Nachhaltige Rohstoffnutzung und Abfallentsorgung - BAFU

Nachhaltige Rohstoffnutzung und Abfallentsorgung 79
3 3F Im Bereich der Sammlung der Abfälle aus den privaten Haushalten
muss in Zukunft in erster Line dafür gesorgt werden, die Motivation
der Bevölkerung für das differenzierte Sammelsystem (inkl. Separatsammlungen)
auf dem hohen Niveau zu halten, welches für das Funktionieren
des Systems erforderlich ist.
3F-3
3F-4
3F-5 X
X
X
X
7.4 Optimierung des Vollzugs durch Bund und Kantone
Eine hohe Effektivität und eine hohe Effizienz sind zentrale Anforderungen 94 an den Vollzug der
Instrumente und Massnahmen zur Abfallentsorgung und zur Rohstoffnutzung. Effektiv ist der Vollzug,
wenn die beschlossenen Instrumente und Massnahmen zielkonform und konsequent umgesetzt
werden, so dass ein möglichst grosser Beitrag zur Erreichung einer nachhaltigen Rohstoffnutzung
und Abfallentsorgung geleistet werden kann. Effizient ist der Vollzug, wenn eine bestimmte
Umsetzungsaufgabe mit möglichst geringem Einsatz von finanziellen und sachlichen Mitteln erfüllt
wird 95 .
Die Integrierte Produktpolitik befindet sich in der Aufbauphase (vgl. Kapitel 4). Spezifische rechtliche
Bestimmungen zur Organisation des Vollzugs existieren deshalb noch nicht. Im Bereich der
Abfallentsorgung besteht eine differenzierte Vollzugsorganisation. Die Mehrzahl der Vollzugsaufgaben
liegt bei den Kantonen 96 . Die Aufgaben des Bundes sind
- die Aufsicht über die Vollzugsaktivitäten der Kantone 97
- die Erfüllung ausgewählter Vollzugsaufgaben, welche das Umweltrecht explizit dem Bund
zuweist (z.B. Ein- und Ausfuhr von Abfällen, Einführung vorgezogener Entsorgungsgebühren,
völkerrechtliche Vereinbarungen über die Entsorgung von Abfällen) 98
Wie die Evaluation der Abfallpolitik des Bundes zwischen 1986 und 2002 zeigt, weist der Vollzug
der abfallpolitischen Massnahmen sowohl auf Bundes- wie auf Kantonsebene im Allgemeinen eine
hohe Effektivität auf. Auf die geschaffene Vollzugsorganisation kann damit auch in Zukunft gebaut
werden. Neben zahlreichen Stärken ergibt die Evaluation aber auch einzelne Vollzugsschwächen,
die sowohl die Effektivität als auch die Effizienz betreffen 99 . Ein unzureichender Vollzug des Bundesrechts
durch einzelne Kantone kann auch zu Marktverzerrungen führen, indem zwischen den
Kantonen unterschiedliche Rahmenbedingungen für die Abfallwirtschaft bzw. für die Abfallinhaber
entstehen. Der Bund soll deshalb folgende Stossrichtung verfolgen:
94 Ohne weitere Diskussion wird hier vorausgesetzt, dass der Vollzug nach demokratischen und rechtsstaatlichen
Prinzipien erfolgt sowie der föderalistischen Struktur der Schweiz Rechnung trägt.
95 Bei gegebenen finanziellen und personellen Ressourcen bedeutet Effizienz, mit den gegebenen Mitteln eine möglichst
hohe Vollzugsqualität zu erreichen.
96 Art. 74 BV, Art. 39 USG
97 Art. 49 BV
98 Art. 41 USG
99 Vgl. Evaluation der Abfallpolitik des Bundes zwischen 1986 und 2002, Kapitel 9.3