Eulenspiegel Ihre Gebote, bitte! (Vorschau)

Wenn ich Spaß haben will, setz ich mich mit
einer Tasse Radeberger vor den Fernseher
und zappe mich von RTL zu Phoenix durch. Und
dann beobachte ich mein Parlament, den sogenannten
Souverän, beim Regieren. Meistens
herrscht im Reichstag eine wohltuende gähnende
Leere. Nehmen wir an, im Saal befinden sich zwei
Abgeordnete, und fünf dieser Abgeordneten verlassen
den Raum, dann müssen, nach Adam
Riese, unbedingt drei Abgeordnete wieder rein,
damit der Raum endgültig leer ist.
Ein solcher Tag ist der 28. Juni 2012: Im Plenar -
saal glänzen von 620 Abgeord neten 600 durch
Abwesenheit. Diese haben Wichti -
geres zu tun. Bei der Fußball-Europameisterschaft
läuft nämlich das Halbfinalspiel
Schland gegen Italien! Für
den Deutschen Bundestag eine erstklassige Gelegenheit,
im Handstreich und fast ohne Zeugen
über den Tagesordnungspunkt 21 abzustimmen,
über das MeldFortG, das Gesetz zur Fortentwicklung
des Meldewesens. Um der einschlägigen Beschlussempfehlung
des Innenausschusses zuzustimmen,
benötigt dieses Hohe – und schnelle
– Haus genau 57 Sekunden.
Das MeldFortG fügt sich nahtlos ein in die Welt
der schwarzgelben Nonsensgesetzgebung, die
von Humbugdekreten wie der Herdprämie und
dem Mövenpick-Privileg des »ermäßigten Mehrwertsteuersatzes
fürs Hotelgewerbe« geprägt ist.
Der Merkel-Regierung reicht es nicht mehr, dass
der Steuerzahler mit seinen Spargroschen
Banken rettet, nun lässt sie ihn außerdem mittels
MeldFortG zur Ader. Dieses Meldegesetz ist ein
Hohn auf den Datenschutz und ein krimineller
Freibrief für die mannschaftsstarke Gang der Datendealer.
Es erlaubt Einwohnermeldeämtern,
alle persönlichen Daten der Untertanen meistbietend
an Adresshändler und Inkasso-Agenturen
zu verkloppen. Daran verdienen Geschäfte ma -
cher und Internetschurken aller Art; denn mehr
als tausend Firmen schachern fleißig mit den
Adressen des deutschen Volkes. Die Meldeämter
Das 57-Sekunden-Gesetz
kassieren pro Datensatz zwischen fünf und 15
Euro, der gläserne Datenbürger begnügt sich mit
der Arschkarte zum Nulltarif.
Künftig werden die mit Werbebotschaften
längst randvollen Briefkästen alle Briefe, Karten
und Rechnungen nicht mehr fassen können. Meinem
Faxgerät entquellen bereits heute unerbetene
Angebote in so gewaltigen Mengen, dass
ich ständig das Farbband wechseln muss, Kostenpunkt
25 Euro je Band. Der Swiss Money Report
etwa verspricht mir Mega-Renditen von 1 000
bis 10 000 Prozent: »Kursexplosion! Kaufen Sie
unbedingt die Aktie von Vegas 77 Entertainment
Wörtliche Betäubung
S.E.! 42% Gewinn in einer Woche! Kurs-Rallye
setzt sich fort!!!« Und jede zweite E-Mail stammt
von einem Fräulein, das sich ein Date wünscht,
bei dem ich als Kenner beurteilen soll, ob die
neue Busenvergrößerung ihr Geld tatsächlich
wert ist. Dies findet die absurdistanische Bürokratie
zumutbar. Wenn ich mich dagegen wehren
und wissen möchte, an wen das Meldeamt meine
Daten verscheuert hat, darf ich beim Amt demütig
Auskunft verlangen, und wenn ich tatsächlich
rauskriege, welche Firma dahinter steckt, darf
ich diese anschrei ben und feierlich Widerspruch
ein le gen. Na, herzlichen Glückwunsch!
Wie der süße Brei im Märchen wälzt
sich ein schmuddeliger Papier- und
Pappe-Tsunami auf uns zu, den die mit
Fußball ausgelasteten Volksvertreter
ums Verrecken nicht aufhalten werden. Auch
wenn sie so tun. Die Väter des Gesetzes haben
sich längst als Komplizen der Geschäftemacher
enttarnt: Heuchlerisch rufen sie den Bundesrat
gegen den Bundestag zu Hilfe. Nun soll ausgerechnet
der Bundesrat das Komplott stoppen, obwohl,
nein, weil Schwarzgelb dort gar keine Mehrheit
hat. Die Bundesregierung aber, die unsere
Daten so fleißig veruntreut, hält sich vornehm
raus. Sie hat sich sogar schärfstens distanziert,
und zwar von sich selbst. So weit für heute: Neues
aus der Anstalt.
Ernst Röhl
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EULENSPIEGEL 9/12 17