Nachhaltige Rohstoffnutzung und Abfallentsorgung - BAFU

Nachhaltige Rohstoffnutzung und Abfallentsorgung 56
6.4 Nutzung von Entsorgungsangeboten im Inland und im Ausland
Vor dem Hintergrund der voranschreitenden Liberalisierung des internationalen Handels und der
Intensivierung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit in Europa stellt sich die Frage, welche
Chancen die Schweiz durch eine stärkere internationale Öffnung des Entsorgungsbereichs nutzen
könnte. Zu prüfen sind mögliche Vorteile der
- vermehrten Nutzung ausländischer Angebote für die Entsorgung von Abfällen aus der
Schweiz Kapitel 6.41
- vermehrten Entsorgung von Abfällen aus dem Ausland in der Schweiz Kapitel 6.42
6.41 Entsorgung von Abfällen aus der Schweiz im Ausland
Ausgehend von den Zielsetzungen zur Entsorgungssicherheit im Abfallleitbild 1986 hat der Bund
eine differenzierte Praxis entwickelt, welche Abfallarten im Inland bzw. im Ausland zu behandeln,
verwerten oder abzulagern sind. Im Grundsatz wird eine Entsorgung im Inland angestrebt. Exporte
sind aber möglich für Abfallarten mit geringem Gefährdungspotenzial (z.B. Altpapier, Bruchglas)
sowie für Abfallarten, für welche der Export die nachhaltigste Lösung darstellt, weil in der Schweiz
geeignete Abfallanlagen fehlen 58 . Befristete Exporte sind ausserdem bei vorübergehenden Kapazitätsengpässen
in der Schweizer Abfallwirtschaft möglich.
Für die zukünftige Abfallpolitik stellt sich die Frage, wieweit für die Schweiz als Nicht-EU-
Mitglied 59 eine weitere internationale Öffnung der schweizerischen Abfallentsorgung ohne Beeinträchtigung
der Entsorgungssicherheit möglich ist, um sich bietende wirtschaftliche Vorteile auszuschöpfen.
Unabdingbare Voraussetzung für allfällige weitere Abfallexporte aus der Schweiz ist,
dass die Qualität der Behandlung, Verwertung und Ablagerung im Ausland mindestens den
schweizerischen Qualitätsstandards entspricht (vgl. Ziel 2 der Abfallpolitik im Kapitel 5). „Ökodumping“
durch Abfallexporte ist auch in Zukunft inakzeptabel und mit dem Basler Übereinkommen
60 unvereinbar!
Bei der Gestaltung der zukünftigen Praxis sind die folgenden Punkte zu beachten:
- Entsorgungsqualität im Ausland: Anders als in den 1980er Jahren gelten heute in etlichen EU-
Ländern abfallrechtliche Rahmenbedingungen, die sowohl bezüglich der verfolgten abfallpolitischen
Ziele als auch hinsichtlich der ökologischen Qualitätsanforderungen an die Abfallanlagen
bzw. an die Deponien den schweizerischen Qualitätsanforderungen genügen. Allerdings
bestehen zum Teil noch Vollzugsdefizite.
Eine umweltgerechte Behandlung bzw. –ablagerung von Abfällen aus der Schweiz kann damit
58 Z.B. Rückgewinnung von Zink und Blei aus metallhaltigen Aschen und Stäuben
59 Es wird davon ausgegangen, dass die Schweiz während der hier interessierenden Zeitperiode nicht Mitglied der EU
ist. Mit einer EU-Mitgliedschaft der Schweiz würden sich die Rahmenbedingungen deutlich verändern, da die (sehr
weit gefasste) Verwertung von Abfällen in der EU dem freien Warenverkehr untersteht.
60 Vgl. insbesondere Artikel 4 Basler Übereinkommen