Schleswig-Holstein im demographischen Wandel - Landesverband ...

5.
Ansprechpartnerin REK
im Innenministerium
Frau Jutta Behrend
Telefon: 0431.988-1850
jutta.behrend.@im.landsh.de
Instrumente: Integrierte Konzepte
und Fachplanungen
In diesem Kapitel werden die zentralen
Planungsinstrumente – integrierte Konzepte
und Fachplanungen – vorgestellt. Viele Kommunen
Schleswig-Holsteins nutzen diese
bereits. Vor dem Hintergrund der demographischen
Veränderungen werden die Instrumente
noch wichtiger. Daher sollte die demographische
Entwicklung in der Kommune bei
der Anwendung dieser Instrumente immer
berücksichtigt werden.
5.1
Regionale Entwicklungskonzepte (REK)
Regionale Entwicklungskonzepte haben in
der Regel einen weit größeren Zuschnitt
als Stadt-Umland-Konzepte oder Ländliche
Struktur- und Entwicklungsanalysen. Sie sind
grundsätzlich auf ein sehr breites Themenspektrum
orientiert, meist stehen auch die
wichtigsten entwicklungspolitischen Handlungsfelder
(zum Beispiel Wirtschaft, Tourismus,
Verkehr) im Vordergrund. In den REK
werden für diese Themen Ziele, Strategien
und Maßnahmenpakete erarbeitet. Beispiele
für Regionale Entwicklungskonzepte bilden
die Metropolregion Hamburg, die Region
Lübeck, Flensburg-Schleswig oder das jüngste
Entwicklungskonzept Nordfriesland-Westküste.
Die Landesregierung Schleswig-Holstein
unterstützt diese regionalen Entwicklungsinitiativen.
5.2
Kreisentwicklungskonzepte (KEK)
Auf Kreisebene war der Kreisentwicklungsplan
(KEP) bis zu Änderung des Landesplanungsgesetzes
durch Gesetz vom 25.06. 2002
das übliche Planungsinstrument der Kreise.
Als Fachplanungen kommen vor allem der
Schulentwicklungsplan und der Bedarfsplan
für Kindertageseinrichtungen und Tagespflege
zum Tragen.
Das Landesplanungsgesetz sah die Aufstellung
von Kreisentwicklungsplänen in einem
5-jährigen Rhythmus als Pflichtaufgabe der
Kreise vor. Mit Änderung des LPlG ist diese
Aufgabe entfallen. Angesichts knapper werdender
Personalressourcen sahen viele Kreise
eine Möglichkeit auf Verzicht von (freiwilligen)
Planungen und damit die Möglichkeit zur
Kosteneinsparung.
Besonders die Kreise im Umland der größeren
Städte, insbesondere im Hamburger
Umland, erkannten aber die Notwendigkeit,
die vielfältigen Fachplanungsbereiche, die
Entscheidungen verlangen, kreisweit zu koordinieren.
Zwischen den landesplanerischen
Ebenen des Landesraumordnungsplans und
der Regionalpläne und der kommunalen
(gemeindlichen) Ebene der Flächennutzungspläne
und Bebauungspläne klafft allein schon
wegen des Maßstabssprunges eine Lücke,
die durch Stadt-Umland-Planungen alleine
nicht geschlossen werden kann. Auch ist
durch den langen Geltungszeitraum und
das aufwändige formelle Verfahren bei einer
Fortschreibung ein kurzfristiges Reagieren
auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und
Gesellschaft schwierig.
Das Land hat das Kreisentwicklungskonzept
als geeignetes Instrument zur Förderung
der interkommunalen Zusammenarbeit
anerkannt.
Ziele des KEK sind allgemein:
• Entwicklung regionaler Entwicklungsperspektiven
als grundlegender Kommunalbeitrag
für die übergeordnete formelle
Planungsebene (Regionalplanung)
• Koordination kommunaler Planungs- und
Entwicklungsansätze (GEP, LSE.) und
deren Verknüpfung mit regionalen und
landesplanerischen Zielvorstellungen
und Förderprogrammen
• Plattform zur verbesserten Kooperation/
Kommunikation innerhalb der Region
• Definition von Handlungsstrategien und
Projekten als Reaktion auf die demographische
Entwicklung und aufgrund
aktueller Raumbeobachtungen
• Instrumentalisierung politischer Entwicklungsstrategien
und Zielsetzungen des
Kreises und seiner Kommunen
Zusätzlich in der Metropolregion Hamburg:
• Transport der Inhalte des Regionalen
Entwicklungskonzeptes für die Metropolregion
Hamburg (REK) auf die kommunale
Ebene und umgekehrt
Die Inhalte können im Wesentlichen folgenden
Punkten zugeordnet werden:
• Siedlungsentwicklung
• Naturhaushalt und Freiraumentwicklung
• Wirtschaft
• Verkehr
• Soziales
Darüber hinaus sind Schwerpunkte oder zusätzliche
Themen je nach aktueller Situation
des jeweiligen Kreises denkbar.
Weitere Informationen liefern die Broschüren
„KEK – Die neue Chance zur Mitgestaltung
der Region“ und „KEK – Leitfaden für die
kommunale Beratung“ des Kreises Pinneberg
(www.kreis-pinneberg.de).
5.3
Stadt-Umland-Konzepte (SUK)
Städte und ihr Umland bilden eine enge
Schicksalsgemeinschaft: Das Umland ist in
seiner Leistungsfähigkeit ebenso abhängig
von der florierenden Stadt, deren Angebote
es nutzt, wie die Stadt auf die Attraktivität des
Umlandes angewiesen ist. „Neu“ in diesem
Kontext sind drei Herausforderungen, die dazu
zwingen, die Gewichtung von Konflikt und
Schicksalsgemeinschaft zugunsten letzterer
zu verändern:
• Die überregionale Standortkonkurrenz
verlangt von kleineren Einheiten eine
Bündelung aller ihrer Kräfte
• Die Verknappung natürlicher, finanzieller
und – im Zuge der demographischen
Entwicklung – auch personeller Ressourcen
erfordert größtmögliche Ressourceneffizienz
• Ein verändertes Standortnachfrageverhalten
von Handel, Gewerbe und Dienstleistungen
führt zu neuen funktionalen
Verflechtungsmustern
Der Leitgedanke von Stadt-Umland-Konzepten
(bisher auch als Gebietsentwicklungsplanungen
bezeichnet) ist im Prinzip einfach und auch
keineswegs neu: Es gilt eine abgestimmte
Entwicklung zu planen und zu steuern, die
eine bestmögliche Leistungserbringung durch
Bündelung aller Potenziale des zentralen Ortes
und des Umlandes gewährleistet. Neu ist
bei diesem informellen, landesplanerischen
Ansatz oberhalb der Bauleitplanung und
unterhalb der Regionalplanung, dass solche
Konzepte nicht von einer übergeordneten
Instanz entworfen und „angeordnet“ werden,
sondern dass die Kommunen dafür selbst
und freiwillig die Verantwortung übernehmen.
Daraus folgt: Stadt und Umland müssen sich
als Schicksalsgemeinschaft verstehen und zu
gemeinsamem Handeln bereit sein. Es geht
darum, dass bisherige klassische Konkurrenten
aufgefordert sind, durch Freiwilligkeit
und Gleichberechtigung eine strategische
Zukunftsallianz einzugehen.
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