zum 50. Hochzeitstag - Bad Schmiedeberg

Nr. 5/2010 - 3- Bad Schmiedeberg
Amtlich
Nachruf
Im stillen Gedenken an unseren verstorbenen Kameraden der
FF Scholis
Stefan Wassermann
Bad Schmiedeberg, 14.04.2010
Stadt Bad Schmiedeberg Stadtwehrleitung der
Freiwilligen Feuerwehr
der Stadt
Bad Schmiedeberg
Bekanntmachung von Beschlüssen des
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzungen am 12.11.2009 und 22.04.2010
12.11.2009
• Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle
67000.96500 - Baumaßnahmen Straßenbeleuchtung
(einstimmig beschlossen)
• Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle
46400.67201 - Kostenerstattung Kinderbetreuung
(einstimmig beschlossen)
• Beschluss über die Erweiterung der Kfz-Umschreibungen auf
Boote (mehrheitlich beschlossen)
22.04.2010
• Beschluss über den Gestattungsvertrag zum Verlegen elektrischer
Kabel für den Windpark Kemberg II
(einstimmig beschlossen)
Bekanntmachung
Haushaltssatzung/Wirtschaftsplan des WAES - Wasser-
und Abwassereigenbetrieb Söllichau für das Jahr
2010 mit der Bekanntmachung des Wirtschaftsplanes
1. Haushaltssatzung/Wirtschaftsplan des WAES - Söllichau
2010
Aufgrund der §§ 15 ff. des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG LSA) vom
24.03.1997 (GVBI. S. 446), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Zweiten
Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalverfassungsrechts
vom 26.05.2009 (GVBI. S. 238) hat der Stadtrat der Stadt Bad Schmiedeberg
in der öffentlichen Sitzung am 25.02.2010 folgenden Wirtschaftsplan
für das Jahr 2010 beschlossen.
§ 1
Wirtschaftsplan
Jahr 2010 Jahr 2009
€ €
im Erfolgsplan Gesamtbetrieb
die Erträge 347.600,00 276.100,00
die Aufwendungen
im Vermögensplan
291.800,00 293.500,00
die Einnahmen 125.200,00 108.700,00
die Ausgaben 148.900,00 135.900,00
§ 2
Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
werden im Wirtschaftsjahr 2010 nicht aufgenommen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
§ 4
Der Höchstbetrag, bis zu dem Kassenkredite aufgenommen werden
dürfen, wird auf 185.000,00 € festgesetzt.
Bad Schmiedeberg, den 31.03.2010
2. Bekanntmachung des Wirtschaftsplanes des WAES
Der vorstehende Wirtschaftsplan des WAES für das Wirtschaftsjahr
2010 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Stellungnahme
durch die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde des
Landkreises Wittenberg erfolgte am 30.03.2010 unter dem Aktenzeichen
15.2.1.3.11.
Der Wirtschaftssplan liegt nach § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung
LSA in der zurzeit gültigen Fassung in der Zeit vom 17.05.
bis zum 26.05.2010 in den Geschäftsräumen des Wasserverbandes
Heiderand im südlichen Landkreis Wittenberg, Meuro 49a,
06905 Bad Schmiedeberg während der Dienststunden aus.
Bad Schmiedeberg, den 31.03.2010
Hinweis
zur Durchführung der Straßenreinigung
Der Stadtrat hat am 26.11.2009 die Satzung über die Straßenreinigung
für die Stadt Bad Schmiedeberg beschlossen. Für einen
großen Teil der Ortschaft Bad Schmiedeberg erfolgt die Reinigung
durch eine Kehrmaschine, für diese Leistung werden Gebühren
von den betreffenden Grundstückseigentümern erhoben.
In den nicht in der Anlage 1 zu dieser Satzung erfassten Straßen
der Ortschaft Bad Schmiedeberg und in allen anderen Ortschaften
erfolgt die Reinigung durch die Eigentümer der betreffenden
Grundstücke.
Nach Maßgabe der Satzung sind die Straßen am Tage vor einem
Samstag oder einem gesetzlichen Feiertag zu reinigen. Das Ordnungsamt
ist vom Rat beauftragt, regelmäßig Kontrollen zur Einhaltung
der Satzung in den Ortschaften vorzunehmen und die
Eigentümer zur Einhaltung ihrer Reinigungspflicht aufzufordern.
Dies kann gegebenenfalls bei Nichteinhaltung als Ordnungswidrigkeit
geahndet werden.
Der Rat behält sich die Entscheidung vor, bei mangelnder Bereitschaft
der Eigentümer zur Erfüllung dieser satzungsgemäßen Verpflichtung,
den Bereich der Reinigung durch die Kehrmaschine
auf weitere bzw. alle Ortschaften zu erweitern und damit auch
dort Kehrgebühren zu erheben.
Um Beachtung wird gebeten.
Ordnungsamt