Nachhaltige Rohstoffnutzung und Abfallentsorgung - BAFU

Nachhaltige Rohstoffnutzung und Abfallentsorgung 26
• Die vier im Abfallkonzept 1992 formulierten Strategien haben nicht nur die Verringerung der
Umweltbelastung, sondern auch die Verringerung des Verbrauchs von Primärrohstoffen zum
Ziel.
• Seit Beginn der 1990er Jahre hat das BAFU die Entwicklung des Instruments der „Ökobilanzierung“
stark gefördert und auch immer wieder als Entscheidungshilfe bei der Erarbeitung von
Verordnungen, Richtlinien und Empfehlungen eingesetzt (z. B. für Kunststoffe, Verpackungen
oder Anstrichstoffe im Baubereich).
• In der nationalen Abfallkampagne von 1991-1994 stellte die Abfallvermeidung ein wichtiges
Thema dar.
• Die Einführung der Sackgebühr in vielen Kantonen hat zu einer deutlichen Vergrösserung des
Anteils der verwerteten Abfälle geführt. Gleichzeitig hat sie auch Impulse gegeben für abfallvermeidende
Massnahmen der Produzenten und des Handels im Bereich Verpackungen (z.B.
Verzicht auf Schachteln um Tuben, Ersatz sperriger Verpackungen oder Einführung von Nachfüllbeuteln).
• Mit Hilfe der Stoffverordnung konnte der Einsatz von umweltschädlichen Stoffen in den letzten
Jahren stark vermindert werden.
Diese Ansätze führten neben weiteren Massnahmen zu einer deutlichen Erhöhung des Anteils der
verwerteten Abfälle. Eine Vermeidung von Abfällen konnte jedoch nicht im erhofften Ausmass erreicht
werden. Dies hängt nicht zuletzt damit zusammen, dass wirkungsvolle Massnahmen zur
Abfallvermeidung eine Veränderung oder eine Verminderung des Güterkonsums zur Folge haben
können. Da dies allenfalls einen dämpfenden Effekt auf das Wirtschaftswachstum und eine Beeinträchtigung
der Handels- und Gewerbefreiheit bedeuten kann, wurden derartige Massnahmen in
der politischen Diskussion oft als unverhältnismässig eingestuft und nicht weiter verfolgt. 26
4.12 Integrierte Produktpolitik
In der Strategie Nachhaltige Entwicklung 2002 hat der Bundesrat mit der Massnahme 4 die Einführung
einer Integrierten Produktpolitik (IPP) beschlossen. Diese wird wie folgt umschrieben: „Mittels
der Schaffung besserer nationaler und internationaler Rahmenbedingungen bemüht sich der
Bundesrat um eine Verlagerung der Nachfrage seitens der öffentlichen Hand und der Privaten auf
Produkte, die hohen wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Standards entsprechen. Produkte
und Dienstleistungen sollen neu über ihren gesamten Lebenszyklus (Planungs-, Herstellungs-, Nutzungs-
und Entsorgungsphase) hohen wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Anforderungen
genügen“. 27
Zur Umsetzung der Integrierten Produktpolitik sind zur Zeit eine Reihe von Teilprojekten in Bearbeitung
oder sollen in Kürze in Angriff genommen werden. VertreterInnen aus fünf Departementen
der Bundesverwaltung sind an diesen Projekten beteiligt. 28
26 Vgl. Evaluation der Abfallpolitik des Bundes zwischen 1986 und 2002, Kap. 3.1
27 BUNDESRAT 2002: Strategie Nachhaltige Entwicklung 2002, S.17: Massnahme 4
28 BUNDESRAT 2002: Strategie Nachhaltige Entwicklung 2002: Technischer Teil (aktualisierte Fassung vom 10.1.05)
und pers. Mitteilung Anna Wälty, BAFU