Bad Driburger Kurier 262

Bad Driburger Kurier Nr. 262 6. März 2013 Seite 2
Gespräch an der Theke
Mensch Anton – wie siehst Du denn aus. Bist Du krank? Ja – muss wohl,
denn es ist lange her, dass ich Dich Heilwasser trinken gesehen habe.
Hör auf Heinrich, hör bloß auf – mir geht’s wirklich nicht toll. Letzte
Woche hatte ich so ne Grippe, dass ich schon dachte ich komm nie wieder
hoch. So langsam geht’s jetzt schon wieder – aber dieses ewig triste
Wintermistwetter geht mir schon schwer auf den Senkel.
Da biste nicht allein in dieser miesepetrigen Stimmung Du armer Anton
Du. Gaanz viele Leutchen sind krank gewesen oder immer noch – und
wenn de auf die Strasse gehst da siehste kaum nen fröhliches Gesicht.
Kein Wunder Heinrich – hab neulich im Radio gehört, dass dieser
Winter der dunkelste und längste und sonnenärmste war seit 43
JAHREN! DAS MUSS MAN SICH MAL VORSTELLEN!!
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Jaja Anton – ich kann Dich ja
verstehen. Aber wenn de hier so
heiser wie Du nun mal bist rumbrüllst
wird’s auch nicht besser.
Hab aber ne gute Nachricht für
Dich. Eigentlich sogar zwei....
Dann lass mal hören Du gute
Laune August Heinrich – schlimmer
kanns kaum kommen.
Nein, nein Anton. Ich sach ja
GUTE NACHRICHTEN richtig
GUTE. Denn erstens solls
Wetter in die Woche besser werden
und sogar die Sonne scheinen
und zweitens geht’s bald los
mit gaaanz tollen Aktionen vonne
Baustellenaktionsmitmachern.
Ach ja, Heinrich – und was soll
das sein? Nen spannendes Fußgängerzonenrennen
auffe Lange
Straße mit den Bulldotzern
oder vielleicht nen lustiges Presslusthammerwettbohren
in der
Oberen Langen Straße? Oder
was?
Quatsch mit Soße, Du Wintergrippesimulant
Anton, nu lad mal
Deine Mistlaune woanders ab.
Nee, nee die fröhlichen Aktivisten
rund um die Baustelle wollen
mit gaaanz lustigen und bunten
Schmetterlingsdekorationen, mit
schönen Auslagen inne Geschäfte,
mit kleinen flattrigen Geschenken
für die Kunden, netten Aktionen
und natürlich nem verkaufsoffenen
Sonntag so richtig Lust
auf den Frühling inne Stadt machen.
Also – ich sach Dir – ich bin
dabei.
Hm, Heinrich – hört sich nicht
schlecht an. Aber sach mal –
gibt’s auch was zu trinken? Dann
geh ich hin.
Ein Wunder ist geschehen!! –
Ach wiei schön, ich glaube mein
Anton wird gesund.
Herr Wirt – dann bring ihm mal
nen großes Bier, damit er die
Vorfreude noch besser auskosten
kann.
Kuno
Aktions- und Menschenkette zum 2. Fukushima-
Jahrestag am 9. März
Grohnde ist nah!
Die Katastrophe von Fukushima hat in Deutschland den Atomausstieg der
schwarz-gelben Bundesregierung eingeleitet. Schlimm für unsere Region ist
dabei, dass ausgerechnet das AKW Grohnde, das rund 40 Kilometer von Bad
Driburg entfernt liegt, nun drei Jahre länger als nach dem rot-grünen
Atomausstieg geplant laufen darf. Findet im Atomkraftwerk Grohnde eine
Kernschmelze wie in Fukushima statt, kommt es über viele Tage zu einer
vergleichbaren Freisetzung radioaktiver Stoffe, so die Grünen in Bad Driburg.
Mit einer großen, überregionalen Aktions- und Menschenkette zum 2.
