BayBO - Bayerisches Staatsministerium des Innern - Bayern

(2) Für bauliche Anlagen und andere Anlagen und Einrichtungen, die überwiegend oder ausschließlich
von Menschen mit Behinderung, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern genutzt werden,
wie
1. Tagesstätten, Werkstätten und Heime für Behinderte,
2. Altenheime, Altenwohnheime und Altenpflegeheime,
gilt Absatz 1 nicht nur für die dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teile, sondern für alle
Teile, die von diesem Personenkreis genutzt werden.
(3) Bei bereits bestehenden baulichen Anlagen im Sinn der Absätze 1 und 2 soll die Bauaufsichtsbehörde
verlangen, daß ein gleichwertiger Zustand hergestellt wird, wenn das technisch möglich und
dem Eigentümer wirtschaftlich zumutbar ist.
(4) 1 Bauliche Anlagen und andere Anlagen nach den Abs. 1 und 2 müssen durch einen Eingang mit
einer lichten Durchgangsbreite von mindestens 0,90 m stufenlos erreichbar sein. 2 Vor Türen muss
eine ausreichende Bewegungsfläche vorhanden sein. 3 Rampen dürfen nicht mehr als 6 v.H. geneigt
sein; sie müssen mindestens 1,20 m breit sein und beidseitig einen festen und griffsicheren Handlauf
haben. 4 Am Anfang und am Ende jeder Rampe ist ein Podest, alle 6 m ein Zwischenpodest anzuordnen.
5 Die Podeste müssen eine Länge von mindestens 1,50 m haben. 6 Treppen müssen an beiden
Seiten griffsichere Handläufe erhalten, die über Treppenabsätze und Fensteröffnungen sowie
über die letzte Stufe zu führen sind. 7 Die Treppen müssen Setzstufen haben. 8 Flure müssen mindestens
1,50 m breit sein. 9 Ein Toilettenraum muss auch für Benutzer von Rollstühlen geeignet und
erreichbar sein; er ist zu kennzeichnen. 10 Art. 39 Abs. 6 gilt auch für Gebäude mit weniger als sechs
Vollgeschossen, soweit Geschosse für Menschen mit Rollstühlen stufenlos erreichbar sein müssen
(5) Die Abs. 1, 2 und 4 gelten nicht, soweit die Anforderungen wegen schwieriger Geländeverhältnisse,
ungünstiger vorhandener Bebauung oder im Hinblick auf die Sicherheit von Menschen mit Behinderung
oder alten Menschen nur mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand erfüllt werden können.
Art. 52
Garagen und Stellplätze für Kraftfahrzeuge
(1) 1 Garagen sind ganz oder teilweise umschlossene Räume zum Abstellen von Kraftfahrzeugen.
2 Stellplätze sind Flächen, die dem Abstellen von Kraftfahrzeugen außerhalb der öffentlichen Verkehrsflächen
dienen.
(2) 1 Werden bauliche Anlagen oder andere Anlagen errichtet, bei denen ein Zu- und Abfahrtsverkehr
zu erwarten ist, so sind Stellplätze in ausreichender Zahl und Größe und in geeigneter Beschaffenheit
herzustellen. 2 Anzahl und Größe der Stellplätze richten sich nach Art und Zahl der vorhandenen
und zu erwartenden Kraftfahrzeuge der ständigen Benutzer und Besucher der Anlagen.
(3) 1 Bei Änderungen baulicher Anlagen oder ihrer Benutzung sind Stellplätze in solcher Zahl und
Größe herzustellen, daß die Stellplätze die durch die Änderung zusätzlich zu erwartenden Kraftfahrzeuge
aufnehmen können. 2 Das gilt nicht, wenn sonst die Schaffung oder Erneuerung von Wohnraum
auch unter Berücksichtigung der Möglichkeit einer Ablösung nach Art. 53 erheblich erschwert
oder verhindert würde.
(4) 1 Die Stellplätze und Garagen sind auf dem Baugrundstück herzustellen. 2 Die Herstellung ist auf
einem geeigneten Grundstück in dessen Nähe zulässig, wenn dessen Benutzung für diesen Zweck
gegenüber dem Rechtsträger der Bauaufsichtsbehörde rechtlich gesichert ist.
(5) 1 Stellplätze, Garagen und ihre Nebenanlagen müssen verkehrssicher sein und entsprechend der
Gefährlichkeit der Treibstoffe, der Zahl und Art der abzustellenden Kraftfahrzeuge dem Brandschutz
genügen. 2 Abfließende Treibstoffe und Schmierstoffe müssen auf unschädliche Weise beseitigt werden.
3 Garagen und ihre Nebenanlagen müssen lüftbar sein.
(6) Stellplätze und Garagen müssen so angeordnet und ausgeführt werden, daß ihre Benutzung die
Gesundheit nicht schädigt und das Arbeiten, das Wohnen und die Ruhe in der Umgebung durch