10/2013 - Gemeinde Eppendorf

Anzeiger10-2013.qxd:07_2009 25.09.2013 11:56 Uhr Seite 8
30.09.2013
Satzung · Informationen S. 8
benannten Beauftragten zu leiten. Die
Wahlversammlung benennt zwei Beisitzer,
die zusammen mit dem Wahlleiter die Stimmenauszählung
vornehmen.
(4) Wahlen können nur dann vorgenommen
werden, wenn mehr als die Hälfte
der Wahlberechtigten anwesend ist.
(5) Die Wahl des Gemeindewehrleiters
und seines Stellvertreters gemäß § 12
Abs. 4 erfolgt in getrennten Wahlgängen.
Gewählt ist, wer mehr als die
Hälfte der Stimmen der anwesenden
Wahlberechtigten erhalten hat. Erreicht
kein Kandidat im ersten Wahlgang
die absolute Mehrheit, so ist eine
Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern
mit den meisten Stimmen durchzuführen,
bei der die einfache Mehrheit
entscheidet. Bei Stimmengleichheit
entscheidet das Los.
(6) Die Wahl der weiteren Mitglieder des
Gemeindefeuerwehrausschusses
gemäß § 11 Abs. 3 ist als Mehrheitswahl
ohne Stimmhäufung durchzuführen.
Jeder Wahlberechtigte hat so
viele Stimmen, wie Ausschussmitglieder
zu wählen sind. In den Gemeindefeuerwehrausschuss
sind diejenigen
Angehörigen der Feuerwehr gewählt,
die die meisten Stimmen erhalten
haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet
das Los.
(7) Die Gewählten sind zu fragen, ob sie
die Wahl annehmen.
(8) Die Niederschrift über die Wahl ist
spätestens eine Woche nach der Wahl
durch den Wahlleiter dem Bürgermeister
zur Vorlage an den Gemeinderat
zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat
dem Wahlergebnis nicht zu, ist innerhalb
eines Monats eine Neuwahl
durchzuführen.
(9) Kommt innerhalb eines Monats die
Wahl des Gemeindewehrleiters oder
seines Stellvertreters nicht zustande
oder stimmt der Gemeinderat dem
Wahlergebnis wiederum nicht zu, hat
der Gemeindefeuerwehrausschuss dem
Bürgermeister eine Liste der Angehörigen
der Feuerwehr vorzulegen, die seiner
Meinung nach für eine der Funktionen
in Frage kommen. Der Bürgermeister
setzt dann nach § 12 Abs. 5 die
Wehrleitung ein.
(10) Für die Wahlen in der Ortsfeuerwehr
gelten die Absätze 1 bis 9 entsprechend.
Die Aufgaben des Gemeinderates
können dem Ortschaftsrat übertragen
werden.
§
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Gleichzeitig tritt die Satzung vom
12.09.2006 außer Kraft.
Eppendorf, 10.09.2013
Helmut Schulze
Bürgermeister
Bekanntmachungsanordnung
Vorstehende Satzung wird hiermit öffentlich
bekannt gemacht. Es wird darauf hingewiesen,
dass eine Verletzung von Verfahrens-
und Formvorschriften gemäß § 4 Abs.
4 der Gemeindeordnung für den Freistaat
Sachsen (SächsGemO) ein Jahr nach ihrer
Bekanntmachung als von Anfang an gültig
zustande gekommen gelten. Dies gilt nicht,
wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder
fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der
Sitzungen, die Genehmigung oder die
Bekanntmachung der Satzung verletzt
worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach §
52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit
widersprochen hat,
4. vor Ablauf der im Satz 2 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss
beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder
Formvorschrift gegenüber der Gemeinde
unter Bezeichnung des Sachverhalts,
der die Verletzung begründen
soll, schriftlich geltend gemacht worden
ist.
Ist die Verletzung nach Satz 3 Nr. 3 oder 4
geltend gemacht worden, so kann auch nach
Ablauf der in Satz 2 genannten Frist jedermann
diese Verletzung geltend machen.
Sätze 2 bis 4 sind nur anzuwenden, wenn
bei der Bekanntmachung der Satzung auf
die Voraussetzungen für die Geltendmachung
der Verletzung von Verfahrens- oder
Formvorschriften und die Rechtsfolgen hingewiesen
worden ist.
Eppendorf, 10.09.2013
Helmut Schulze, Bürgermeister
AUSSTELLUNG
„Eppendorf – Von der Besiedlung bis zur Gegenwart“
Über 675 Jahre Ortsgeschichte in Bildern und Dokumentationen
Ort: ALTE SCHULE, Borstendorfer Str. 2
Öffnungszeiten von Oktober bis
Dezember 2013
☞ Sonntag, 20. Oktober
(Tag des traditionellen Handwerks)
von 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr
☞ Dienstag, 29. Oktober
von 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr
☞ Dienstag, 26. November
von 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr
☞ Sonntag, 01. Dezember (1. Advent)
von 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr
Ab dem 20. Oktober können Sie die Klassenfotos
der Schülertreffen anlässlich des
Schul- und Heimatfestes 2011 sehen.
Wer kann uns helfen?
Wir sind auch weiterhin an Fotomaterial
und Dokumentationen über Vergangenheit
und Gegenwart von Eppendorf zur
Erweiterung der Ausstellung und Gestaltung
neuer Themen interessiert und nehmen
diese gern entgegen. Rückgabe
garantiert.
Nach vorheriger Anmeldung kann die
Ausstellung auch außerhalb der regulären
Öffnungszeiten besucht werden.
Ansprechpartner und Anmeldungen
bei:
Frau Weiss (GV E):
037293/78133
Frau Mehnert:
0174/5936023 oder 037293/70673
Herzlich Willkommen!
Ihr Team Ausstellung