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SERVICE Wälder im Gemeindegebiet Baulandreserven oder begehrter Erholungsraum? Mit 4 Millionen Hektar Wald zählt Österreich zu den waldreichsten Ländern der Erde. Fast die Hälfte des Landes ist bewaldet. Neben der Versorgung mit dem Rohstoff Holz bieten unsere Wälder unverzichtbare Leistungen in Form von Schutz-, Wohlfahrts- und Erholungswirkungen. Zunehmende Bedeutung haben Wälder auch im Bereich des Klimaschutzes, insbesondere durch die Eigenschaft CO2 zu speichern. Gerade auf kommunaler Ebene spielt der Wald häufig eine Rolle. Einmal geht es um die Ausweisung von Wasserschon- und schutzgebieten, dann wieder um die Frage von Rodungen im Zusammenhang mit dem räumlichen Entwicklungskonzept und der Flächenwidmungsplanung. Wälder stellen auch einen wichtigen Naherholungsraum für die örtliche Bevölkerung dar. Touristische Schwerpunktregionen weisen Erholungswaldflächen aus oder beanspruchen Wald für die Errichtung von Skipisten oder Sportanlagen. Kaum eine Infrastrukturmaßnahme, sei es die Errichtung einer Straße oder einer Stromleitung kommt ohne Inanspruchnahme von Waldflächen aus. Tatsache ist es, dass das Waldeigentum heute in vielfältiger Weise durch diverse gesetzliche Regelungen eingeschränkt wird. So reichen alleine die verwaltungsrechtlichen Eigentumsbeschränkungen vom Vorbehalt einer besonderen behördlichen Erlaubnis für verschiedene Tätigkeiten wie etwa der Rodung, über das Teilungsverbot von Waldgrundstücken ab einer bestimmten Größe, bis hin zu Pflichten des Eigentümers zur Duldung und Unterlassung (Betretungsrecht, Waldbehandlung entlang von Grundgrenzen). In einem Gebirgsland wie Salzburg hat die Schutzfunktion des Waldes im Hinblick auf Lawinen- oder Hochwasserschutz eine enorme Bedeutung. Für den Waldeigentümer ist dies in der Regel mit zahlreichen gesetzlichen Auflagen, Ge- und Verboten verbunden. Die durch verschiedenste nationale und internationale Rechtsvorschriften hervorgerufenen Eigentumsbeschränkungen verlangen dem Waldeigentümer immer häufiger ein Sonderopfer zugunsten der Allgemeinheit ab. Wenngleich nicht jede Einschränkung oder Belastung von vermögenswerten Privatrechten aus der Sicht des einzelnen Eigentümers etwas Negatives bedeutet, sondern auch eine gewisse Privatnützigkeit hat, so unterliegen dennoch die Dispositionsbefugnisse des Waldeigentümers zunehmend solchen Beschränkungen, wo das öffentliche Interesse überwiegt. Daher ist es an der Zeit, die Vielzahl der auf das Waldeigentum einwirkenden Beschränkungen in ihrer kumulierenden Wirkung zu betrachten und die Frage zu stellen, ob nicht durch das Zusammenwirken verschiedener Rechtsbereiche und verschiedener individueller Normen das Waldeigentum in einer solchen Weise beeinträchtigt ist, dass es den Wesenskern des Eigentums antastet. Anders gesagt: „Handelt es sich bei einem Recht, welches mit diversen Verfügungsbeschränkungen, Nutzungsbindungen oder Handlungs- und Leistungspflichten belastet ist, noch um ein Recht im Sinne einer privatautonomen Wahlmöglichkeit, also um Eigentum“? Buchtipp W a l d e i g ISBN: 978-3- e 7083-0818-0, 276 Seiten, n gebunden, t Preis: 38,80 € u m und seine Bschränkungen Diese Frage sollten sich die gesetzgebenden Körperschaften stellen, wenn es einmal mehr darum geht, Waldeigentum zugunsten eines spezifischen öffentlichen Interesses weiter zu beschränken. Die Grenze der Sozialpflichtigkeit des Eigentums wird jedenfalls dort zu ziehen sein, wo der Eigentümer aus seinem Eigentum weder einen nachhaltigen Ertrag erzielen, noch den vielschichtigen gesetzlichen Anforderungen Rechnung tragen kann und damit das Eigentumsrecht zu einem nackten Recht verkommt. Damit ist langfristig weder dem Wald noch dem Waldeigentümer und schon gar nicht der Gesellschaft gedient. Das Buch soll einen Einblick in die Vielfalt an Eigentumsbeschränkungen geben. Es enthält eine systematische Auflistung von Bewirtschaftungsvorschriften, Ge- und Verboten sowie Leistungs- und Duldungspflichten. Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Einforstungsrechte. Die Publikation bietet Waldeigentümern und Einforstungsberechtigten, aber auch Vertretern von Behörden und Ämtern sowie Rechtsanwälten, Notaren, Interessenvertretern, Beratern und Studenten eine unverzichtbare Orientierungshilfe. 30 Die Salzburger Gemeinde 4 | 12
