zur Eröffnungsbilanz der Stadt Rheinberg zum 01.01.2009

Anhang der Stadt Rheinberg zur Eröffnungsbilanz
der Vereinfachungsregel einen von-Hundert-Anteil der erhaltenen Beiträge für Entwässerungs-
und Abwasserbeseitigungsanlagen ermittelt. Hierbei wurde nach Regenwasser,
Mischwasser und Schmutzwasser gegliedert. Die ermittelten Prozentsätze wurden
auf ganze Zahlen ohne Nachkommastelle gerundet.
Es ergab sich folgender Anteil:
Regenwasserbeseitigungsanlagen
55 von Hundert
Mischwasserbeseitigungsanlagen
66 von Hundert
Schmutzwasserbeseitigungsanlagen 74 von Hundert
Dieser Anteil wurde über alle Vermögensgegenstände entsprechend berücksichtigt.
Beiträge für Sickerbrunnen:
Bei den städtischen Sickerbrunnen handelt es sich um unterirdische, perforierte Baukörper,
die ausschließlich der Versickerung von Niederschlagswasser dienen. Der Auflistung
der Rheinberger Vermögensgegenstände kann entnommen werden, dass sich
die meisten dieser Sickerbrunnen innerhalb der Ortsteile Alpsray und Millingen, vereinzelt
in Borth, Wallach, Ossenberg, Budberg und Eversael befinden. In den genannten
Ortsteilen werden die entsprechenden Straßen nicht über Regenwasserkanäle, sondern
über diese Sickerbrunnen entwässert.
Die Kosten der Straßenentwässerung sind gemäß § 128 Abs. 1 Ziff. 2 BauGB Bestandteil
des Erschließungsaufwandes. Nach §129 BauGB trägt die Gemeinde mindestens 10
von Hundert des Erschließungsaufwandes für die Straßen, 90 von Hundert der beitragsfähigen
Kosten können auf die Eigentümer der angrenzenden Grundstücke verteilt werden.
Nach § 56 Ansatz 5 GemHVO wurde bei der Ermittlung der Sonderposten für die Erschließungsbeiträge
das Vereinfachungsverfahren angewandt. Es wurden 10 Prozent
der entsprechenden Straßen herangezogen. Für diese Straßen wurde das Verhältnis
von tatsächlich angefallenen Herstellungskosten und tatsächlich hierfür vereinnahmten
Erschließungsbeiträgen betrachtet. Der ermittelte Prozentsatz wurde bei der Ermittlung
des ansetzbaren Wertes der Sonderposten unter Berücksichtigung des angesetzten
Zeitwertes der Sickerbrunnen zu Grunde gelegt.
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