Handbuch gesundheitliche Eignung - Bundesministerium für ...

1.2 Ziele des Handbuchs
Allgemeiner Teil
Der juristische Teil dieses Buches liefert Hintergrundinformationen für die ärztliche
Untersuchung im Zusammenhang mit der Lenkberechtigung. So wird zB erklärt, was rechtlich
unter einer ärztlichen Untersuchung im Zusammenhang mit der Erlangung der Lenkberechtigung
zu verstehen ist, wann für den Führerscheinwerber bzw -besitzer eine Untersuchung
durch den sachverständigen Arzt für Allgemeinmedizin bzw Amtsarzt verpflichtend ist,
nach welchen Kriterien der Arzt die Untersuchung vorzunehmen hat, wann es zu einer Entziehung
bzw Einschränkung der Lenkberechtigung kommen kann, welche verschiedenen Arten
von Führerscheineinschränkungen es gibt oder wie ein Entziehungsverfahren abläuft.
Der medizinische Teil soll insbesondere dem untersuchenden Arzt als Anregung und
Hilfestellung bei der Gutachtenserstellung dienen. In einzelne Fachgebiete untergliedert, wird
– in Anlehnung an die europäische 2 und österreichische Praxis sowie die Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes
– die Vorgehensweise bei jenen Krankheiten gemäß Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung
(FSG-GV) erläutert, die den Einzelnen in seiner Fahrtauglichkeit
beschränken können und ob und unter welchen Voraussetzungen die gesundheitliche Eignung
nicht mehr vorliegt; zum entsprechenden Nachweis im Einzelfall wurden die zu erhebenden
Mindestbefunde aufgelistet.
Bei den nunmehr vorliegenden Beurteilungsgrundsätzen wurde versucht, sowohl die
Bedürfnisse des Einzelnen zur Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr als auch das Interesse
der Allgemeinheit an der Verkehrssicherheit zu berücksichtigen. Ein Betroffener ist
dann nicht geeignet ein Kfz zu lenken, wenn aufgrund des individuellen körperlichen und
geistigen Zustandes beim Lenken eines Kraftfahrzeugs eine Eigen- oder Fremdgefährdung zu
erwarten ist. Die Grenze zwischen den Bereichen positiv (auch beschränkt, befristet bzw unter
Auflagen) bzw negativ zu beurteilender Fälle ist nur unter Beachtung des Einzelfalles zu ziehen.
Die nunmehr vorliegenden Leitlinien sollen – sofern möglich – nachvollziehbar darlegen,
welches Ausmaß einer gesundheitlichen Beeinträchtigung tatsächlich zu einer Befristung oder
zu einer Nichterteilung bzw Entziehung der Lenkberechtigung führt.
Ziel ist, Schritt für Schritt die Einzelfallgerechtigkeit zu verbessern und gleichzeitig einen
Beitrag zu mehr Sicherheit auf Österreichs Straßen zu leisten.
2 Als Grundlage dienten insbesondere die deutschen und britischen Richtlinien: Schubert/ Schneider/Eisenmenger/Stephan
(Hrsg) Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahrereignung – Kommentar (2005) 2 ;
Drivers Medical Group DVLA, Swansea, At a glance – Guide to the current Medical Standards of Fitness to
Drive (2004), http://www.dvla.gov.uk/at_a_glance/content.htm.
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