Nachhaltige Rohstoffnutzung und Abfallentsorgung - BAFU
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<strong>Nachhaltige</strong> <strong>Rohstoffnutzung</strong> <strong>und</strong> <strong>Abfallentsorgung</strong> 51<br />
• Nutzung von Entsorgungsangeboten im Inland <strong>und</strong> im Ausland: „Abfälle müssen umweltverträglich<br />
<strong>und</strong>, soweit es möglich <strong>und</strong> sinnvoll ist, im Inland entsorgt werden.“ 49 In der Praxis<br />
gelten heute differenzierte Regelungen, welche für gewisse Abfallarten Behandlungen bzw.<br />
Ablagerungen im Ausland zulassen 50 . Der Gr<strong>und</strong>satz der Entsorgung im Inland hat jedoch –<br />
im Sinne des Abfallleitbildes 1986 - einen hohen Stellenwert. Um die Entsorgungssicherheit<br />
auf möglichst kostengünstige Weise zu gewährleisten, soll die zukünftige Abfallpolitik die Bedeutung<br />
der weitreichenden Entsorgungsautonomie für die Entsorgungssicherheit der Schweiz<br />
überprüfen, zumal heute auch in etlichen EU-Ländern qualitativ hochwertige Entsorgungslösungen<br />
angeboten werden.<br />
Kapitel 6.4: Nutzung von Entsorgungsangeboten im Inland <strong>und</strong> im Ausland<br />
• Gewährleistung einer hohen Effizienz der <strong>Abfallentsorgung</strong>: Im Bereich der Abfallwirtschaft<br />
wurden von der öffentlichen Hand zum Teil Marktordnungen geschaffen, welche wenig Druck<br />
für effiziente Lösungen erzeugen. (z.B. Exportverbote, Fixierung von Einzugsgebieten der KVA<br />
für Hauskehricht, Andienungspflicht für Batterien an vorgegebene Entsorgungseinrichtung,<br />
schweizweit agierende Organisationen mit hoher Marktmacht im Bereich der Verwertung von<br />
Abfällen, welche über vorgezogene Recyclingbeiträge bzw. Entsorgungsgebühren finanziert<br />
werden). Die zukünftige Abfallpolitik soll noch vermehrt dazu beitragen, dass die Entsorgungssicherheit<br />
für alle Abfallarten auf möglichst kostengünstige Weise sichergestellt werden kann.<br />
Kapitel 6.5: Gewährleistung einer hohen Effizienz der <strong>Abfallentsorgung</strong><br />
• Motivation der Bevölkerung für Abfalltrennung <strong>und</strong> Abfallsammlung hoch halten: Zur Sicherung<br />
der Entsorgung müssen die Sammlung <strong>und</strong> der Transport der Abfälle in die Abfallanlagen<br />
gewährleistet sein. Industrie <strong>und</strong> Gewerbe sind selber verantwortlich für den Transport ihrer<br />
Abfälle zu den Abfallanlagen. Den privaten Haushalten <strong>und</strong> Betrieben mit kleinen Siedlungsabfallmengen<br />
steht eine Sammellogistik zur Verfügung. Dieses Sammelsystem funktioniert<br />
heute zufrieden stellend. Es verlangt aber von den privaten Haushalten neben der Bezahlung<br />
von Gebühren bedeutende Eigenleistungen (Abfalltrennung, unterschiedliche Sammelsysteme<br />
für unterschiedliche Abfallarten). Damit dieses Sammelsystem auch in Zukunft funktioniert,<br />
muss das Verständnis <strong>und</strong> die Akzeptanz der privaten Haushalte für das Sammelsystem permanent<br />
auf hohem Niveau gehalten werden.<br />
Kapitel 6.6: Motivation der Bevölkerung für Abfalltrennung <strong>und</strong> Abfallsammlung hoch<br />
halten<br />
49 Art. 30 USG; vgl. auch BUNDESRAT 1993: Botschaft zu einer Änderung des B<strong>und</strong>esgesetzes über den Umweltschutz<br />
vom 7. Juni 1993, S.45.<br />
50 Vgl. Evaluation der Abfallpolitik des B<strong>und</strong>es zwischen 1986 <strong>und</strong> 2002, Kapitel 8 sowie FAHRNI 2003: Ist der Import<br />
<strong>und</strong> Export von Abfällen <strong>und</strong> Altstoffen für die Schweiz ein Thema?
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