10/2013 - Gemeinde Eppendorf
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Anzeiger<strong>10</strong>-<strong>2013</strong>.qxd:07_2009 25.09.<strong>2013</strong> 11:56 Uhr Seite 2<br />
30.09.<strong>2013</strong><br />
Bekanntmachungen S. 2<br />
DER BÜRGERMEISTER BERICHTET<br />
B e g i n n d e s a m t l i c h e n T e i l s<br />
Aufruf zum Pyramidenfest<br />
Liebe Einwohner,<br />
liebe Gewerbetreibende!<br />
Das Pyramidenfest in <strong>Eppendorf</strong> soll<br />
auch <strong>2013</strong> in Verbindung mit einem kleinen<br />
Weihnachtsmarkt am 1. Adventssonntag<br />
stattfinden. Zur Bereicherung<br />
und interessanten Gestaltung des Weihnachtsmarktes<br />
am 1. Adventssonntag<br />
werden alle Händler und Gewerbetreibenden,<br />
die sich mit weihnachtlicher<br />
Ware beschäftigen, und alle kreativen<br />
Bürger und Vereinsmitglieder aufgerufen,<br />
sich mit ihren Ideen zur Gestaltung<br />
des Weihnachtsmarktes einzubringen.<br />
Anmeldungen für einen eigenen Verkaufsstand<br />
auf dem <strong>Eppendorf</strong>er Weihnachtsmarkt<br />
am 1. Advent nimmt gern<br />
Herr Ender im Rathaus, Großwaltersdorfer<br />
Straße 8, Zimmer 3, Tel.: 037293 /<br />
78120, E-Mail: kaemmerer@gemeindeeppendorf.de<br />
entgegen. Wer mit seinen<br />
Ideen zur Gestaltung eines unvergesslichen<br />
Tages in <strong>Eppendorf</strong> beitragen kann,<br />
ist herzlich willkommen. Künstlerisch<br />
begabte <strong>Eppendorf</strong>er, Chöre und Musikgruppen<br />
werden eingeladen, sich mit<br />
einem Programmbeitrag für den Sonntag,<br />
1. Advent, zum Pyramidenfest in<br />
<strong>Eppendorf</strong> zu bewerben.<br />
Helmut Schulze<br />
Bürgermeister<br />
Neues vom <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
Am <strong>10</strong>. September <strong>2013</strong> traf sich der<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat zu seiner 42. Sitzung der<br />
Legislaturperiode in der »Heiner-Müller-<br />
Schule« <strong>Eppendorf</strong>.<br />
Organisation des Pyramidenfestes:<br />
Im ersten Tagesordnungspunkt informierte<br />
der Bürgermeister über ein Schreiben des<br />
Heimatvereins <strong>Eppendorf</strong>/Sa. e.V., dass<br />
dieser Verein das Pyramidenfest in diesem<br />
Jahr nicht mehr durchführen werde. Damit<br />
fällt die Entscheidung darüber, ob das Pyramidenfest<br />
durchgeführt werden wird und,<br />
wenn ja, wie das Pyramidenfest inhaltlich<br />
gestaltet werden soll nach annähernd 20<br />
Jahren wieder an den <strong>Gemeinde</strong>rat und die<br />
<strong>Gemeinde</strong>verwaltung. Dem Bürgermeister<br />
als Vorsitzenden des <strong>Gemeinde</strong>rats und<br />
Leiter der <strong>Gemeinde</strong>verwaltung obliegt<br />
damit die Aufgabe, kurzfristig im Jahr <strong>2013</strong><br />
ein Pyramidenfest zu organisieren. Nach<br />
einer durchaus positiven Diskussion im<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat zur Fortsetzung der Tradition<br />
des Pyramidenfestes stellte der Bürgermeister<br />
zusammenfassend fest, dass der<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat die Durchführung des Festes<br />
befürwortet. Der <strong>Gemeinde</strong>rat wird verantwortlich<br />
das Fest organisieren und durchführen.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat stimmte außerdem<br />
zu, dass außerplanmäßige Aufwendungen<br />
im erforderlichen Umfang für die<br />
Durchführung des Festes erfolgen können.<br />
Das Festprogramm wird mit dem Verwaltungsausschuss<br />
des <strong>Gemeinde</strong>rats abgestimmt.<br />
