PDF (7 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

Auf dem Weg zu einem Energiekonzept
lekraftwerke zu einem „flexiblen
Kraftwerkspark“ als „Ausgleichsund
Reservekapazität“ für die
Stromerzeugung aus erneuerbaren
Energien. Investitionen in neue
hocheffiziente Kohle- und Gaskraftwerke
sollen unter anderem
dadurch flankiert werden, dass
die im europäischen Energie- und
Klimapaket vorgesehene Möglichkeit
genutzt wird, neue, CCS-fähige
Kraftwerksprojekte durch Zuschüsse
zu fördern – allerdings nur unter
eingeschränkten Bedingungen. Der
Entwicklung der CCS-Technologie
wird zudem erhebliche langfristige
Bedeutung zugemessen. Dies gilt
nicht nur für die Dekarbonisierung
fossiler Kraftwerke, sondern auch
für die Abscheidung und Speicherung
prozessbedingter CO 2
-Emissionen
energieintensiver Industriezweige
(Chemische Industrie, Stahl,
Zement, Kalk, Raffinerien etc.).
Weil viele Staaten auch in Zukunft
auf Kohle setzen, bietet die CCS-
Technologie der deutschen Wirtschaft
außerdem zukunftsträchtige
Exportchancen. Zur Erreichung der
Klimaziele im Kraftwerkssektor
bleibt aber der Emissionshandel das
zentrale Instrument. Ergänzende
Instrumente wie auch die KWK-Förderung
sollen „darauf hin überprüft
werden, welchen Zusatznutzen sie
bringen und welche Zusatzkosten
dem entgegenstehen.“ Eine gesonderte
Aussage im Entwurf des Energiekonzepts
gilt dem „Auslaufen
der Steinkohlenförderung“. Hierzu
heißt es: „Die subventionierte
Förderung heimischer Steinkohle
wird in Übereinstimmung mit den
nationalen und europäischen Regelungen
beendet.“ Damit wird zwar
steinkohlepolitisch nichts Neues
erklärt und die Einhaltung geltender
Regelungen klingt an sich selbstverständlich.
Die Bundesregierung
stellt so aber klar, dass sie nicht die
Absicht verfolgt, die so genannte
Revisionsklausel zu bemühen. Somit
soll auf den Versorgungsbeitrag
der heimischen Steinkohle schon in
der kommenden Dekade verzichtet
werden, danach schrittweise auch
Die Sicherheit der Energieversorgung
gehört zu den zentralen Zielen
der Energiepolitik in Deutschland
und Europa. Die mit ihr verbundenen
Fragen und Probleme werden
schon lange intensiv diskutiert. Sie
haben in der Vergangenheit national
und international vielfältige
Maßnahmen zur energiepolitischen
Risikovorsorge begründet. In den
auf den der heimischen Braunkohle.
Langfristig wird die gesamte
Kohleverstromung infrage gestellt.
Zur Rohstoffsicherung im Energiebereich
will die Bundesregierung
lediglich – so heißt es an anderer
Stelle des Konzepts – gemeinsam
mit der Wirtschaft den Dialog mit
EU-Drittländern intensivieren.
Ferner soll sie bei der BGR eine
„Deutsche Rohstoffagentur“ als
Auskunfts- und Beratungsstelle
für Rohstofffragen einrichten und
deutsche Unternehmen bei großen
Infrastrukturprojekten (wie
Nordstream, Nabucco, Desertec)
„politisch flankieren“. Zu weiteren
Herausforderungen der Energieversorgungssicherheit
äußert sich
der Entwurf für das Energiekonzept
nicht, insbesondere zu den kurzund
mittelfristigen Problemen der
nächsten 10 Jahre oder etwa zu
den Sicherheitsfragen, die mit der
bereits heute absehbaren Verteuerung
und Verknappung vieler
Energieressourcen zusammenhängen,
wie sie die so genannte
Peak-Oil-Studie der Bundeswehr im
Sommer 2010 aufgeworfen hat.
Problemkreis Versorgungssicherheit
letzten Jahren ist die Versorgungssicherheit
jedoch in Deutschland
in den Hintergrund der Energiedebatte
geraten. Auch im Rahmen
des neuen Energiekonzepts scheint
sie nicht im Fokus der politischen
Entscheider zu sein. Demgegenüber
stehen mancherlei Versorgungsstörungen
und Energiekrisen auch in
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