Ostergrüße der Redaktion - Landsberg
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Nichtamtlicher Teil - 8 -<br />
Nr. 6/2013<br />
Aus dem <strong>Landsberg</strong>er Stadtrat<br />
in seiner Sitzung am 28. Februar 2013<br />
Bei <strong>der</strong> Februar-Sitzung des <strong>Landsberg</strong>er<br />
Stadtrates stand die aktuelle Entwicklung<br />
beim Abwasser ganz oben auf <strong>der</strong> Tagesordnung.<br />
Nach einer intensiv geführten Diskussion<br />
in <strong>der</strong> Einwohnerfragestunde <strong>der</strong> Januar-<br />
Sitzung war die Erwartungshaltung sowohl<br />
<strong>der</strong> Stadträte als auch <strong>der</strong> erneut zahlreich<br />
vertretenen interessierten Bürgerinnen und<br />
Bürger hoch. So erfolgte auch diesmal <strong>der</strong><br />
Auftakt zur Abwasserdebatte aus <strong>der</strong> Reihe<br />
<strong>der</strong> anwesenden Gäste und setzte sich in<br />
einem eigenen Tagesordnungspunkt fort.<br />
Erneut wurde <strong>der</strong> nicht veröffentlichte Beitritt<br />
des Abwasserbetriebes <strong>Landsberg</strong> AöR<br />
zum neu gegründeten WAZV Saalkreis angesprochen.<br />
Doch dies regle die Unternehmenssatzung<br />
<strong>der</strong> AöR eindeutig, erläuterte<br />
Hauptamtsleiter Christian Hoppe in einer<br />
grundlegenden Situationsbeschreibung. So<br />
seien lediglich Satzungen und Satzungsän<strong>der</strong>ungen<br />
veröffentlichungspflichtig. An<strong>der</strong>s<br />
als bei den Abwasserzweckverbänden habe<br />
sich <strong>der</strong> Abwasserbetrieb <strong>Landsberg</strong> AöR<br />
auch nicht in dem neuen WAZV aufgelöst,<br />
son<strong>der</strong>n bleibe als Körperschaft erhalten.<br />
Lediglich Personal und Betriebsführerschaft<br />
seien an den neuen Verband übergegangen.<br />
Die Entscheidungen des Verwaltungsrates<br />
<strong>der</strong> AöR, dem zur Wahrung <strong>der</strong> bürgerlichen<br />
Interessen auch mehrere <strong>Landsberg</strong>er<br />
Stadträte angehören, seien somit rechtmäßig<br />
erfolgt. Aufgrund <strong>der</strong> Veröffentlichungen<br />
zur Gründung des WAZV war es zu Missverständnissen<br />
gekommen.<br />
Angelpunkt <strong>der</strong> Kritik des Vereins für bezahlbare<br />
Kommunalabgaben war die deutliche<br />
Preissteigerung für die Abwasserentsorgung<br />
im Ortsteil Hohenthurm, die Anfang Dezember<br />
2012 in <strong>der</strong> überarbeiteten Gebührensatzung<br />
<strong>der</strong> AöR beschlossen worden war.<br />
Steigende Abwassergebühren sind jedoch<br />
ein Thema, dem sich die kommunalen<br />
Verwaltungen und Zweckverbände stellen<br />
müssen. Die Ausführungen von Oppiner<br />
Stadträten zum Gebiet des ehemaligen AZV<br />
Saalkreis-Ost zeigten eindrücklich, wie sich<br />
verän<strong>der</strong>te Rahmenbedingungen, z. B. verschärfte<br />
Grenzwerte für das geklärte Abwasser<br />
auswirken: Das alte Oppiner Klärwerk<br />
wurde diesen Maßgaben nicht mehr gerecht.<br />
Somit musste, auch auf Drängen <strong>der</strong> Behörden,<br />
eine Druckleitung mit Anschluss an das<br />
hallesche Abwassernetz her. Die entstandenen<br />
Kosten spiegeln sich nun in einer erhöhten<br />
Grundgebühr im Gebiet des ehemaligen<br />
AZV Saalkreis-Ost wi<strong>der</strong>. Die Gründung des<br />
WAZV Saalkreis durch mehrere Gemeinden,<br />
vornehmlich im nördlichen Saalekreis, sei<br />
eine Maßnahme, diesem Trend durch Bündelung<br />
<strong>der</strong> eigenen Kräfte entgegenzuwirken,<br />
so <strong>Landsberg</strong>s Bürgermeister Olaf Heinrich.<br />
Auch notwendige Bau- und Erhaltungsmaßnahmen<br />
könnten auf mehr Schultern verteilt<br />
