August 2013 – Printausgabe 2 - Flaschenpost - Piratenpartei ...

Debatten
Durch die Beteiligung jedes einzelnen
erhoffen sich die Piraten, das Verkrusten
bzw. den Missbrauch von Strukturen
verhinden zu können. Wenn
beispielsweise alle Stimmberechtigten
einen neuen Vorstand wählen, müssen
jeweils 50% dieser Mitglieder von
dessen Qualifikation überzeugt sein.
Eine Wahl „weil der das schon immer
gemacht hat“ oder „weil das beim
Treffen mit dem Aufsichtsrat von XY
gefordert wurde“ kommt dabei nicht in
Frage. Auch kann eine Abstimmung in
der Partei nicht „gekauft“ werden:
Wer wollte, könnte vielleicht ein paar
(hundert) Delegierte bestechen - aber
nicht 30.000 potentielle Teilnehmer
eines Parteitages.
Die oft kritisierte Kehrseite dieser
Medaille ist, dass Piraten als autoritätsskeptisch,
wenn nicht gar -feindlich
erscheinen (was sie - zugegeben - bisweilen
auch sind). Außerdem können
Piraten, die sich die Anreise zu all
diesen Veranstaltungen zeitlich oder
finanziell nicht leisten können, ihr
Stimmrecht nicht wahrnehmen. Die
Möglichkeit, dieses selbst auszuüben,
wird aber nach wie vor als besser
angesehen als die Einschränkung des
Stimmrechts aller durch die Einführung
von Delegiertenversammlungen. Als
eine mögliche Lösung wird die Einführung
von Onlineabstimmungen
diskutiert, für die allerdings noch keine
implementierbare Lösung zur Verfügung
steht. (Mehr dazu im Abschnitt
„Debatten“ in dieser Ausgabe.)
Auch das Mitmachprinzip der Piratenpartei
geht auf diese Weltsicht zurück:
Jeder Pirat kann jederzeit auf jeder
Ebene im Parteigeschehen mitmischen.
Sei das in Arbeitsgruppen, die für alle
(sogar für Nicht-Mitglieder!) offen
stehen; in den Servicegruppen, die
organisatorische Belange der Partei, wie
zum Beispiel die Webseite oder
Pressearbeit betreuen; als Unterstützer
für den Vorstand; oder einfach gleich
ein neues Projekt auf eine eigene Idee
bauen und ein eigenes Thema in die
Diskussion einbringen. Eine kürzlich
veröffentlichte Studie kann darauf eine
Antwort geben: 63 Prozent der teilnehmenden
Mitglieder gaben an, mit der
Art und Weise, wie Demokratie in
Deutschland funktioniert, unzufrieden
zu sein.
Noch deutlicher ist die Anzahl der
zufriedenen Piraten: 13 Prozent, im
Gegensatz zu 51 Prozent der Bevölkerung
Deutschlands (Kamm et al., 2013).
Ein Großteil der Piraten ist darum
Mitglied der Piratenpartei geworden,
weil sie glauben, dass die Demokratie in
Deutschland verbessert werden muss
- und kann.
Die Basisdemokratie innerhalb der
Piratenpartei spiegelt wieder, was die
Piraten für das politische System
insgesamt wünschen: Bürger sollen
enger in politische Prozesse eingebunden
werden, sich einbringen können,
wo sie es für wichtig erachten, und
nicht nur alle vier Jahre ein Kreuz
machen und sich ansonsten aus dem
politischen Prozess heraushalten.
Das ist der Grund, aus dem sich Piraten
in ihrem Programm, aber auch mit
ihrem Politikstil für mehr Bürgerbeteiligung,
Bildung und Transparenz des
Staates einsetzen. Denn nur wer weiß
und versteht, was um ihn herum
sowohl in der Welt als auch in der
Politik geschieht, kann sich einbringen
und diese Welt positiv in seinem Sinne
beeinflussen.
35