Ausgabe 07 / 2013 - Treuen

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SEITE 6 DONNERSTAG, 11. APRIL 2013 7. AUSGABE führung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. 9. Der Geltungsbereich ist aus dem als Anlage beigefügten Lageplan ersichtlich. 10. Der Stadtrat billigt den Entwurf der Satzung. 11. Der Entwurf der Satzung ist nach § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. 12. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23 davon anwesend: 18 Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 Beschluss 10-2 / 02 / 13 Bebauungsplan der Innenentwicklung „Bebauung An der Gartenstraße“ Stadt Treuen hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Vergabe der Planungsleistungen Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Treuen beschließt die Vergabe der Planungsleistungen an das Architekturbüro Leipoldt, Treuen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23 davon anwesend: 18 Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 Bemerkung: Aufgrund des § 20 Abs. 1 der Sächs. Gemeindeordnung war 1 Stadtrat von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Beschluss 11 / 02 / 13 Beschluss zur Verordnung der Stadt Treuen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2013 Sachlage: Im § 8 Abs. 1 des SächsLadÖffG vom 1. Dezember 2010 werden die Gemeinden ermächtigt, durch Rechtsverordnung, jährlich bis zu vier Sonntage zu bestimmen, an denen die Verkaufsstellen zwischen 12.00 und 18.00 Uhr geöffnet sein dürfen. Im Ergebnis von Anfragen der Treuener Gewerbetreibenden zu Sonntagsöffnungen wurde der Wunsch geäußert, am 07.04.2013 sowie zum Weihnachtsmarkt am 01.12.2013 die Geschäfte zu öffnen. Ein zulässiger 3. und 4.Termin könnte bei Bedarf noch festgelegt werden. Um die Ladenöffnungszeiten anlässlich dieser Tage rechtlich abzusichern, schlägt die Verwaltung vor, nachfolgende Verordnung zu beschließen. Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Treuen beschließt die Verordnung der Stadt Treuen über die Verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2013. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23 davon anwesend: 18 Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 Beschluss 12 / 02 / 13 Beschluss zur Bestätigung der Wahl des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Schreiersgrün, Kamerad Erik Wunderlich, durch den Stadtrat Sachlage: Erik Wunderlich wurde im Rahmen der jährlich stattfindenden Jahreshauptversammlung unter Beachtung § 16 der Feuerwehrsatzung der Stadt Treuen von den aktiven Mitgliedern der Ortsfeuerwehr Schreiersgrün zum Ortswehrleiter gewählt. Beschluss: Der Stadtrat stimmt der Wahl des Ortswehrleiters, Kamerad Erik Wunderlich, für einen Zeitraum von 5 Jahren zu. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23 davon anwesend: 18 Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 Beschluss 13 / 02 / 13 Beschluss zur Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Schreiersgrün, Kamerad Gerd Beck, durch den Stadtrat Sachlage: Gerd Beck wurde im Rahmen der jährlich stattfindenden Jahreshauptversammlung unter Beachtung § 16 der Feuerwehrsatzung der Stadt Treuen von den aktiven Mitgliedern der Ortsfeuerwehr Schreiersgrün zum stellvertretenden Ortswehrleiter gewählt. Beschluss: Der Stadtrat stimmt der Wahl des stellvertretenden Ortswehrleiters, Kamerad Gerd Beck, für einen Zeitraum von 5 Jahren zu. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23 davon anwesend: 18 Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 Beschluss 14 / 02 / 13 Beschluss zur Bestätigung der Wahl des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Altmannsgrün, Kamerad Marco Berndt, durch den Stadtrat. Sachlage: Marco Berndt wurde im Rahmen der jährlich stattfindenden Jahreshauptversammlung unter Beachtung § 16 der Feuerwehrsatzung der Stadt Treuen von den aktiven Mitgliedern der Ortsfeuerwehr Altmannsgrün zum Ortswehrleiter gewählt. Beschluss: Der Stadtrat stimmt der Wahl des Ortswehrleiters, Kamerad Marco Berndt, für einen Zeitraum von 5 Jahren zu. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23 davon anwesend: 18 Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
