10/2013 - Gemeinde Eppendorf

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Anzeiger10-2013.qxd:07_2009 25.09.2013 11:56 Uhr Seite 2 30.09.2013 Bekanntmachungen S. 2 DER BÜRGERMEISTER BERICHTET B e g i n n d e s a m t l i c h e n T e i l s Aufruf zum Pyramidenfest Liebe Einwohner, liebe Gewerbetreibende! Das Pyramidenfest in Eppendorf soll auch 2013 in Verbindung mit einem kleinen Weihnachtsmarkt am 1. Adventssonntag stattfinden. Zur Bereicherung und interessanten Gestaltung des Weihnachtsmarktes am 1. Adventssonntag werden alle Händler und Gewerbetreibenden, die sich mit weihnachtlicher Ware beschäftigen, und alle kreativen Bürger und Vereinsmitglieder aufgerufen, sich mit ihren Ideen zur Gestaltung des Weihnachtsmarktes einzubringen. Anmeldungen für einen eigenen Verkaufsstand auf dem Eppendorfer Weihnachtsmarkt am 1. Advent nimmt gern Herr Ender im Rathaus, Großwaltersdorfer Straße 8, Zimmer 3, Tel.: 037293 / 78120, E-Mail: kaemmerer@gemeindeeppendorf.de entgegen. Wer mit seinen Ideen zur Gestaltung eines unvergesslichen Tages in Eppendorf beitragen kann, ist herzlich willkommen. Künstlerisch begabte Eppendorfer, Chöre und Musikgruppen werden eingeladen, sich mit einem Programmbeitrag für den Sonntag, 1. Advent, zum Pyramidenfest in Eppendorf zu bewerben. Helmut Schulze Bürgermeister Neues vom Gemeinderat Am 10. September 2013 traf sich der Gemeinderat zu seiner 42. Sitzung der Legislaturperiode in der »Heiner-Müller- Schule« Eppendorf. Organisation des Pyramidenfestes: Im ersten Tagesordnungspunkt informierte der Bürgermeister über ein Schreiben des Heimatvereins Eppendorf/Sa. e.V., dass dieser Verein das Pyramidenfest in diesem Jahr nicht mehr durchführen werde. Damit fällt die Entscheidung darüber, ob das Pyramidenfest durchgeführt werden wird und, wenn ja, wie das Pyramidenfest inhaltlich gestaltet werden soll nach annähernd 20 Jahren wieder an den Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung. Dem Bürgermeister als Vorsitzenden des Gemeinderats und Leiter der Gemeindeverwaltung obliegt damit die Aufgabe, kurzfristig im Jahr 2013 ein Pyramidenfest zu organisieren. Nach einer durchaus positiven Diskussion im Gemeinderat zur Fortsetzung der Tradition des Pyramidenfestes stellte der Bürgermeister zusammenfassend fest, dass der Gemeinderat die Durchführung des Festes befürwortet. Der Gemeinderat wird verantwortlich das Fest organisieren und durchführen. Der Gemeinderat stimmte außerdem zu, dass außerplanmäßige Aufwendungen im erforderlichen Umfang für die Durchführung des Festes erfolgen können. Das Festprogramm wird mit dem Verwaltungsausschuss des Gemeinderats abgestimmt. Ladenöffnungsverordnung 2013: Am 9. Juli 2013 hat anlässlich der Einwohnerversammlung eine Anhörung zur Ladenöffnungsverordnung 2013 stattgefunden. Daraufhin wird vorgeschlagen, für den 20. Oktober und den 1. Dezember 2013 Festlegungen zur Ladenöffnung zu treffen. Voraussetzung für die Genehmigung von Ladenöffnungen an Sonn- und Feiertagen ist, dass ein besonderer Anlass vorliegt. Für den 20. Oktober ist dieser Anlass der Tag des traditionellen Handwerks und für den 1. Dezember der Tag des Pyramidenfestes. Darüber hinaus wurde im Gemeinderat vorgeschlagen, auch den 4. Advent, den 22. Dezember, ohne Nennung eines besonderen Anlasses als Tag mit genehmigter Ladenöffnung festzulegen. Schließlich stellte nach der Diskussion Gemeinderat Thomas Richter den Antrag, den Sonntag, 22.12.2013 als verkaufsoffenen Sonntag mit in die Verordnung aufzunehmen. Dieser Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen. Daraufhin wurde die Beschlussvorlage ergänzt