Salzburg Wohnbau setzt auf Sicherheit SERVICE - bezahlte Anzeige - Brandschutzkonzepte als wichtige Grundlage für Bau- und Nutzungsgenehmigungen Die Salzburg Wohnbau zählt zu den führenden Wohn- und Kommunalbauunternehmen im Bundesland Salzburg. Mit ihren Tochterfirmen, der Kommunal und Immobilien Service Salzburg GmbH, bietet das Unternehmen ein breites Hausverwaltungsspektrum, das vor allem für Gemeinden sehr interessant ist. Neben der Errichtung von Neubauten ist auch die Sanierung ein zentrales Thema, dabei gelten Brandschutzkonzepte als wichtige Grundlage für Bau- und Nutzungsgenehmigungen. Der bauliche Brandschutz bildet dabei die Basis für die geforderte Sicherheit. So wurden kürzlich die Personalwohnhäuser der Landwirtschaftlichen Schule in Kleßheim bei Salzburg und der Fachschule „Winklhof“ für Landwirtschaft, Pferdewirtschaft und Hauswirtschaft in der Tennengauer Gemeinde Oberalm generalsaniert und dabei auch alle aktuellen Brandschutztechnischen Anforderung erfüllt. Denn Umwelteinflüsse, Witterung und die tägliche Abnutzung tragen zum natürlichen Verschleiß von Objekten bei. Kürzlich überzeugte sich Landesrat Sepp Eisl, ressortzuständiges Regierungsmitglied für Landwirtschaftliches Schulwesen und Energie, vom Fortschritt der Sanierungsarbeiten. Mit einer Investitionssumme von rund 1 Million Euro wurden die Wohnhäuser von der Salzburg Wohnbau in nur drei Monaten komplett modernisiert und auf den neuesten Stand gebracht. Erneuert wurden unter anderem die Wärmedämmung, die Fenster und die Heizungsanlagen. Abgewickelt wurden die Sanierungsarbeiten vom Salzburg Wohnbau-Tochterunternehmen Kommunal Service Salzburg GmbH. Bei der Baustellenbesichtigung in Kleßheim im Bild (v.l.): Landesschulinspektor Ing. Christoph Faistauer, Schuldirektor DI Johann Eßl, Landesrat Sepp Eisl, Manfred Brandauer (Geschäftsführer Kommunal Service Salzburg) und Bertl Göttl. Bild: Neumayr Brandschutzausbildung wichtig für Sicherheit Von der Kommunal Service Salzburg GmbH werden in den Gemeinden regelmäßig Ausbildungsprogramme zum Thema Brandschutz angeboten. So ließen sich kürzlich im Bildungszentrum Stegenwald zahlreiche Gemeindebedienstete aus Stadt und Land Salzburg zum Brandschutzwart oder Brandschutzbeauftragten ausbilden. Vom Amtsleiter über den Schulwart bis zur Kindergärtnerin waren Gemeindemitarbeiter der Einladung der Kommunal Service Salzburg GmbH - ein Tochterunternehmen der Salzburg Wohnbau - gefolgt. Die Teilnehmer lernten anhand von praktischen Beispielen den richtigen Umgang mit einem Feuerlöscher. Sie erfuhren auch, welche technischen und organisatorischen Maßnahmen im Brandfall zu treffen sind. Die Ausbildung wurde von einer staatlich akkreditierten Prüf- und Überwachungsstelle geleitet. Die Salzburg Wohnbau-Gruppe hat im Bundesland Salzburg (119 Gemeinden) insgesamt 280 Kommunalbauten im Baurecht errichtet und verwaltet diese auch. Damit ist das innovative Unternehmen der größte kommunale Immobilienverwalter im Bundesland Salzburg. RTS-Regionalfernsehen Aktuelle TV-Beiträge zu Projekten der Salzburg Wohnbau finden Sie auf der Homepage des Salzburger Regionalfernsehens RTS unter www.rts-salzburg.at. Die angehende Brandschutzwartin Monika Kandler aus Muhr erlernt den richtigen Einsatz eines Feuerlöschers. Bild: Salzburg Wohnbau Salzburg Wohnbau GmbH Nähere Informationen zu aktuellen Projekten der Salzburg Wohnbau unter www.salzburg-wohnbau.at 0664/5461064 oder www.facebook.com/sbg.wohnbau 4 | 12 Die Salzburger Gemeinde 31
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Seite 13 und 14: ÖSTERREICH Einsatz erfordere, räu
Seite 16 und 17: 16 Die Salzburger Gemeinde 4 | 12
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Seite 20 und 21: Kindschafts- und Namensrechts- Änd
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