Gemeinschaftsdiagnose Herbst 2011 - Institute for Advanced Studies

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Fortsetzung Kasten 3.1
Eine Anpassung der Wirtschaftszweigsystematik dürfte für gesamtwirtschaftliche Größen wie das BIP für sich genommen allenfalls
geringe Änderungen nach sich ziehen. Allerdings wurde die große Revision auch diesmal genutzt, um eine Reihe weiterer methodischer
Anpassungen und Aktualisierungen vorzunehmen. So wurden die kreislaufmäßige Abstimmung des BIP verbessert und so die
in den letzten Jahren aufgetretenen Diskrepanzen zwischen Entstehungs- und Verwendungsrechnung verringert. Zudem wurden
die VGR verstärkt mit den Ergebnissen des Unternehmensregisters abgeglichen, auch ist die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe
2008 berücksichtigt. Eine wichtige Änderung betrifft die Buchung der Gewerbesteuereinnahmen, die nunmehr als direkte Steuer
und nicht mehr als Produktionsabgabe erfasst werden, was für sich genommen den Anteil der Gewinne am Volkseinkommen im
Jahr 2010 um 1,2 Prozentpunkte erhöht. Schließlich wurden turnusmäßig alle realen verketteten Angaben auf das Referenzjahr
2005 (vormals 2000) umgestellt.
Gegenüber den bisher veröffentlichten Ergebnissen des Statistischen Bundesamts weichen die jahresdurchschnittlichen Veränderungsraten
des BIP im Zeitraum 1991 bis 2010 um bis zu 0,6 Prozentpunkte ab. Im Vorjahresvergleich wurden die vierteljährlichen
Veränderungsraten um bis zu 0,7 Prozentpunkte revidiert, die Quartalsraten um bis zu 0,5 Prozentpunkte. Die mittlere absolute Revision
beträgt bei Vorjahresraten 0,2 Prozentpunkte und bei Vorquartalsraten 0,1 Prozentpunkte. Der konjunkturelle Verlauf hat sich
durch die Revision alles in allem aber nicht gravierend verändert.
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indikatoren und die Finanzmarktdaten, die auf eine deutliche
Eintrübung der Konjunktur hindeuten. Die realwirtschaftlichen
Daten waren hingegen bis zuletzt überwiegend gut.
Wenn es der Politik in nächster Zeit gelänge, einen Ausweg
aus der Schuldenkrise aufzuzeigen, könnte sich die Stimmung
rasch wieder verbessern und die Konjunkturaussichten
würden sich aufhellen.
Rahmenbedingungen und Annahmen für
die Prognose
Weltwirtschaftliches Umfeld und monetäre
Rahmenbedingungen
Die Prognose beruht auf folgenden Annahmen: Der Rohölpreis
(Brent) beträgt in diesem Jahr 111 und im kommenden
Jahr 113 US-Dollar pro Barrel. Der Welthandel nimmt
im Jahr 2011 um 6 % und im Jahr 2012 um 5 % zu. Der
Wechselkurs des Euro gegenüber dem US-Dollar liegt im
Prognosezeitraum bei 1,38. Die Europäische Zentralbank
wird den maßgeblichen Leitzins bis Ende 2011 auf 1 %
senken und ihn 2012 auf dem Niveau belassen.
Ferner beruht die vorliegende Prognose – wie im internationalen
Teil dieser Diagnose näher ausgeführt – auf der Annahme,
dass es in Europa trotz einer weiteren Restrukturierung
der griechischen Staatsschulden nicht zu einer Bankenkrise
kommt.
Finanzpolitik auf Konsolidierungskurs
Die Finanzpolitik ist im Jahr 2011 auf einen Konsolidierungskurs
eingeschwenkt, um den Anforderungen der im Grundgesetz
verankerten Schuldenregel zu entsprechen. Die Bundesregierung
hat mit dem »Zukunftspaket« Abgaben erhöht
und Ausgaben gekürzt, was den Staatshaushalt im laufenden
Jahr um 8 Mrd. Euro entlastet (Tab. 3.4). Zudem haben
die Länder und etliche Gemeinden Konsolidierungsmaßnahmen
beschlossen, die überwiegend auf der Ausgabenseite
ansetzen; ferner erhöhen einige Länder die Grunderwerbsteuer
und viele Gemeinden ihre Abgaben. Außerdem laufen
verschiedene Konjunkturstimuli nach und nach aus.
Schließlich wurden zu Jahresbeginn die Beitragssätze zur
Arbeitslosenversicherung und zur gesetzlichen Krankenversicherung
angehoben, und im Gesundheitswesen traten
Kostendämpfungsmaßnahmen in Kraft. Im Jahr 2012
schwächt sich das Konsolidierungstempo ab, auch weil die
Einführung der geplanten Finanzmarktsteuer, die im »Zukunftspaket«
mit 2 Mrd. Euro veranschlagt ist, ausgesetzt
wird, bis ein gemeinsames Vorgehen in der EU gefunden
wird. Zudem dürfte zu Beginn des kommenden Jahres in
der gesetzlichen Rentenversicherung aufgrund der steigenden
Nachhaltigkeitsrücklage der Beitragssatz gesenkt werden.
12 Alles in allem ist – verglichen mit dem Rechtsstand
im Jahr 2010 – mit einem restriktiven finanzpolitischen Impuls
in Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt von
0,6 % in diesem und von 0,8 % im kommenden Jahr zu
rechnen; der restriktive Impuls gegenüber 2011 beträgt 2012
folglich 0,2 Prozentpunkte.
Finanzierungsbedingungen in Deutschland
bleiben günstig
Die Finanzierungsbedingungen in Deutschland haben sich
trotz der Verwerfungen an den Finanzmärkten seit dem
Frühjahr kaum verändert. Die durchschnittlichen Kreditzinsen
für nichtfinanzielle Kapitalgesellschaften erhöhten sich
seit März nur geringfügig; sie stiegen um 15 Basispunkte
auf 4 % im Juli. Die Kosten für Kredite an private Haushalte
blieben im selben Zeitraum unverändert. Der Zinssatz
für Konsumentenkredite lag bei 6,1 %, jener für Wohnungsbaukredite
bei 4,5 %. Die Kreditbestände wurden in mo-
12 Nach geltendem Rentenrecht soll die Nachhaltigkeitsrücklage zur gesetzlichen
Rentenversicherung zwischen 0,2 und 1,5 Monatsausgaben
der Rentenversicherung liegen. Werden diese Größenordnungen nach der
im Oktober vorgenommenen Schätzung durch die Bundesregierung am
Ende des darauf folgenden Jahres über- bzw. unterschritten, so ist der
Beitragssatz entsprechend anzupassen. Nach den Berechnungen der
Institute würde die Nachhaltigkeitsrücklage am Ende des kommenden
Jahres diesen Grenzwert übersteigen. In dieser Prognose ist unterstellt,
dass der Beitragssatz zu Beginn des kommenden Jahres um 0,3 Prozentpunkte
gesenkt wird.
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