und Strukturen effizienter genutzt werden.<br />
Die ebenfalls hinterfragte Druckleitung von<br />
<strong>Landsberg</strong> nach Halle, <strong>der</strong>zeit aufgrund <strong>der</strong><br />
2013 bzw. 2014 auslaufenden Betriebserlaubnis<br />
für die Klärwerke in Gütz und Hohenthurm<br />
im Gespräch, ist ein solches Projekt.<br />
Kritik kommt hierbei allerdings auch aus den<br />
Reihen des Stadtrates: Die ab 2014 geltenden<br />
Grenzwerte würden laut Einschätzung<br />
im Klärwerk <strong>Landsberg</strong> bereits jetzt nahezu<br />
eingehalten, es bedürfe somit lediglich einer<br />
in den Kosten überschaubaren Ertüchtigung.<br />
Auch sollen u. a. in Hinblick auf das <strong>Landsberg</strong>er<br />
Gewerbegebiet zuerst <strong>der</strong> Ursprung<br />
<strong>der</strong> stärksten Belastungen festgestellt werden,<br />
um Mehrkosten verursachergerecht<br />
zu verteilen o<strong>der</strong> die Möglichkeit einer dezentralen<br />
Vorklärung zu prüfen. Weiterhin<br />
sei ein hoher Prozentsatz <strong>der</strong> <strong>Landsberg</strong>er<br />
Haushalte noch nicht an das Abwassernetz<br />
<strong>der</strong> Stadt angeschlossen, son<strong>der</strong>n entsorge<br />
über Kleinkläranlagen. Auch hier regten<br />
Stadträte Investitionen an. In Sachen Druckleitung<br />
will man beim WAZV Saalkreis <strong>der</strong><br />
Kritik nun Rechnung tragen und in einem<br />
Zwischenschritt mögliche Alternativen, wie<br />
die Ertüchtigung <strong>der</strong> Klärwerke o<strong>der</strong> eine<br />
direkte Druckleitung in die Saale, die als<br />
stärkerer Vorfluter das geklärte Abwasser in<br />
seiner jetzigen Qualität aufnehmen könnte,<br />
prüfen lassen. Die bereits von Landesebene<br />
zugesagten För<strong>der</strong>mittel würden für die Alternativen<br />
ebenfalls fließen. Ziel sei es, die<br />
langfristig gangbare, aber auch wirtschaftlichste<br />
Lösung <strong>der</strong> <strong>der</strong>zeitigen Abwasserproblematik<br />
zu finden, unterstrich Bürgermeister<br />
Olaf Heinrich.<br />
Eine weitere Nachfrage aus dem Ortsteil<br />
Zöberitz betraf die flächendeckende Verfügbarkeit<br />
eines DSL-Anschlusses. Bei 130 km 2<br />
Gesamtfläche <strong>der</strong> gewachsenen Stadt<br />
<strong>Landsberg</strong> und angesichts bereits ausgebauter<br />
Alternativen, wie dem Funknetz LTE,<br />
sei jedoch eine Investition in Millionenhöhe<br />
für die flächendeckende Verlegung eines<br />
DSL-Kabelnetzes nicht mehr vertretbar.<br />
Bewegung kommt einmal wie<strong>der</strong> in das Projekt<br />
des schrankenlosen Bahnübergangs im<br />
Ortsteil Hohenthurm. Nachdem bereits in<br />
den 1990er Jahren erste Planungsansätze<br />
<strong>der</strong> Deutschen Bahn AG mit <strong>der</strong> damaligen<br />
Gemeinde Hohenthurm als Träger <strong>der</strong> Gehund<br />
Radwege und dem Land Sachsen-Anhalt<br />
als Träger <strong>der</strong> Landesstraße L 168 entstanden<br />
waren, hatte es bis auf die Fußgängerunterführung<br />
am Bahnsteig keine sichtbare<br />
Entwicklung mehr gegeben. Nun stand das<br />
Thema wie<strong>der</strong> auf <strong>der</strong> Tagesordnung. Der<br />
<strong>Landsberg</strong>er Stadtrat ermächtigte den Bürgermeister<br />
zum Abschluss von Ergänzungen<br />
<strong>der</strong> Kreuzungsvereinbarung mit <strong>der</strong> DB Netz<br />
AG aus dem August 1994 und einer weiteren<br />
Vereinbarung vom Mai 2006, um das<br />
Bauprojekt <strong>der</strong> aktuellen Planung anzupassen.<br />
Damit keimt neue Hoffnung auf einen<br />
Baubeginn.<br />
IMPRESSUM<br />
„<strong>Landsberg</strong>er Echo“<br />
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