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08 ausgepresst
politik orange
fruchtfleisch
Stephan, 19
Hessen“Meister“schaft
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister aus dem Wahlkreis Bergstraße über
Wege aus der Krise im Nibelungenland. Das Gespräch führten Daniel Protzmann und die
politikorange-Redaktion
Weil ich aus Frankreich komme, bin zum
ersten Mal hier auf dem Hessentag. Ich
arbeite hier, aber weil es sonnig und viel
los ist, gefällt es mir gut.
Michaela, 18 & Andrea, 12
Sehr geehrter Dr. Meister, vielen Dank, dass
Sie Zeit für ein Gespräch mit uns gefunden
haben. Wir begrüßen Sie ganz herzlich
hier auf dem Hessentag in Heppenheim
und im Haus am Maiberg. Sie sind
Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises
Bergstraße und Mitglied der CDU-Fraktion.
Wo liegen Ihre Arbeitsschwerpunkte?
Ich bin seit 1994 Mitglied des Bundestags
für den wunderschönen Wahlkreis
Bergstraße an der Schnittstelle zwischen
Rhein-Main und Rhein-Neckar-Raum.
Mein Arbeitsschwerpunkt ist gegenwärtig
die Finanzpolitik, das heißt einmal
Finanzmarktthemen und zum zweiten
die Steuerpolitik. Ich bin Mitglied im
Finanzausschuss des Bundestages
und dort Sprecher der CDU/CSU-
Bundestagsfraktion.
>> Gut gemeistert:
Seit 1994 ist Dr. Meister
Bundestagsabgeordneter für den
Wahlkreis Bergstraße.
Wir waren gerade auf der FFH-Party
und haben Alexander gesehen. Die
Stimmung war gut, aber die Interpreten
an sich sind nicht so ganz so unsere
Geschmack. Martin Kesici wurde aber
leider abgesagt. Auf uns wartet noch
„Dick Brave“, „Mia“, „Wir sind Helden“
und die „H-Blocks“.
Michael, 43
Für den Hessentag bin ich extra
aus Dietzenbach nach Heppenheim
gekommen. Ich habe schon sehr viele
Leute gesehen und es gefällt mir ganz
gut.
Björn & Pascal, beide 23
Durch unseren Job als Barkeeper hier
am Stand ist jeden Tag Party angesagt
und die Stimmung ist spitze! Wir machen
ein klasse Geschäft und es lohnt sich…in
jeder Beziehung!!
Sie sind auch Vorsitzender der Arbeitsgruppe
„Finanzen“ in der CDU. Sieht die Zukunft
Deutschlands aus finanzpolitischer Sicht
wirklich so schlecht aus, wie in den Medien
immer dargestellt?
Wir müssen uns schon die Frage stellen, ob
wir drei Jahre hintereinander den Vertrag von
Maastricht als Fundament des Euro einfach
verletzen können oder ob wir auf einen
Pfad zurückkehren müssen, der die Stabilität
unserer Währung sichert. Ähnlich sieht es
aus, wenn man das Thema Grundgesetz
betrachtet. Wir befinden uns ebenfalls im
dritten Jahr in einer Situation, in der wir die
Neuverschuldung höher ansetzen als unsere
Investitionen. Das ist laut Verfassung
nur in Ausnahmesituationen, in denen
das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht
gestört ist, erlaubt. Daran habe ich bei
Wachstumsprognosen von 1,5 bis 2 Prozent
erhebliche Zweifel.
Auch Sozialkassen – Rente, Gesundheit
und Pflegeversicherung – sind sehr stark
belastet. Auf Grund der demographischen
Entwicklung kann man nicht damit
rechnen, dass diese wieder in Ausgleich
kommen. Deshalb ist in der Finanz- und
Wirtschaftspolitik dringend eine Umkehr
angemahnt, um Finanzierungslasten nicht
so groß werden zu lassen, dass sie nicht
mehr zu schultern sind und dann von den
jungen Generationen zu tragen sind.
Sie haben eben eine Umkehr
angesprochen. Wie soll diese aussehen,
haben Sie eine Patentlösung?
Innerhalb des Bereiches Verfassung und
Grundgesetz müssten wir – Bund, Länder
und Gemeinden - an den Konsumausgaben
in allen Bereichen Einsparungen
vornehmen. Dafür müssten wir die
Investitionen in Infrastruktur stärken.
