BayBO - Bayerisches Staatsministerium des Innern - Bayern

3 Verbindungsstücke sowie Kamine und andere Abgasanlagen müssen leicht und sicher zu reinigen
sein. 4 Abgasanlagen von Gasfeuerstätten müssen gekennzeichnet sein.
(2) Für die Anlagen zur Verteilung von Wärme und zur Warmwasserversorgung gelten Absatz 1 Sätze
1 und 2 sinngemäß.
(3) Feuerstätten, ortsfeste Verbrennungsmotoren und Verdichter sowie Behälter für brennbare Gase
und Flüssigkeiten dürfen nur in Räumen aufgestellt werden, bei denen nach Lage, Größe, baulicher
Beschaffenheit und Benutzungsart Gefahren nicht entstehen.
(4) Abgase von Feuerstätten sowie ortsfester Verbrennungsmotoren sind durch Verbindungsstücke
und Kamine oder andere Abgasanlagen oder dichte Leitungen so ins Freie zu führen, daß Gefahren
oder unzumutbare Belästigungen nicht entstehen.
(5) 1 Kamine und andere Abgasanlagen sind in solcher Zahl und Lage herzustellen, daß die Feuerstätten
des Gebäudes ordnungsgemäß angeschlossen werden können. 2 Für Einzelfeuerstätten, die
zusätzlich zu einer zentralen Heizungsanlage aufgestellt werden sollen, muß der Anschluß an einen
eigenen Rauchkamin möglich sein, der nicht zugleich der zentralen Heizungsanlage dient.
(6) Brennstoffe sind so zu lagern, daß Gefahren oder unzumutbare Belästigungen nicht entstehen.
Art. 42
Nicht an Sammelkanalisationen
angeschlossene Anwesen
(1) Die einwandfreie Beseitigung des Abwassers einschließlich des Fäkalschlamms innerhalb und
außerhalb des Grundstücks muß gesichert sein.
(2) Hausabwässer aus abgelegenen landwirtschaftlichen Anwesen oder abgelegenen Anwesen, die
früher einem landwirtschaftlichen Betrieb dienten und deren Hausabwässer bereits in Gruben eingeleitet
worden sind, dürfen in Gruben eingeleitet werden, wenn
1. das Abwasser in einer Mehrkammerausfaulgrube vorbehandelt wird und
2. die ordnungsgemäße Entsorgung oder Verwertung des geklärten Abwassers und des Fäkalschlamms
gesichert ist.
(3) 1 Für die Einleitung von Hausabwässern aus abgelegenen landwirtschaftlichen Anwesen in Biogasanlagen
gilt Absatz 2 entsprechend. 2 Die Vorbehandlung in einer Mehrkammerausfaulgrube ist
nicht erforderlich, wenn durch den Betrieb der Biogasanlage eine gleichwertige Hygienisierung sichergestellt
ist.
Art. 43
Abfallschächte
(1) 1 Abfallschächte, ihre Einfüllöffnungen und die zugehörigen Sammelräume sind außerhalb von
Aufenthaltsräumen anzulegen. 2 Abfallschächte und Sammelräume müssen aus feuerbeständigen
Bauteilen bestehen. 3 Einrichtungen innerhalb des Schachts und des Sammelraums müssen aus
nichtbrennbaren Baustoffen bestehen.
(2) 1 Abfallschächte sind bis zur obersten Einfüllöffnung ohne Querschnittsänderungen senkrecht zu
führen. 2 Eine ständig wirkende Lüftung muß gesichert sein. 3 Abfallschächte sind so herzustellen,
daß sie Abfälle sicher abführen, daß Feuer, Rauch, Geruch und Staub nicht nach außen dringen und
daß die Weiterleitung von Schall gedämmt wird.
(3) 1 Die Einfüllöffnungen sind so einzurichten, daß Staubbelästigungen nicht auftreten und sperrige
Abfälle nicht eingebracht werden können. 2 Am oberen Ende des Abfallschachts ist eine Reinigungsöffnung
vorzusehen. 3 Alle Öffnungen sind mit Verschlüssen aus nichtbrennbaren Baustoffen zu versehen.