Nachhaltige Rohstoffnutzung und Abfallentsorgung - BAFU

Nachhaltige Rohstoffnutzung und Abfallentsorgung 65
Abb. 6-3
Zu prüfende Ansätze zur Realisierung von Effizienzsteigerungen im KVA-Bereich
Ansatz „Wettbewerb
im
Markt“
Elemente des Ansatzes:
- Gemeinden können wie Industrie- und Gewerbebetriebe frei wählen, in welche KVA
sie ihre zur Verbrennung vorgesehenen Siedlungsabfälle liefern 82
Zu erwartende Effekte:
* Wettbewerb im Markt führt zur angestrebten Ausschöpfung der Potenziale für Effizienzsteigerungen
in einzelnen KVA. Latente Gefahr von „Ökodumping“ und ungenügenden
Abschreibungen bzw. Unterhalt, um Wettbewerbsfähigkeit einer KVA kurzfristig
zu verbessern.
* Das erwünschte rasche Ausscheiden der KVA mit den höchsten Kosten findet nicht
statt, da Investitionen irreversibel sind und die tiefen variablen Kosten dazu führen,
dass die KVA selbst bei deutlich tieferen Preisen weiterhin Deckungsbeiträge erzielen
können. Solange Überkapazitäten existieren, droht ein ruinöser Preiswettbewerb. Anfallende
Verluste hätten die Gemeinden als bedeutendste Eigentümergruppe zu tragen.
* Es werden kaum neue Anbieter auf dem Schweizer Markt auftreten, denn das bestehende
Marktumfeld (siehe oben), das Fehlen von Subventionen für neue Anlagen und
die Problematik der Standortsuche machen den Markt unattraktiv für Investitionen.
* Die erwünschte Erhöhung der mittleren Anlagengrösse kann nur langfristig erreicht
werden, wenn Ersatzinvestitionen zur Diskussion stehen.
* Langfristig werden wieder regionale Monopole entstehen. Der Wettbewerb wird nur
noch bedingt spielen, so dass neue Massnahmen zur Sicherstellung einer hohen Effizienz
notwendig werden.
Ansatz „Wettbewerb
um den
Markt“
Elemente des Ansatzes:
- Kehrichtverbrennung in Region X wird im Rahmen eines Submissionsverfahrens vergeben
(„Konzession“).
Zu erwartende Effekte:
* Existiert in der Region bereits eine KVA, so verfügt diese über klare Vorteile im Submissionsverfahren
(u.a. Standort vorhanden, Planungsprozess und UVP bereits durchlaufen).
Ein Wettbewerb wird damit kaum entstehen.
* Existiert in der Region noch keine KVA, so muss die „Konzessionsdauer“ etwa der
Lebensdauer der Anlage entsprechen. Bei kürzerer Konzessionsdauer müsste die Anlage
entsprechend rasch abgeschrieben werden, womit hohe Preise für die Verbrennung
entstehen würden. Faktisch ist deshalb der Wettbewerb nach der Konzessionserteilung
wieder für eine lange Zeit ausgeschaltet.
Ansatz „Optimierung
der
Planung der
Anlagenkapazität“
Elemente des Ansatzes:
- Perfektionierung der Lenkungswirkung der bisherigen „Abfallplanungen“ der Kantone,
um die Kapazitäten präzis auf die Nachfrage abzustimmen und damit kostenverursachende
Überkapazitäten zu vermeiden (u.a. Bedarfsnachweis für den Ersatz von Ofen-
82 Eine Marktöffnung für einzelne Haushalte wird nicht näher diskutiert, da sie wegen der erforderlichen Sammellogistik
weder ökonomische noch ökologische Vorteile verspricht.