Fukushima-Jahrestag will das Aktionsbündnis „Grohnde abschalten“ zeigen,
welches Ausmaß eine solche Katastrophe 40 Kilometer rund um den Reaktor
in Grohnde wirklich haben kann, und die Stilllegung der noch laufenden
Atomkraftwerke fordern. Die Grünen Bad Driburg beteiligen sich mit einem
„Notaufnahme- und Verpflegungsstand“ in der Fußgängerzone in Bad
Driburg, an dem am Samstag, 9. März zwischen 11 und 12:30 Uhr für
Flüchtlinge aus Grohnde - und natürlich für alle anderen auch - leckere Äpfel,
trockener Zwieback (Notverpflegung!) und andere Überraschungen nebst
Informationen bereitgehalten werden.
Haushaltsplan gegen die Stimmen der Grünen verabschiedet - von Achim Kuhn-Osius
Hoffen auf das Jahr 2016
Schon in den ersten Sätzen seiner Rede
zum Haushalt der Stadt Bad Driburg
kam Karl-Heinz Schwarze (CDU) auf
den Punkt: „Der Haushaltsplan 2013 ist
die wirtschaftliche, umweltbewusste
und zukunftsorientierte Lebensader
zum Wohl unserer Bürgerinnen und
Bürger, die den Fortschritt unserer schönen
Heimat Bad Driburg erst möglich
macht. Mit Gesamtaufwendungen von
33,3 Millionen Euro bestimmt der Haushalt
nutzbringend den wirtschaftlichen
Jahresrhythmus und ermöglicht eine
verbesserte Lebensqualität für alle Einwohner
und Gäste der Stadt.“ Der Fraktionsvorsitzende
stellte zufrieden fest,
dass der Haushalt ausgeglichen werden
konnte – wenn auch unter der Entnahme
von 2,6 Millionen Euro aus der
Rücklage. Deutlich kritisierte er die
Rot-Grüne Landesregierung, die nach
wie vor die Großstädte belohne, die
schon seit vielen Jahren gigantische
Schulden angehäuft hätten. Schwarze
betont eindringlich: „Der ländliche
Raum verliert in dramatischen Größenordnungen
seine Ressourcen und wird
obendrein noch durch massive Mittelkürzung
beraubt.“ Denn nach wie vor
sei der Haushalt strukturell unausgeglichen,
da die notwendigen Ausgaben
nicht durch die Einnahmen gedeckt
werden könnten. „So ist ein fataler
Teufelskreis entstanden.“
Kassenkredite für laufende Ausgaben
der Verwaltung beschleunigten zudem
den Schwund des städtischen Eigenkapitals.
Besorgt verwies der CDU-Politiker
auf die Abwanderung von jungen,
gut ausgebildeten Menschen und den
Karl-Heinz Schwarze (CDU): „Der
Haushaltsplan für 2013 ist die Lebensader
der Stadt“.
rasanten Anstieg der sozialen Aufwendungen
im Kreis Höxter „Trotzdem
freuen wir uns, dass die Hebesätze für
die Grundsteuern stabil bleiben und die
Verschuldung der Stadt weiter gesetzt
werden können.“ Auch zukunftsorientierte
Investitionen können in diesem
Jahr verwirklicht werden: So sind unter
anderem 400.000 Euro für Baumaßnahmen
der neuen Gesamtschule eingeplant,
1,8 Millionen Euro für den
Straßenbau und 350.000 Euro für einen
neuen Feuerwehr-Rüstwagen.
Besonders wichtig war es dem CDU-
Politiker zu betonen, dass das Ehrenamt
weiterhin gestärkt wird. Karl-Heinz
Schwarze bekräftigt: „Wir von der CDU
unterstützen die Vereine und Institutionen
wo wir nur können.“
Etwas anders bewertete der Sprecher
der stellvertretende SPD Fraktionsvorsitzende
Horst Verhoeven die Bedenken
seines CDU-Kollegen und stellte
fest: „In vielen Kommunen hat sich die
Finanzsituation sicherlich gebessert, aber
bei vielen, vor allem in Nordrhein-
Westfalen, im Bereich Rhein-Ruhr hat
sich die Finanzlage weiter verschlechtert.
