Sitzung vom 12. Juni 2013 - Mosbach
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TOP 8 öffentlich <strong>12.</strong>06.<strong>2013</strong> Gemeinderat<br />
Drucksache-Nummer: 083/<strong>2013</strong><br />
gefertigt: Planen und Technik/<br />
Klaus Kühnel / Nanke Grißtede / Gf<br />
Kreisverkehr Heidelberger Straße/Bahnhofstraße<br />
- Projektbeschluss<br />
- Überplanmäßige Ausgaben<br />
BERATUNGSWEG<br />
Die Vorlage wurde im Technischen Ausschuss am 04.06.<strong>2013</strong> nicht öffentlich vorberaten.<br />
BESCHLUSSVORSCHLAG<br />
1. Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und fasst den<br />
Projektbeschluss zum Bau des Kreisverkehrs in der Heidelberger<br />
Straße/Bahnhof-straße mit Gesamtkosten von 590.000 €.<br />
2. Der Gemeinderat beschließt auf Empfehlung des Technischen Ausschusses<br />
überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 2.6300.950400-011 (Straßen im<br />
Stadtgebiet/Kreisverkehre) in Höhe von 240.000 €, die durch Minderausgaben bei<br />
Haushaltsstelle<br />
2.6325.950000-003 (Ausbau <strong>Mosbach</strong>er Straße) in gleicher Höhe gedeckt sind.<br />
SACHVERHALT<br />
Im Haushaltsplan für das Jahr <strong>2013</strong> stehen Mittel bereit für den Bau eines Kreisverkehrs bei<br />
der Einmündung der Bahnhofstraße in die Heidelberger Straße. Eine Vorplanung hierzu war<br />
im letzten Jahr erstellt worden. In den vergangenen Monaten wurde die Planung<br />
konkretisiert und die Ausschreibung vorbereitet. Dabei haben sich noch verschiedene<br />
Probleme aufgetan, die im Zuge der Vorbereitung bzw. Ausführung abgearbeitet werden<br />
müssen. Bei der Begutachtung des Untergrunds hat sich zum einen herausgestellt, dass der<br />
Unterbau an verschiedenen Stellen nicht ausreichend verdichtet ist, so dass dort ein<br />
Vollausbau vorzunehmen ist. Zudem muss auszubauendes Material teilweise als<br />
Sonderabfall entsorgt werden, da es teerhaltig ist. Beides verursacht erhebliche Mehrkosten.<br />
Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Bauabwicklung. Für die Ausbauarbeiten muss immer<br />
wieder ein Teil der Straße gesperrt werden, so dass der Rest den doch sehr hohen Verkehr<br />
an dieser Stelle aufnehmen muss. Ein Problem ist, dass die Kreuzung heute eine Belastung<br />
von werktags über 300 Bussen aufweist. Zusammen mit dem Ingenieurbüro IFK Ingenieure<br />
wurde ein Lösungsweg erarbeitet, der in der <strong>Sitzung</strong> vorgestellt wird.<br />
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