Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Juni 2013

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Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Döttingen vom Donnerstag, 13. Juni 2013 über die Einwohnergemeinden aufmerksam. Es sind keine weiteren ausstandspflichtigen Personen anwesend. Auf das Einbürgerungsgesuch entfallen 53 JA-Stimmen. Das Gegenmehr beträgt 3 NEIN- Stimmen. 369
Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Döttingen vom Donnerstag, 13. Juni 2013 Traktandum 3: 135 12.08 Voranschläge Einwohnergemeinde, Finanzplan Beschlussfassung über Rechenschaftsbericht und Verwaltungsrechnung 2012 Dieses Traktandum wird durch Gemeinderat Ueli Bugmann erläutert. Ein Zusammenzug der Jahresrechnung 2012 der Einwohnergemeinde und der Eigenwirtschaftsbetriebe zusammen mit den Erläuterungen konnte dem Anhang 1 der Gemeindeversammlungsvorlage entnommen werden. Die Verwaltungsrechnung sowie deren Belege lagen gemäss § 97 Gemeindegesetz bei der Finanzverwaltung Döttingen während 10 Tagen vor der Gemeindeversammlung öffentlich auf. Der Rechenschaftsbericht und die vollständige Jahresrechnung konnten bei der Gemeindekanzlei persönlich, telefonisch (Tel. 056 269 11 30) oder per E-Mail (gemeindekanzlei@doettingen.ch) unentgeltlich bezogen werden. Die Unterlagen waren auch auf „www.doettingen.ch / Verwaltung / Gemeindeversammlung“ einsehbar. Gemeinderat Ueli Bugmann erlaubte sich noch einige zusätzliche Worte zur Jahresrechnung 2012. Nachdem mit dem Budget 2012 mit einem Aufwandüberschuss von rund 1,9 Millionen Franken gerechnet werden musste, falle die Rechnung nun um rund 1,1 Millionen Franken besser aus. Es sei somit noch ein Aufwandüberschuss von rund Fr. 740‘000.-- entstanden. Dies sei einerseits auf die Steuereinnahmen, welche um rund Fr. 200‘000.00 höher als budgetiert ausgefallen und andererseits auf die vom Gemeinderat im Januar 2012 angeordneten Sparmassnahmen zurückzuführen. Dies unter der Annahme, dass die budgetierten Aktiensteuereinnahmen nicht erreicht werden können. Die Situation im Januar 2012 habe darauf hingedeutet, dass dies eintreffe. Darum habe der Gemeinderat Sparmassnahmen über alle Abteilungen angeordnet. Dies sei den Budgetverantwortlichen klar kommuniziert worden und diese hätten sich alle an die Anordnung gehalten. Er dankt an dieser Stelle allen Budgetverantwortlichen und der Finanzverwaltung für die gute Einhaltung der Sparvorgaben. Zusätzlich habe der erfreulich tiefe Nettoaufwand der gesetzlichen Sozialhilfe auch seinen Teil dazu beigetragen. Somit konnten gesamthaft rund 1,14 Millionen eingespart werden. Aufgrund dieser Zahlen ist der Rechnungsabschluss für den Gemeinderat gut ausgefallen, weil schlussendlich aus den angehäuften Reserven, welche in guten Jahren für den Ausgleich von Steuerschwankungen gebildet wurden, die Entnahme mit Fr. 737‘000 tiefer als budgetiert war. Das Eigenkapital beträgt per Ende Jahr 2012 noch Fr. 9,6 Millionen. Der Abschluss wurde auch in diesem Jahr durch die externe Revisionsstelle und durch die Finanzkommission geprüft und in gemeinsamen Sitzungen besprochen. Die externe Revisionsstelle hat der Finanzverwaltung wieder ein sehr gutes Zeugnis ausgestellt. Die Meinung der Finanzkommission zur Rechnung 2012 werde der Präsident Christoph Rechsteiner im Anschluss mitteilen. 370
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