Kassenkredite von über 50 Milliarden
Euro belasten alle Kommunen in
NRW. Eine erschreckende Summe“.
Horst Verhoeven ist sich sicher: „So
manche Kommune – auch im Kreis
Höxter – wäre froh, solch einen Haushalt
für 2013 vorlegen zu können.“ Aus
seiner Sicht geht es Bad Driburg finanziell
gesehen noch so gut, dass Befürchtungen
in die Haushaltssicherung abzurutschen,
für 2013 und auch in den
kommenden Jahren keine Gefahr darstellen.
Horst Verhoeven: „Wir müssen
uns nicht über Steuererhöhungen Gedanken
machen und eine massive Einschränkung
der freiwilligen Leistungen
ist zurzeit auch nicht zu befürchten.“
Ein sanfter Hauch des Wahlkampfs
im kommenden Jahr klang an, als der
SPD-Politiker mit feiner Ironie die Öffentlichkeitsarbeit
der CDU humorvoll
reklamierte: „Sie wissen ja inzwischen
alle was ein Plagiat ist...“ Verhoeven
unterstrich nachsichtig lächelnd, dass
die SPD-Fraktion schon im Jahre 2009
vorgeschlagen hatte, den heute von der
CDU vollmundig in der Presse angestrebten
neuen Gleisübergang am Bahnhof
umzusetzen. Augenzwinkernd, begleitet
von dem Schmunzeln aller anderen
Fraktionen und Zuhörer, betonte
der SPD-Politiker: „Eigentlich können
wir ja stolz sein, die Ideenfabrik für die
CDU zu sein, dass es auch künftig so
sein wird, das wir die Ideen liefern und
diese nach einer gewissen Schamfrist
dann von der CDU vermarktet werden.
So kann man aus der Minderheit auch
regieren.“
Wesentlich humorloser beurteilte der
Sprecher der Grünen Herbert Falke den
vorliegenden Haushaltsplanentwurf.
Vehement wies er die Kritik von Karl-
Heinz Schwarze an der Finanzpolitik
des Landes von Rot-Grün zurück: „Gehen
Sie mal in die Städte im Ruhegebiet.
Da sehen Sie Not und Elend. Da sehen
Sie vernachlässigte oder geschlossene
Schwimmbäder und löchrige Straßen.
Im Vergleich dazu geht es uns hier noch
richtig gut.“ In seiner Generalabrechnung
mit der Finanzpolitik machte Fal-
Horst Verhoeven (SPD): „So manche
Kommune – auch im Kreis
Höxter – wäre froh, solch einen
Haushalt für 2013 wie in Bad Driburg
vorlegen zu können.“
ke angriffslustig deutlich, dass die Grünen
in Bad Driburg den Haushaltsplan
rundheraus ablehnen. Besonders heftig
kritisierte er die nach seiner Wahrnehmung
mangelnde Transparenz und
Nachvollziehbarkeit von Veränderungen
im Stellenplan der Verwaltung.
Darüber hinaus geißelt er den Umstand,
dass die Stadt den Gräflichen Park von
Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff
mit 889.000 Euro im Jahr subventioniert,
obwohl sich dieser von
150.000 zahlenden Besuchern pro Jahr
die Kasse füllen lasse. Auch der jährliche
Zuschuss für die Driburgtherme in
Höhe von 800.000 Euro wurde von
Falke nachdrücklich kritisiert. Die -
privat finanzierte - Test- und Präsentationsstrecke
am Bilsterberg (von Falke
als „Rennstrecke“ bezeichnet) wird auch
nach dem positivem Urteil vom Verwaltungsgericht
in Minden von den
Grünen leidenschaftlich abgelehnt.
