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Ostergrüße der Redaktion - Landsberg

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Nichtamtlicher Teil - 8 -<br />

Nr. 6/2013<br />

Aus dem <strong>Landsberg</strong>er Stadtrat<br />

in seiner Sitzung am 28. Februar 2013<br />

Bei <strong>der</strong> Februar-Sitzung des <strong>Landsberg</strong>er<br />

Stadtrates stand die aktuelle Entwicklung<br />

beim Abwasser ganz oben auf <strong>der</strong> Tagesordnung.<br />

Nach einer intensiv geführten Diskussion<br />

in <strong>der</strong> Einwohnerfragestunde <strong>der</strong> Januar-<br />

Sitzung war die Erwartungshaltung sowohl<br />

<strong>der</strong> Stadträte als auch <strong>der</strong> erneut zahlreich<br />

vertretenen interessierten Bürgerinnen und<br />

Bürger hoch. So erfolgte auch diesmal <strong>der</strong><br />

Auftakt zur Abwasserdebatte aus <strong>der</strong> Reihe<br />

<strong>der</strong> anwesenden Gäste und setzte sich in<br />

einem eigenen Tagesordnungspunkt fort.<br />

Erneut wurde <strong>der</strong> nicht veröffentlichte Beitritt<br />

des Abwasserbetriebes <strong>Landsberg</strong> AöR<br />

zum neu gegründeten WAZV Saalkreis angesprochen.<br />

Doch dies regle die Unternehmenssatzung<br />

<strong>der</strong> AöR eindeutig, erläuterte<br />

Hauptamtsleiter Christian Hoppe in einer<br />

grundlegenden Situationsbeschreibung. So<br />

seien lediglich Satzungen und Satzungsän<strong>der</strong>ungen<br />

veröffentlichungspflichtig. An<strong>der</strong>s<br />

als bei den Abwasserzweckverbänden habe<br />

sich <strong>der</strong> Abwasserbetrieb <strong>Landsberg</strong> AöR<br />

auch nicht in dem neuen WAZV aufgelöst,<br />

son<strong>der</strong>n bleibe als Körperschaft erhalten.<br />

Lediglich Personal und Betriebsführerschaft<br />

seien an den neuen Verband übergegangen.<br />

Die Entscheidungen des Verwaltungsrates<br />

<strong>der</strong> AöR, dem zur Wahrung <strong>der</strong> bürgerlichen<br />

Interessen auch mehrere <strong>Landsberg</strong>er<br />

Stadträte angehören, seien somit rechtmäßig<br />

erfolgt. Aufgrund <strong>der</strong> Veröffentlichungen<br />

zur Gründung des WAZV war es zu Missverständnissen<br />

gekommen.<br />

Angelpunkt <strong>der</strong> Kritik des Vereins für bezahlbare<br />

Kommunalabgaben war die deutliche<br />

Preissteigerung für die Abwasserentsorgung<br />

im Ortsteil Hohenthurm, die Anfang Dezember<br />

2012 in <strong>der</strong> überarbeiteten Gebührensatzung<br />

<strong>der</strong> AöR beschlossen worden war.<br />

Steigende Abwassergebühren sind jedoch<br />

ein Thema, dem sich die kommunalen<br />

Verwaltungen und Zweckverbände stellen<br />

müssen. Die Ausführungen von Oppiner<br />

Stadträten zum Gebiet des ehemaligen AZV<br />

Saalkreis-Ost zeigten eindrücklich, wie sich<br />

verän<strong>der</strong>te Rahmenbedingungen, z. B. verschärfte<br />

Grenzwerte für das geklärte Abwasser<br />

auswirken: Das alte Oppiner Klärwerk<br />

wurde diesen Maßgaben nicht mehr gerecht.<br />

Somit musste, auch auf Drängen <strong>der</strong> Behörden,<br />

eine Druckleitung mit Anschluss an das<br />

hallesche Abwassernetz her. Die entstandenen<br />

Kosten spiegeln sich nun in einer erhöhten<br />

Grundgebühr im Gebiet des ehemaligen<br />

AZV Saalkreis-Ost wi<strong>der</strong>. Die Gründung des<br />

WAZV Saalkreis durch mehrere Gemeinden,<br />

vornehmlich im nördlichen Saalekreis, sei<br />

eine Maßnahme, diesem Trend durch Bündelung<br />

<strong>der</strong> eigenen Kräfte entgegenzuwirken,<br />

so <strong>Landsberg</strong>s Bürgermeister Olaf Heinrich.<br />

Auch notwendige Bau- und Erhaltungsmaßnahmen<br />

könnten auf mehr Schultern verteilt<br />

und Strukturen effizienter genutzt werden.<br />

Die ebenfalls hinterfragte Druckleitung von<br />

<strong>Landsberg</strong> nach Halle, <strong>der</strong>zeit aufgrund <strong>der</strong><br />

