BayBO - Bayerisches Staatsministerium des Innern - Bayern

Art. 16
Wärme-, Schall- und Erschütterungsschutz
(1) 1 Bei der Errichtung oder Änderung baulicher Anlagen oder bei einer Nutzungsänderung ist ein
den klimatischen Verhältnissen, dem Standort und der vorgesehenen Nutzung entsprechender ausreichender
Wärmeschutz vorzusehen. 2 Der Wärmeverlust soll niedrig gehalten werden.
(2) 1 Bei der Errichtung oder Änderung baulicher Anlagen oder bei einer Nutzungsänderung ist ein
der vorgesehenen Nutzung und dem Standort entsprechender ausreichender Schallschutz vorzusehen.
2 Lärmschutzmauern, bepflanzte Lärmschutzwälle oder ähnliche Anlagen können verlangt werden,
wenn Lage und Nutzung von Gebäuden mit Aufenthaltsräumen das erfordern.
(3) Erschütterungen, Schwingungen oder Geräusche, die von ortsfesten Einrichtungen (Anlagen und
Geräten) in baulichen Anlagen oder auf Baugrundstücken ausgehen, sind so zu dämmen, daß keine
Gefahren, vermeidbaren Nachteile oder vermeidbaren Belästigungen entstehen.
Art. 17
Verkehrssicherheit
(1) 1 Bauliche Anlagen und die dem Verkehr dienenden nicht überbauten Flächen bebauter
Grundstücke müssen ihrem Zweck entsprechend verkehrssicher sein. 2 In, an und auf baulichen Anlagen
sind Flächen, die im allgemeinen zum Begehen bestimmt sind und unmittelbar an mehr als 50
cm tiefer liegende Flächen angrenzen, ausreichend hoch und fest zu umwehren, es sei denn, daß
die Umwehrung dem Zweck der Flächen widerspricht. 3 Ist mit der Anwesenheit von Kleinkindern auf
der zu sichernden Fläche üblicherweise zu rechnen, müssen Umwehrungen so ausgebildet werden,
daß sie Kleinkindern das Über- oder Durchklettern nicht erleichtern; das gilt nicht innerhalb von
Wohngebäuden mit bis zu zwei Wohnungen und innerhalb von Wohnungen.
(2) Bauliche Anlagen und ihre Benutzung dürfen die Sicherheit oder Leichtigkeit des Verkehrs nicht
gefährden.
Art. 18
Beheizung, Beleuchtung und Lüftung
Räume müssen beheizt, belüftet und mit Tageslicht belichtet werden können, soweit das nach der
Nutzung erforderlich ist.
Abschnitt III
Bauprodukte und Bauarten
Art. 19
Bauprodukte
(1) 1 Bauprodukte dürfen für die Errichtung, Änderung und Instandhaltung baulicher Anlagen nur
verwendet werden, wenn sie für den Verwendungszweck
1. von den nach Absatz 2 bekanntgemachten technischen Regeln nicht oder nicht wesentlich abweichen
(geregelte Bauprodukte) oder nach Absatz 3 zulässig sind und wenn sie auf Grund des Ü-
bereinstimmungsnachweises nach Art. 24 das Übereinstimmungszeichen (Ü-Zeichen) tragen oder
2. nach den Vorschriften
a) des Bauproduktengesetzes (BauPG),
b) zur Umsetzung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften
der Mitgliedstaaten über Bauprodukte (Bauproduktenrichtlinie) vom 21.
Dezember 1988 (ABl EG Nr. L 40 S. 12) durch andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union
und andere Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
oder