Das gilt für Bildung, Verkehr und auch
kommunale Infrastruktur wie Schulen
oder Turnhallen. Zum zweiten müssen wir
dafür sorgen, dass wir in der Wirtschafts-,
Finanz- und Arbeitsmarktpolitik wieder
zu mehr Wachstum kommen. Wir leiden
in den letzten zehn Jahren darunter, dass
dieses deutlich unterhalb des europäischen
Durchschnitts liegt. Das führt dazu, dass
Steuereinnahmen und Einnahmen in den
Sozialkassen fehlen. Im letzten Jahr haben
wir jeden Monat 40.000 Menschen verloren,
die sozialversicherungspflichtig beschäftigt
sind. Über diesen Zeitraum also fast 600.000
Zahler; dort muss angesetzt werden, um nicht
über höhere Steuern und Abgaben, sondern
über mehr Beitragszahler zu einer besseren
Einnahmesituation zu kommen und damit
die notwendigen Staatsausgaben bestreiten
zu können. Auf der Ausgabenseite muss
das, was am 1. Januar eingeleitet worden ist,
also der Subventionsabbau, weitergeführt
werden. Dort sind erste Schritte getan, aber
der Weg muss in der Zukunft konsequent
weitergegangen werden.
Sie haben die Strukturpolitik angesprochen.
Welche Auswirkungen hat ein Ereignis wie
der Hessentag für die Region Heppenheim,
die Region Starkenburg oder sprechen Sie
lieber vom Nibelungenland?
Unsere Region ist mit vielen Vorteilen
ausgestattet. Wir haben in naher Umgebung
sieben Universitäten, auf Straße, Schiene
und Luftverkehr eine hervorragende
Verkehrsanbindung. Diese müssen wir
stärken – beim Flughafen ist klar, was
ich meine, aber auch auf der Schiene
brauchen wir größere Kapazitäten und die
Autobahnen zwischen Heppenheim und
Frankfurt sind jeden Tag verstopft. Der
Hessentag bietet die riesige Chance, bekannt
zu machen, welches Tourismusangebot wir
hier haben. Wir liegen nahe Heidelberg,
das von den Vereinigten Staaten bis nach
Japan weltbekannt ist. Das könnte man
auch innerhalb Deutschlands und Europas
noch mehr nutzen und deutlich machen,
dass wir hier im Raum zwischen Frankfurt
und Heidelberg tolle Angebote für einen
Kurzurlaub haben: Den Odenwald, das
Neckartal und die Bergstraße.
Sie haben angesprochen, dass wir dafür
eine Dachmarke brauchen. Man kann nicht
mit vieren – Ried, Odenwald, Bergstraße
und Neckartal – werben und deshalb ist
der Begriff Nibelungenland ein guter
Ansatz, der allerdings über den Landkreis
Bergstraße hinauskommen muss. Diese
Region bekommt jetzt das Prädikat
„Europäischer und UNESCO-Geopark“
verliehen. Wir dürfen nicht nur auf dieser
Ebene zusammenarbeiten, sondern müssen
das auf die touristische Ebene erweitern,
um schlagkräftiger zu werden.
Sie arbeiten zwar eher auf Bundesebene,
aber sehen Sie Probleme bei der
Zusammenarbeit der Bundesländer, die ja
hier aneinandergrenzen?
Meister: Wenn Sie nach Baden-Württemberg
schauen, ist es leider so, dass die
Zusammenarbeit über die Grenze zwischen
Deutschland und Frankreich hinweg besser
funktioniert als hier im Rhein-Neckar-
Dreieck, wo Rheinland-Pfalz, Baden-
Württemberg und Hessen aneinander
stoßen. Es muss möglich sein, dass wir
als Kreis Bergstraße als Scharnier die
Bundesländer verbinden. Ich habe versucht,
die drei Landesregierungen und Politiker
der Bundes- und Landesebene an einen
Tisch zu bekommen, um dann in konkreten
Projekten wie Tourismuswerbung,
gemeinsamer Verkehrsplanung und
Wirtschaftsförderung zusammenzuarbeiten.
Vorhin habe ich sieben Universitäten in
drei Bundesländern angesprochen; auch
da kann man untereinander Schwerpunkte
abstimmen. Aber dort müssen wir in
Gesprächen noch den positiven Willen
zur Zusammenarbeit finden, damit keine
Besitzstände mehr verteidigt werden,
sondern man offen aufeinander zugeht,
um die Chancen zu nutzen. Die Wirtschaft
bringt sich durch die Initiative Rhein-
Neckar-Dreieck positiv mit ein und das
sollte politisch begleitet werden.
Was halten Sie vom Vorstoß,
Eliteuniversitäten einzuführen und wie
sehen Sie die Chancen, hier in der Region
eine anzusiedeln?
Ich bin skeptisch, ob es Politikern, egal
welcher Partei, durch Fingerschnippen
gelingen kann, Eliteuniversitäten zu
schaffen. Das muss in verschiedenen
Disziplinen mit Spitzenkräften über
Jahre wachsen und aufgebaut werden,
deshalb ist dieses Vorhaben sehr
ambitioniert. Aber verschiedene
Hochschulen werden in einzelnen
Disziplinen ihre Chancen sicher nutzen.
Wir haben Heidelberg mit einem weltweit
anerkannten Krebsforschungszentrum,
als eine der ältesten Hochschulen
ist die Universität sicher auch für
Geisteswissenschaften prädestiniert.