Ladenöffnungsverordnung <strong>2013</strong>:<br />
Am 9. Juli <strong>2013</strong> hat anlässlich der Einwohnerversammlung<br />
eine Anhörung zur Ladenöffnungsverordnung<br />
<strong>2013</strong> stattgefunden.<br />
Daraufhin wird vorgeschlagen, für den<br />
20. Oktober und den 1. Dezember <strong>2013</strong><br />
Festlegungen zur Ladenöffnung zu treffen.<br />
Voraussetzung für die Genehmigung von<br />
Ladenöffnungen an Sonn- und Feiertagen<br />
ist, dass ein besonderer Anlass vorliegt. Für<br />
den 20. Oktober ist dieser Anlass der Tag<br />
des traditionellen Handwerks und für den<br />
1. Dezember der Tag des Pyramidenfestes.<br />
Darüber hinaus wurde im <strong>Gemeinde</strong>rat vorgeschlagen,<br />
auch den 4. Advent, den 22.<br />
Dezember, ohne Nennung eines besonderen<br />
Anlasses als Tag mit genehmigter Ladenöffnung<br />
festzulegen. Schließlich stellte<br />
nach der Diskussion <strong>Gemeinde</strong>rat Thomas<br />
Richter den Antrag, den Sonntag,<br />
22.12.<strong>2013</strong> als verkaufsoffenen Sonntag<br />
mit in die Verordnung aufzunehmen. Dieser<br />
Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen.<br />
Daraufhin wurde die Beschlussvorlage<br />
ergänzt und die Ladenöffnungsverordnung<br />
mit drei verkaufsoffenen Sonntagen<br />
erlassen.<br />
Änderung der Elternbeitragssatzung:<br />
Nach Vorberatung im Verwaltungsausschuss<br />
wird dem <strong>Gemeinde</strong>rat empfohlen,<br />
die Elternbeiträge für die Betreuung im<br />
Kindergarten und in der Kinderkrippe zu<br />
ändern. Diese Elternbeiträge gelten einheitlich<br />
für die Betreuung in allen Kindertagesstätten<br />
der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Eppendorf</strong> und bei<br />
den Tagesmüttern. Während der Sitzung<br />
wurde ergänzend zur Beschlussvorlage vom<br />
Kämmerer vorgeschlagen, das Inkrafttreten<br />
auf den 01.01.2014 zu verschieben. Dieser<br />
Änderungsantrag wurde vom <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
einstimmig angenommen. Damit tritt die<br />
Erhöhung der Elternbeiträge erst drei<br />
Monate später in Kraft. Die Änderungssatzung<br />
wurde mit großer Mehrheit angenommen<br />
und wird im »<strong>Eppendorf</strong>er Anzeiger«<br />
bekanntgemacht.<br />
Erlass der Feuerwehrsatzung:<br />
Mit dem vorliegenden Entwurf der Satzung<br />
über die Freiwillige <strong>Gemeinde</strong>feuerwehr<br />
trifft die <strong>Gemeinde</strong> Regelungen, die über<br />
die festgelegten Rechte und Pflichten der<br />
Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr<br />
gemäß Sächsischem Gesetz über den<br />
Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz<br />
hinausgehen. Der Entwurf wurde<br />
aufgrund von Empfehlungen des Sächsischen<br />
Staatsministeriums des Innern erstellt<br />
und dem Technischen Ausschuss bereits am<br />
7. Februar <strong>2013</strong> zur Vorberatung zugeleitet.<br />
Der Ausschuss empfahl nach Anhörung der<br />
Vertreter der Ortsfeuerwehren den Erlass<br />
der Satzung unter Einbeziehung vorgetragener<br />
Änderungshinweise. Diese wurden in<br />
die Satzung eingearbeitet und berücksichtigt.<br />
Die Satzung wurde mit den Fach- und<br />
Rechtsaufsichtsbehörden abgestimmt und<br />
die Hinweise unter Beteiligung der <strong>Gemeinde</strong>wehrleitung<br />
eingearbeitet. Ohne<br />
weitere Diskussion erlässt der <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
die Feuerwehrsatzung der <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Eppendorf</strong> vom <strong>10</strong>.09.<strong>2013</strong> einstimmig.