Herbert Falke: „Auch nach dem letzten
Gerichtsurteil ist hierüber das letzte
Wort noch nicht gesprochen!“
Herbert Falke (Die Grünen): „Wir
kritisieren besonders die mangelnde
Transparenz und Nachvollziehbarkeit
von Veränderungen im
Stellenplan der Verwaltung.“
Die Zustimmung der FDP zum Haushaltsentwurf
wurde durch die Sprecherin
der Fraktion Petra Nolte von Beginn
ihrer Rede an erkennbar: Die Standortentscheidung
für die Gesamtschule Bad
Driburg bezeichnete sie als einen ganz
wichtigen Schritt für die Verwirklichung
einer zukunftsorientierten Bildungspolitik
in Bad Driburg. Im krassen
Gegensatz zu den Grünen steht die
FDP in Bad Driburg dem Bilster Berg
Resort ausgesprochen positiv gegenüber:
„Wir sind davon überzeugt, dass
dieses Projekt Bad Driburg positiv verändern
wird,“ sagte Petra Nolte und
fuhr fort: „ Dadurch werden sicherlich
weitere Investoren ermutigt in unsere
Region zu investieren.“ Nolte mahnte:
„Um aber eine positive Standortentwicklung
bei uns möglich zu machen,
muss die Stadt Förderprogramme integrieren,
damit Interessenten für den
Einzelhandel gewonnen werden können
und die neu gestaltete Fußgängerzone
nicht durch Leerstand verschandelt
wird.“
Positiv gestimmt setzte sich auch
Wolfgang Seemann, Fraktionssprecher
der ÖDP mit dem Haushaltsplan der
Stadt auseinander. Die finanzielle Situation
bewertete Seemann für die nähere
Zukunft eher zuversichtlich. Wolfgang
Seemann stellt fest: „Es ist Fakt, dass
Petra Nolte FDP :„Wir sind davon
überzeugt, dass die Teststrecke am
Bilster Berg Bad Driburg positiv
verändert, da weitere Investoren
ermutigt werden in unsere Region
zu investieren.“
zum 1. Januar 2013 die Kasse mit der
Ausgleichsrücklage mit gut vier Millionen
Euro noch recht ordentlich gefüllt
ist. Wir sind optimistisch, da es mit
hoher Wahrscheinlichkeit, wie auch in
den letzten vier Jahren, es erneut in
diesem Haushaltsjahr zu Verbesserungen
kommen wird, dürfte in den nächsten
Jahren so einiges von der Ausgleichsrücklage
übrig bleiben.“ Für das
Jahr 2016 erwartet der ÖDP-Sprecher,
dass es wieder aufwärts geht. Wolfgang
Seemann lächelt: „Für dieses Jahr 2016
ist mit einem Jahresplus von 320.000
Wolfgang Seemann (ÖDP): „Die
Kasse mit der Ausgleichsrücklage
ist mit gut vier Millionen Euro noch
recht ordentlich gefüllt. Wir sind
optimistisch, dass es auch in diesem
Haushaltsjahr weiter zu Verbesserungen
kommen wird“.
Euro eine erfreuliche Trendwende vorhergesagt
– natürlich vorausgesetzt,
dass sich die wirtschaftlichen Bedingungen
weiter verbessern und keine
unvorhersehbaren Belastungen auf die
Stadt zukommen.“ Als letzter Redner
bewertete Heinz Sablotny, Sprecher der
UWG Fraktion schnörkellos den aktuellen
Haushaltsentwurf: „ Die Verwaltung
konnte auch für 2013 einen ausgeglichenen
Haushalt mit Inanspruchnahme
der Ausgleichsrücklage in Höhe
von 2,6 Millionen Euro einbringen.
Die wirtschaftliche und finanzielle Situation
unserer Stadt ermöglicht es
weiterhin, dass ein Haushaltssicherungskonzept
auch für die kommenden Jahre
vermieden werden kann.“ Eindringlich
verwies er auf den Besorgnis erregenden
Umstand, dass zahlreiche Kommunen,
auch im Kreis Höxter gezwungen
sind, für einen ausgeglichenen
Haushalt höhere Einnahmen durch
Anhebung der Gemeindesteuer zu erheben.
