zur Eröffnungsbilanz der Stadt Rheinberg zum 01.01.2009

Anhang der Stadt Rheinberg zur Eröffnungsbilanz
bäudeteile. Eine Zuordnung des Sonderpostens, wie nach GPA-Kommentierung zu § 54
GemHVO NRW vorgesehen, ist in diesen Fällen nicht möglich. Hier wurde der tatsächlich
erhaltene Wert der Zuwendungen abzüglich der angefallenen Auflösungen bei den
entsprechenden Gebäuden berücksichtigt.
Die Landeszuwendung 2008 für die Grundschule Millingen wurde als sonstige Verbindlichkeit
in die Eröffnungsbilanz eingestellt, da die Baumaßnahme noch als Anlage im
Bau zum Stichtag 01.01.2009 bewertet wurde. Die Zuordnung zu den Sonderposten
erfolgt erst bei Aktivierung der Maßnahme.
Zuwendungen (und Beiträge) für das Straßennetz
Bei der Ermittlung der Sonderposten für das Straßennetz wurde folgendermaßen vorgegangen:
- Zunächst wurden die Einnahmen nach KAG berücksichtigt.
- Dann wurden Einnahmen nach BauGB vereinfacht bei allen Kanten im Innenbereich
angesetzt. Hierbei wurde ein aufwendiges Verfahren zur Bestimmung
der Kanten nach Innen- und Außenbereich verwendet.
Bei den Kanten, die sich in ihrem Verlauf im Innen- und im Außenbereich befinden
und die nicht eindeutig zugeordnet werden konnten, wurden diese jeweils
dem Bereich zugeordnet, in dem sich der größere Anteil der Kante befindet.
Voraussetzung für die Bewertung nach BauGB im Innenbereich war allerdings,
dass nicht bereits Einnahmen nach KAG berücksichtigt wurden. War
dies der Fall, wurden keine weiteren Einnahmen nach BauGB berücksichtigt.
Eine Ausnahme bildeten die seit 1974 durch externe Erschließungsträger umgesetzten
Erschließungsgebiete. Hier wurden Einnahmen von hundert Prozent
der Herstellungskosten entsprechend des Zeitwertes berücksichtigt. Weitere
Ausnahme bildeten die Kanten, die in den Ortslagen Rheinberg innerhalb
von Innenwall / Kattewall und Orsoy innerhalb der Deich- und Wallpromenade
als historisch eingestuft wurden. Für diese Straßen erfolgten keine Einnahmen
nach BauGB und somit auch kein Sonderposten.
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