und die Ladenöffnungsverordnung mit drei verkaufsoffenen Sonntagen erlassen. Änderung der Elternbeitragssatzung: Nach Vorberatung im Verwaltungsausschuss wird dem Gemeinderat empfohlen, die Elternbeiträge für die Betreuung im Kindergarten und in der Kinderkrippe zu ändern. Diese Elternbeiträge gelten einheitlich für die Betreuung in allen Kindertagesstätten der Gemeinde Eppendorf und bei den Tagesmüttern. Während der Sitzung wurde ergänzend zur Beschlussvorlage vom Kämmerer vorgeschlagen, das Inkrafttreten auf den 01.01.2014 zu verschieben. Dieser Änderungsantrag wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen. Damit tritt die Erhöhung der Elternbeiträge erst drei Monate später in Kraft. Die Änderungssatzung wurde mit großer Mehrheit angenommen und wird im »Eppendorfer Anzeiger« bekanntgemacht. Erlass der Feuerwehrsatzung: Mit dem vorliegenden Entwurf der Satzung über die Freiwillige Gemeindefeuerwehr trifft die Gemeinde Regelungen, die über die festgelegten Rechte und Pflichten der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr gemäß Sächsischem Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz hinausgehen. Der Entwurf wurde aufgrund von Empfehlungen des Sächsischen Staatsministeriums des Innern erstellt und dem Technischen Ausschuss bereits am 7. Februar 2013 zur Vorberatung zugeleitet. Der Ausschuss empfahl nach Anhörung der Vertreter der Ortsfeuerwehren den Erlass der Satzung unter Einbeziehung vorgetragener Änderungshinweise. Diese wurden in die Satzung eingearbeitet und berücksichtigt. Die Satzung wurde mit den Fach- und Rechtsaufsichtsbehörden abgestimmt und die Hinweise unter Beteiligung der Gemeindewehrleitung eingearbeitet. Ohne weitere Diskussion erlässt der Gemeinderat die Feuerwehrsatzung der Gemeinde Eppendorf vom 10.09.2013 einstimmig.
Anzeiger10-2013.qxd:07_2009 25.09.2013 11:56 Uhr Seite 3 S. 3 Bekanntmachungen 30.09.2013 Nachrücken im Gemeinderat: Durch den frühen Tod des Gemeinderats Rolf Morgenstern ist das Nachrücken eines Gemeinderats auf der Liste der CDU notwendig und möglich geworden. Herr Rüdiger Götz machte als Nachfolgekandidat Hinderungsgründe dafür geltend. Diese Hinderungsgründe sind in seiner Erwerbstätigkeit gegründet. Der Gemeinderat hatte nunmehr zu entscheiden, ob ein wichtiger Grund nach der Sächsischen Gemeindeordnung für die Ablehnung des Nachrückens vorliegt. Dem Antrag von Herrn Rüdiger Götz zur Entlassung von seiner Pflicht, in den Gemeinderat nachzurücken, wurde einstimmig stattgegeben. Fortführung der Babybegrüßung: Der Gemeinderat hat in den letzten Jahren jeweils beschlossen, Kindern, die in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 geboren wurden oder werden, einen Begrüßungsgutschein zu übergeben und damit die Kosten für den ersten Monat der Betreuung in einer Eppendorfer Kindertageseinrichtung oder bei einer Eppendorfer Tagespflege zu übernehmen. Im Jahr 2013 wurden bis zum Sitzungstag bereits 15 Begrüßungsgutscheine ausgegeben und vom 1. Januar 2013 bis 23. August 2013 insgesamt 18 Gutscheine mit einem Gesamtwert von 1.765,92 EUR eingelöst. Der Bürgermeister schlägt dem Gemeinderat vor, diese Praxis auch im Haushaltsjahr 2014 fortzusetzen und die erforderlichen Mittel einzuplanen. Zu dieser Beschlussempfehlung wurden Anträge oder Fragen gestellt. Der Gemeinderat fasste einstimmig den Beschluss, diese gewohnte Praxis auch im nächsten Haushaltsjahr fortzusetzen. Mobile Jugendarbeit: Der Gemeinderat hatte in den letzten Jahren seit 2010 jeweils Mittel für Personal- und Sachkosten für ein Projekt KONTRAST– Mobile Jugendarbeit in Mittelsachsen bereitgestellt. Der