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Sitzung vom 12. Juni 2013 - Mosbach

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TOP 8 öffentlich <strong>12.</strong>06.<strong>2013</strong> Gemeinderat<br />

Drucksache-Nummer: 083/<strong>2013</strong><br />

gefertigt: Planen und Technik/<br />

Klaus Kühnel / Nanke Grißtede / Gf<br />

Kreisverkehr Heidelberger Straße/Bahnhofstraße<br />

- Projektbeschluss<br />

- Überplanmäßige Ausgaben<br />

BERATUNGSWEG<br />

Die Vorlage wurde im Technischen Ausschuss am 04.06.<strong>2013</strong> nicht öffentlich vorberaten.<br />

BESCHLUSSVORSCHLAG<br />

1. Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und fasst den<br />

Projektbeschluss zum Bau des Kreisverkehrs in der Heidelberger<br />

Straße/Bahnhof-straße mit Gesamtkosten von 590.000 €.<br />

2. Der Gemeinderat beschließt auf Empfehlung des Technischen Ausschusses<br />

überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 2.6300.950400-011 (Straßen im<br />

Stadtgebiet/Kreisverkehre) in Höhe von 240.000 €, die durch Minderausgaben bei<br />

Haushaltsstelle<br />

2.6325.950000-003 (Ausbau <strong>Mosbach</strong>er Straße) in gleicher Höhe gedeckt sind.<br />

SACHVERHALT<br />

Im Haushaltsplan für das Jahr <strong>2013</strong> stehen Mittel bereit für den Bau eines Kreisverkehrs bei<br />

der Einmündung der Bahnhofstraße in die Heidelberger Straße. Eine Vorplanung hierzu war<br />

im letzten Jahr erstellt worden. In den vergangenen Monaten wurde die Planung<br />

konkretisiert und die Ausschreibung vorbereitet. Dabei haben sich noch verschiedene<br />

Probleme aufgetan, die im Zuge der Vorbereitung bzw. Ausführung abgearbeitet werden<br />

müssen. Bei der Begutachtung des Untergrunds hat sich zum einen herausgestellt, dass der<br />

Unterbau an verschiedenen Stellen nicht ausreichend verdichtet ist, so dass dort ein<br />

Vollausbau vorzunehmen ist. Zudem muss auszubauendes Material teilweise als<br />

Sonderabfall entsorgt werden, da es teerhaltig ist. Beides verursacht erhebliche Mehrkosten.<br />

Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Bauabwicklung. Für die Ausbauarbeiten muss immer<br />

wieder ein Teil der Straße gesperrt werden, so dass der Rest den doch sehr hohen Verkehr<br />

an dieser Stelle aufnehmen muss. Ein Problem ist, dass die Kreuzung heute eine Belastung<br />

von werktags über 300 Bussen aufweist. Zusammen mit dem Ingenieurbüro IFK Ingenieure<br />

wurde ein Lösungsweg erarbeitet, der in der <strong>Sitzung</strong> vorgestellt wird.<br />

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