Haushaltssatzung und Plan und Anlagen - Gemeinde Wielenbach

7. Straßenunterhalt:
Der Ansatz für den laufenden Straßenunterhalt mit Winterdienst und Reparaturen beträgt in
diesem Jahr 100.000 EUR. In 2010 betrug dieser 80.000 EUR, in 2009 90.000 EUR.
Geplant sind neben den stetig anfallenden Ausgaben für Winterdienst, kleineren
Straßenreparaturen, Beschilderung usw. auch eine Reihe von größeren Reparaturmaßnahmen
an Straßen, die der Gemeinderat bzw. die Straßenreferenten nach Dringlichkeit und
Finanzmitteln ausgewählt haben.
Gerade der Bereich Straßenunterhalt/Straßenbau wird in den nächsten Jahren eine gewichtige
finanzielle Rolle spielen.
8. Deckungsreserve § 11 KommHV:
Auch im Haushalt 2011 wird wieder eine Deckungsreserve zur Deckung von bei der Planung
nicht bekannten Ausgaben bzw. Mehrausgaben eingeplant.
Somit können über- und außerplanmäßige Ausgaben vermieden werden.
Die Deckungsreserve teilt sich in die allgemeine Deckungsreserve unter HHST 9141.8500 in
Höhe von 7.500 EUR sowie eine Deckungsreserve für Personalausgaben unter HHST
9141.4700 in Höhe von 3.500 EUR auf.
Deckungsreserven dürfen nicht überschritten werden. Auch sind sie nicht deckungsfähig.
Es gelten für die Inanspruchnahme der Mittel dieselben Kriterien wie bei über- und
außerplanmäßigen Ausgaben.
9. Deckungsgrad der durch Gebühren finanzierten Einrichtungen:
Die Entwicklung des Deckungsgrades der kostendeckenden Einrichtungen ist in der Anlage
ersichtlich.
Wasserversorgung:
Bei der Wasserversorgung wird voraussichtlich auch in 2011, trotz weiterhin notwendiger
Unterhaltsmaßnahmen der teilweise 50 Jahre alten Wasserversorgung, eine volle Deckung
möglich sein. Überschüsse werden in der Regel der Gebührenschwankungsrücklage
zugeführt. Da aber derzeit kostenintensive Ausgaben für die Trinkwassernotversorgung
anfallen, wurde nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht die Rücklage in 2009 zur
Finanzierung verwendet. Der in 2010 entstandene, als auch in 2011 entstehende Überschuss
soll zur Finanzierung der Trinkwassernotversorgung verwendet werden. Durch diese
Maßnahme fallen keine oder weniger Ausgaben für Kredite und spätere kalkulatorische
Zinsen an. Dies hat langfristig für die Gebührenhöhe und damit letztendlich auch für den
Bürger positive Auswirkungen. Eine Neukalkulation der Gebühren und Beiträge, die auch
die Auswirkungen der Baumaßnahmen und zukünftigen Entwicklungen widerspiegeln soll,
erfolgt noch in 2011. Dazu wurde bereits eine entsprechende Fachfirma beauftragt.
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