Bei der nachfolgenden Abstimmung
des Rats wurde dem Haushaltsplan von
den Fraktionen von CDU, SPD, FDP,
ÖPD und UWG zugestimmt. Lediglich
die drei Stadtverordneten der Grünen
stimmten dagegen.
Heinz Sablotny (UWG): Wir hoffen,
dass die positive wirtschaftliche Lage
weiter erhalten werden kann, damit
die Kommunen auch zukünftig ihre
Verpflichtungen gegenüber ihren
Bürgern erfüllen können“.
Fotos: Achim Kuhn-Osius
Der aktuelle Kommentar
von Achim Kuhn-Osius
Die Gesamtschule
kann
starten – und das
ist gut so!
Die Eltern von 158 Kindern in dem
Sozialraum Bad Driburg / Altenbeken
haben letztlich entschieden: Die Gesamtschule
wird vom 1. August an
eröffnet und nimmt in Bad Driburg
dreizügig und am Standort Altenbeken
zweizügig ihren Schulbetrieb auf. Der
Weg zur Gesamtschule war für die
Verantwortlichen in der Politik und
Verwaltung nicht leicht. Nachdem es
der CDU im Kreis nach intensiven
internen Diskussionen angesichts der
alarmierenden Prognose von Dr.
Rösner gelungen war, sich von ihrer
Haltung vom gegliederten Schulsystem
zu verabschieden und mit den
anderen Parteien im Rat eine einvernehmliche
Entscheidung für die Gesamtschule
zu beschließen, ging der
Tanz erst richtig los.
Besonders die Leitung und große
Teile des Lehrkörpers des Städtischen
Gymnasiums setzten erbost mit aller
Macht und Entschlossenheit alle Hebel
in Bewegung um „ihre“ Schule
unverändert zu erhalten. Manchmal
hatte man den Eindruck, dass diesen
Gegner der Gesamtschule die Zielvorstellung
der Befürworter, eine gymnasiale
Ausbildung in Bad Driburg
auch nach 2019 zu erhalten, fast zweitrangig
erschien. Das Städtische Gymnasium
sollte ohne „wenn und aber“
einfach weiter bestehen – bis zum
bitteren, sprich schülerlosen Ende.
Punkt und aus!
Das ging nicht immer mit ganz fairen
Mitteln in der Öffentlichkeitsarbeit ab.
Da wurden beispielsweise für die
Unterschriftensammlungen des Bürgerbegehrens
teilweise 12-jährige
Kinder instrumentalisiert, denen man
offenbar eingetrichtert hatte, dass sie
mithelfen sollen die drohende „Schließung“
ihrer Schule zu verhindern.
Nach Augenzeugenberichten konnte
bei näherem Nachfragen viele dieser
Kinder auf nur wenig Wissen über den
Aufbau und pädagogischem Konzept
der Gesamtschule vorweisen. Sogar
Herbert Falke, der als Grüner Stadtverordneter
eine gelebte Basisdemokratie
begrüßt, äußerte sich in einer
Stellungnahme auf der Website der
Bürgerinitiative „Freie Schulwahl für
Bad Driburg“ eher angewidert über
die fragwürdigen Methoden der Unterschriftensammlung.
Nun – bekanntlich ist Wilk Spieker
letztlich mit dem von ihm angestoßenen
Bürgerbegehren aus juristischen
Gründen klar gescheitert. Er nimmt
die Niederlage offenkundig mit Gelassenheit.
Denn ein wichtiges Ziel hat
Wilk Spieker locker erreicht: Bekannt
zu werden für den Bundestagswahlkampf,
bei dem er für die Piraten
kandidiert. Ob er aber zum Bundestagsabgeordneten
gewählt wird - das
steht auf einem ganz anderen Blatt.
Dafür haben die Eltern, die sich für die
Gesamtschule entschieden haben den
richtigen Weg gewählt. Sie haben trotz
massiver Einflussversuche der Gegner
erkannt: Die Gesamtschule wird
für ihr Kind gut sein – und für Bad
Driburg auch.