2013 bzw. 2014 auslaufenden Betriebserlaubnis<br />

für die Klärwerke in Gütz und Hohenthurm<br />

im Gespräch, ist ein solches Projekt.<br />

Kritik kommt hierbei allerdings auch aus den<br />

Reihen des Stadtrates: Die ab 2014 geltenden<br />

Grenzwerte würden laut Einschätzung<br />

im Klärwerk <strong>Landsberg</strong> bereits jetzt nahezu<br />

eingehalten, es bedürfe somit lediglich einer<br />

in den Kosten überschaubaren Ertüchtigung.<br />

Auch sollen u. a. in Hinblick auf das <strong>Landsberg</strong>er<br />

Gewerbegebiet zuerst <strong>der</strong> Ursprung<br />

<strong>der</strong> stärksten Belastungen festgestellt werden,<br />

um Mehrkosten verursachergerecht<br />

zu verteilen o<strong>der</strong> die Möglichkeit einer dezentralen<br />

Vorklärung zu prüfen. Weiterhin<br />

sei ein hoher Prozentsatz <strong>der</strong> <strong>Landsberg</strong>er<br />

Haushalte noch nicht an das Abwassernetz<br />

<strong>der</strong> Stadt angeschlossen, son<strong>der</strong>n entsorge<br />

über Kleinkläranlagen. Auch hier regten<br />

Stadträte Investitionen an. In Sachen Druckleitung<br />

will man beim WAZV Saalkreis <strong>der</strong><br />

Kritik nun Rechnung tragen und in einem<br />

Zwischenschritt mögliche Alternativen, wie<br />

die Ertüchtigung <strong>der</strong> Klärwerke o<strong>der</strong> eine<br />

direkte Druckleitung in die Saale, die als<br />

stärkerer Vorfluter das geklärte Abwasser in<br />

seiner jetzigen Qualität aufnehmen könnte,<br />

prüfen lassen. Die bereits von Landesebene<br />

zugesagten För<strong>der</strong>mittel würden für die Alternativen<br />

ebenfalls fließen. Ziel sei es, die<br />

langfristig gangbare, aber auch wirtschaftlichste<br />

Lösung <strong>der</strong> <strong>der</strong>zeitigen Abwasserproblematik<br />

zu finden, unterstrich Bürgermeister<br />

Olaf Heinrich.<br />

Eine weitere Nachfrage aus dem Ortsteil<br />

Zöberitz betraf die flächendeckende Verfügbarkeit<br />

eines DSL-Anschlusses. Bei 130 km 2<br />

Gesamtfläche <strong>der</strong> gewachsenen Stadt<br />

<strong>Landsberg</strong> und angesichts bereits ausgebauter<br />

Alternativen, wie dem Funknetz LTE,<br />

sei jedoch eine Investition in Millionenhöhe<br />

für die flächendeckende Verlegung eines<br />

DSL-Kabelnetzes nicht mehr vertretbar.<br />

Bewegung kommt einmal wie<strong>der</strong> in das Projekt<br />

des schrankenlosen Bahnübergangs im<br />

Ortsteil Hohenthurm. Nachdem bereits in<br />

den 1990er Jahren erste Planungsansätze<br />

<strong>der</strong> Deutschen Bahn AG mit <strong>der</strong> damaligen<br />

Gemeinde Hohenthurm als Träger <strong>der</strong> Gehund<br />

Radwege und dem Land Sachsen-Anhalt<br />

als Träger <strong>der</strong> Landesstraße L 168 entstanden<br />

waren, hatte es bis auf die Fußgängerunterführung<br />

am Bahnsteig keine sichtbare<br />

Entwicklung mehr gegeben. Nun stand das<br />

Thema wie<strong>der</strong> auf <strong>der</strong> Tagesordnung. Der<br />

<strong>Landsberg</strong>er Stadtrat ermächtigte den Bürgermeister<br />

zum Abschluss von Ergänzungen<br />

<strong>der</strong> Kreuzungsvereinbarung mit <strong>der</strong> DB Netz<br />

AG aus dem August 1994 und einer weiteren<br />

Vereinbarung vom Mai 2006, um das<br />

Bauprojekt <strong>der</strong> aktuellen Planung anzupassen.<br />

Damit keimt neue Hoffnung auf einen<br />

Baubeginn.<br />

IMPRESSUM<br />

„<strong>Landsberg</strong>er Echo“<br />

Das Amtsblatt <strong>der</strong> Stadt <strong>Landsberg</strong> (Sachsen-Anhalt) mit öffentlichen Bekanntmachungen <strong>der</strong> Kommunalverwaltung erscheint zweimal monatlich<br />

und wird an alle erreichbaren Haushalte kostenfrei verteilt.<br />

Herausgeber und verantwortlich für die amtlichen Bekanntmachungen: Der Bürgermeister <strong>der</strong> Stadt <strong>Landsberg</strong>, Herr Olaf Heinrich<br />

Verantwortlich für Textbeiträge sind die Verfasser.<br />

Amtsblatt-<strong>Redaktion</strong>:<br />

Stadt <strong>Landsberg</strong>, Bürgerservice, Herr Mertens, Tel. (03 46 02) 2 49 87, Fax: 2 49 88, E-Mail: amtsblatt@stadt-landsberg.de<br />

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