel erleben wir – und das führt wahrscheinlich zu dieser polemischen Zuspitzung von Kulturinfarkt und Kreativinfarkt – eine dramatische Veränderung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, vor allem die Zuspitzung der Krise der öffentlichen Haushalte. Meine Stadt, in der ich jetzt arbeite, hat bis heute keinen bestätigten Haushalt für 2013, also wir befinden uns in der vorläufigen Haushaltsführung. Dabei reden wir über 5
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