Festschrift 40 Jahre Regionalverband Mittlerer Oberrhein

„Spiel ohne Grenzen“
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Das Jahr 1996 ist für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein von zentraler Bedeutung.
Zu Jahresbeginn hatten sich damals im Karlsruher Kongresszentrum Regierungsvertreter der Bundesrepublik
Deutschland und des französischen Staates, der Schweiz und des Großherzogtums Luxemburg zusammengefunden,
um grenznahe Gebietskörperschaften näher zueinander zu bringen. Mit dabei war damals
Bundesaußenminister Klaus Kinkel, dessen Bundestagswahlkreis in Karlsruhe lag. Mit Veröffentlichung des
„Karlsruher Abkommens“ im Gesetzblatt Nr.6 (GBl) vom 6.März 1996, S.174 f., sollte es später erstmals möglich
sein, Projekte und Kooperationsformen – insbesondere zwischen dem Elsass und Baden-Württemberg – zu
beschließen, ohne dabei zuerst Paris oder Berlin befragen zu müssen. Das fand schnell schon Anwendung bei der
Gründung des Zweckverbands REGIO PAMINA – durch Akteure des Regionalverbands, weiterer kommunaler
Akteure in Baden und grenznaher Nachbarn im Elsass und der Pfalz.
Erste wichtige Wegmarken setzte die „Willenserklärung
von Wissembourg“ 1988, mit starken Impulsen
des Regionalverbands. Das war gleichzeitig Grundlage
der Zusammenarbeit von drei grenznahen Teilregionen,
dem „Palatinat“ (lat. für Südpfalz), dem
rechts rheinisch gelegenen Gebiet „Mittlerer Oberrhein“
und dem Departement Bas Rhin / „Nord
Alsace“ (dem Nordtteil der französischen Region
Elsass) – jeweils die ersten Buchstaben der Gebietsbezeichnungen,
also PA-MI-NA, bilden eine Anspielung
auf Mozarts Opernfigur und sollen damit auch
positiven Klang erzeugen. Doch erst mit dem „Karlsruher
Abkommen“ sind auch wirklich Grenzen geöffnet
worden, ergänzt alsbald durch das Schengener
Abkommen, das Zollschranken erübrigte. Seit Anfang
der 1990er Jahre fließen regelmäßig INTERREG-
Fördermittel aus Brüssel, mit denen das „Spiel ohne
Grenzen“ beflügelt werden soll. Ein Dreh- und Angelpunkt
der Aktivitäten ist seit 1991 das Alte Zollhaus
im elsässischen Lauterbourg, dem heutigen Sitz des
Eurodistricts REGIO PAMINA, der Infobest PAMINA
und dem Informationsbüro Vis-à-Vis.
Zur grenzüberschreitenden Realität gehören freilich
auch Phänomene, die keine Staatsgrenzen kennen
und die keine Brücken brauchen: Rheinhochwasser,
Emissionen oder der Klimawandel. Ob Wirtschaft,
Forschung, Kultur oder Verwaltung, der Dialog
und die Zusammenarbeit über Grenzen hinweg eröffnete
vielfältige neue Chancen. Mehrmals legte die EU
neue INTERREG-Förderprogramme auf. Schon bei
INTERREG II in den Jahren 1994 bis 1999 beispielsweise
flossen 11,5 Millionen ECU Fördermittel in
grenzüberschreitende Projekte in der PAMINA-Region,
z.B. der Volkshochschulen und anderer Bildungsprojekte,
in gemeinsame Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung
– oder zur Förderung und Beratung von
Handwerkern und Pendlern beidseits des Rheins.
Freilich lief da nicht immer alles problemlos.
Ende der 1990er Jahre gab es mehrfach intensive Diskussionen
in Gremien des Regionalverbands, etwa
über die Einflüsse von zugewanderten und pendelnden
Deutschen auf die Immobilienpreise auf französischem
Boden. Abgelehnt wurden von den Franzosen Pläne
Die Tour de PAMINA
begeistert seit 1997
jedes Jahr auf’s Neue