Zuschuss wurde jährlich erhöht. Im Jahr 2010: 4.000 EUR, im Jahr 2011: 4.400 EUR, im Jahr 2012 wurden 6.700 EUR für den Haushaltsplan genehmigt. In dem Projekt werden drei Jugendsozialarbeiter beschäftigt. Die Finanzierung erfolgt durch Förderung vom Landesjugendplan, vom Landkreis und von den acht beteiligten Gemeinden. Die acht beteiligten Gemeinden haben dabei eine Summe von über 60.000 EUR jährlich. Für 2014 war bei der Gemeinde Eppendorf eine Teilsumme von 7.155,06 EUR Personal- und Sachkosten angefragt. Wie bereits im vorigen Jahr bestand der Gemeinderat mehrheitlich darauf diesen Betrag auf die Höhe von 2012 zu deckeln. Der Gemeinderat beschließt als Grundsatzbeschluss einen Personal- und Sachkostenzuschuss in Höhe von 6.700 EUR für das Projekt KONTRAST – Mobile Jugendarbeit in Mittelsachsen. Zusammenarbeit im ländlichen Raum: In der zu Ende gehenden Förderperiode hat Eppendorf in einem Verein mit den Städten Augustusburg, Flöha, Frankenberg, Oederan und den Gemeinden Borstendorf, Leubsdorf, Niederwiesa zusammengearbeitet. Mit einem gemeinsamen LEADER-Management wurde alle privaten und kommunalen Förderanträge beraten und für die Bewilligung freigegeben. Die Bürgermeister unserer Region haben sich mit der Nachbarregion, die aus den Gemeinden Börnichen, Deutschneudorf, Gornau, Großolbersdorf, Grünhainichen, Heidersdorf, Lengefeld, Olbernhau, Pfaffroda, Pockau und Zschopau besteht, zusammengetan und schlagen vor, eine gemeinsame Region und einen gemeinsamen Verein für die kommende Förderperiode zu bilden. Die Stadt Marienberg, die bisher eine eigene Region bildete, möchte sich auch diesem Verbund anschließen. Damit erhöht sich die Einwohnerzahl unserer Region, die bisher ca. 53.000 Einwohner betrug, künftig auf über 130.000 Einwohner. Sobald alle beteiligten Gemeinden zugestimmt haben, soll noch in diesem Jahr der neue Verein mit dem Namen »Verein zur Entwicklung der Erzgebirgsregion Flöha- und Zschopautal e. V.« gegründet werden. Mit seinem einstimmigen Votum erteilte dafür der Gemeinderat Eppendorf grünes Licht. Haushaltsatzung 2013 ist rechtmäßig: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 09. Juli 2013, in diesem Jahr recht spät, die Haushaltsatzung 2013 beschließen können. Die Haushaltsatzung sowie der Haushaltsplan mit allen Anlagen wurden der Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt Mittelsachsen vorgelegt. Mit Bescheid vom 19. August 2013 bestätigt die Rechtsaufsichtsbehörde die Rechtmäßigkeit der Satzung und gab für die Zukunft zahlreiche Hinweise. Der Haushaltsplan tritt damit rückwirkend zum 01.01.2013 in Kraft und gilt für das laufende Haushaltsjahr. Die Haushaltsatzung wurde im Amtsblatt der Gemeinde Eppendorf am 30.08.2013 bekannt gemacht. Die Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes erteilt der Gemeinde den Rat, freiwillig ein Haushaltssanierungskonzept zu erarbeiten. Helmut Schulze Bürgermeister Nachruf Reinhold Karasek *29.04.1950 † 22.08.2013 Herr Karasek hat als Leiter des Schnitzzirkels jahrzehntelang an der Gestaltung und Erhaltung der Eppendorfer Pyramide mitgearbeitet. Mit dem Nachbau der Eppendorfer Pyramide im Maßstab 1:2 hat er sich zum Schul- und Heimatfest 2011 einen lang gehegten Traum erfüllt und die Eppendorfer im Festumzug überrascht. Für seine Verdienste wurde er mit dem Bürgerpreis der Gemeinde Eppendorf ausgezeichnet. Mit der Eppendorfer Pyramide lebt sein Werk fort. Wir werden dem Verstorbenen ein ehrendes Gedenken bewahren. Schnitzzirkel Eppendorf Helmut Schulze und Pyramidenaufbauteam Bürgermeister
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