KW 21 / 23.05.2013 - Verbandsgemeinde Wöllstein

Wöllstein - 11 - Ausgabe 21/2013
Wöllstein
Ortsbürgermeisterin Lucia Müller
Ernst-Ludwig-Straße 22, 55597 Wöllstein
Tel. 06703/960091, Fax 06703/960092
E-Mail: gemeinde@woellstein.de
Sprechstunden: dienstags und mittwochs 08.00 - 09.00 Uhr
Donnerstag 17.00 bis 18.30 Uhr und nach Vereinbarung
www.gemeinde-woellstein.de
Amtliche Bekanntmachungen
Teichreinigung 2013
Die Mitarbeiter des Bauhofes der Ortsgemeinde Wöllstein haben den
Teich gereinigt und auch wieder viel Unrat gesammelt.
Schön wäre es, wenn der Müll in die dafür vorgesehenen Abfallbehälter
geworfen würde und nicht im Teich landet. Auch die „Bewohner“
des Teiches sind dafür dankbar!
Bitte helfen Sie alle mit unseren Teich sauber zu halten!
Ihre Ortsbürgermeisterin, Lucia Müller
Wonsheim
Ortsbürgermeister Rudolf Haas
Untergasse 5, 55599 Wonsheim,
Tel. 06703/1219, E-Mail: wonsheim@woellstein.de
Sprechstunde: mittwochs 18.00 bis 20.00 Uhr
www.wonsheim.de
Amtliche Bekanntmachungen
Niederschrift
über die 22. Sitzung des Ortsgemeinderates Wonsheim
- Öffentlicher Teil -
Datum: Montag, dem 29. April 2013, 20.00 Uhr - 22.15 Uhr
Ort:
Rathaus
I. Anwesenheitsliste
Ortsbürgermeister:
Fraktion:
Haas, Rudolf
WG Haas
Beigeordnete:
1. Beig. Stumpf, Heinfried WG Haas
2. Beig. Mann, Udo WG Haas
Ratsmitglieder:
Achenbach, Gernot
WG Haas
Böhmer, Heinz Adolf
WG Haas
Emrich, Karsten
WG Haas
Haupt, Wilhelm
SPD
Reinhardt, Friedrich
WG Haas
Roos, Angelika
WG Haas, entschuldigt
Scheel, Sigrid
WG Haas
Schön, Boris
WG Haas
Stumpf, Otto
SPD
Trautwein, Uwe
Weitere Anwesende:
Abt. Leiter Hans-Jürgen Mann
SPD
VGV Wöllstein,
zugleich Schriftführer
II. Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013 / 2014
- Beratung und Beschlussfassung
3. Dachbodensanierung Lehrerwohnhaus,
Heinrich-Bechtolsheimer-Straße 11
- Ergebnis der Ausschreibung
- Auftragsvergabe
4. 200 Jahre Rheinhessen
- Sachstandsbericht
5. Förderverein der Grundschule am St. Martinsberg Siefersheim
- Beratung und Beschlussfassung
6. Prädikatswanderweg
- Beratung und Beschlussfassung
7. Ausbau eines Wirtschaftsweges
- Beratung und Beschlussfassung
8. Neue Ortseingangsschilder
- Vorschläge und Sachstandsbericht
9. Mitteilungen und Anfragen
Ortsbürgermeister Rudolf Haas eröffnet kurz nach 20.00 Uhr die
öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Wonsheim und begrüßt
alle Anwesenden. Zum Schriftführer wird Herr Mann von der Verbandsgemeindeverwaltung
bestellt. Der Vorsitzende stellt fest, dass
der Gemeinderat form- und fristgemäß mit Schreiben vom 16.04.2013
zur heutigen Sitzung eingeladen worden ist. Er stellt weiter fest, dass
der Rat beschlussfähig anwesend ist.
Vor Aufruf des ersten Tagesordnungspunktes beantragt der Vorsitzende
die Tagesordnung um zwei weitere Punkte zu ergänzen. Es sind
dies:
Top 9 Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Wöllstein
- Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GemO)
TOP 10 Mitwirkung von Laien in der Strafrechtspflege
Der bisherige TOP 9 Mitteilungen und Anfragen wird damit TOP 11
III. Tagesordnungspunkte
1. Einwohnerfragestunde gem. § 16 GemO
Zu diesem Tagesordnungspunkt liegen keine schriftlichen Eingaben
vor; Wortmeldungen ergeben sich nicht. Zuhörer sind keine anwesend.
2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013/2014
- Beratung und Beschlussfassung -
Sachdarstellung
Der Vorsitzende teilt mit, dass sich der Haupt- und Finanzausschuss
in seiner Sitzung am Montag, den 15.04.2013 intensiv mit dem von
der Verwaltung vorgelegten Etatentwurf 2013/2014 beschäftigt hat.
In dieser Sitzung hat der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig
beschlossen, dem Gemeinderat die Annahme des Doppelhaushaltes
2013 und 2014 in der auch heute vorliegenden Fassung unter Einbeziehung
der festgestellten Änderungen anzunehmen und die Haushaltssatzungen
mit dem dazugehörigen Anlagen zu beschließen.
Nach einer kurzen Einführung erteilt der Vorsitzende dem anwesenden
Kämmerer der Verbandsgemeinde Wöllstein, Herrn Hans-Jürgen
Mann, das Wort mit der Bitte dem Rat den Haushaltsplan zu erläutern.
Mit visueller Unterstützung erläutert Herr Mann die besonderen
Schwerpunkte des Doppelhaushaltes wobei er auch detailliert auf den
Ergebnishaushalt und den Finanzhaushalt, sowie auf das vorgesehene
Investitionsprogramm eingeht.
Soweit sich im Rahmen der Vorstellung Fragen aus der Mitte des
Rates ergeben, werden diese durch den Vorsitzenden und Herrn Mann
hinreichend beantwortet.
Beschluss
Nach einer kurzen Beratungsphase beschließt der Gemeinderat einstimmig
die Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2013 und 2014
mit dem dazugehörigen Haushaltsplan und sämtlichen Anlagen.
3. Dachbodensanierung Lehrerwohnhaus,
Heinrich-Bechtolsheimer-Straße 11
- Ergebnis der Ausschreibung
- Auftragsvergabe