7. AUSGABE DONNERSTAG, 11. APRIL 2013 SEITE 7 Beschluss 15 / 02 / 13 Beschluss zur Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Altmannsgrün, Kamerad Denis Käppler, durch den Stadtrat Sachlage: Denis Käppler wurde im Rahmen der jährlich stattfindenden Jahreshauptversammlung unter Beachtung § 16 der Feuerwehrsatzung der Stadt Treuen von den aktiven Mitgliedern der Ortsfeuerwehr Altmannsgrün zum stellvertretenden Ortswehrleiter gewählt. Beschluss: Der Stadtrat stimmt der Wahl des stellvertretenden Ortswehrleiters, Kamerad Denis Käppler, für einen Zeitraum von 5 Jahren zu. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23 davon anwesend: 18 Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 Beschluss 16 / 02 / 13 Haushaltsvollzug 2013 hier: Beschluss zur Durchführung von bereits 2012 veranschlagten Investitionsmaßnahmen Sachlage: Gemäß § 19 Abs. 1 SächsKomHVO (alt) bleiben Ausgabeansätze des Vermögenshaushalts bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar, bei Baumaßnahmen und Beschaffungen längstens jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Gegenstand oder der Bau in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen worden ist. Hierzu sind in der Vergangenheit entsprechende Haushaltsreste gebildet worden. Wegen der Überleitung des kameralen in das doppische Buchhaltungssystem zum 01.01.2013 sind wegen der zukünftigen Periodenabgrenzung im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss 2012 keine Haushaltsreste gebildet worden. Im Jahr 2012 begonnene Maßnahmen werden dabei zum 31.12.2012 abgerechnet und müssen nunmehr im Haushalt 2013 neu veranschlagt werden. Gleichermaßen ist auch die korrespondierende Einnahmeseite des Vermögenshaushalts 2012 abgegrenzt worden, die Bildung von Haushaltseinnahmeresten nach § 43 Abs. 4 SächsKomHVO (alt) wird folglich auch hier nicht vorgenommen. Die abgegrenzten Maßnahmen sowie Maßnahmen, die unaufschiebbar sind und zu deren Durchführung die Stadt Treuen verpflichtet ist, müssen nunmehr im neuen Jahr 2013 fortgeführt bzw. begonnen werden. Ist die Haushaltssatzung zu Beginn des Haushaltsjahres noch nicht erlassen, darf die Gemeinde nach § 78 Abs. 1 SächsGemO Aufwendungen und Auszahlungen leisten, zu deren Leistung sie rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. Dabei darf sie insbesondere Auszahlungen des Finanzhaushalts, für die im Haushaltsplan des Vorjahres Beträge vorgesehenen waren, fortsetzen. Da wegen der Doppikumstellung das erforderliche Haushaltsrecht nicht frühzeitig hergestellt werden kann, soll mit Verweis auf § 78 Abs. 1 SächsGemO hierzu die Zustimmung des Stadtrates eingeholt werden. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23 davon anwesend: 18 Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 5 Hinweis: Die Sachverhalte der einzelnen Beschlüsse wurden nur teilweise wieder gegegeben. INFORMATIONEN AUS DER STADT TREUEN 1, 2, 3 im Sauseschritt – alle Vorschüler kommen mit! Am 07. März lud die Zuckertütenfabrik in Stenn die zukünftigen Schulanfänger der Kinderkombinationen Nesthäkchen und Pfiffikus zum Staunen und Entdecken ein. Bereits zu Beginn unseres Ausflugs konnten die Kinder überrascht werden, denn die Reise wurde mit zwei Feuerwehrautos angetreten. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an die Freiwilligen Feuerwehren Treuen und Eich. Kaum in der Zuckertütenfabrik angekommen, ging unsere Führung auch schon los. Vom Musterentwurf bis zur fertigen Zuckertüte konnten viele manuelle oder maschinelle Arbeitsschritte beobachtet werden. Das Highlight des Rundgangs war das Lager, in welchem die Kinder die verschiedensten Zuckertüten bewundern konnten. Besonders interessant fanden die Vorschüler die Ausführungen mit integrierten Sound- und Lichteffekten. Nach der Besichtigung war für alle die Vorfreude auf die Schule noch größer und jeder träumte von seiner eigenen Zuckertüte. Beschluss: Der Stadtrat beschließt, unter Verweis auf § 78 Abs. 1 Sächs- GemO, die in der Anlage aufgeführten Maßnahmen der Investitionsliste des Finanzhaushalts 2013 fortzusetzen bzw. mit deren Durchführung zu beginnen.
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Seite 3 und 4: 7. AUSGABE DONNERSTAG, 11. APRIL 20
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