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Studie Poker-Texas-Holdem[34.0][1] - Forschungsinstitut für ...

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Seite 32<br />

2012-02-27 <strong>Forschungsinstitut</strong> <strong>für</strong> Glücksspiel und Wetten<br />

eine Reihe von Workshops zu Schlüsselthemen, welche das Konsultationsverfahren<br />

ergänzten. Ziel war es, das Fachwissen und die Erfahrung von<br />

Experten in dem jeweiligen Bereich zu berücksichtigen.<br />

Folgende Dokumente sind verfügbar: 100<br />

- Pressemitteilung (24.03.2011),<br />

- Häufige Fragen,<br />

- Grünbuch zum Online-Glücksspiel im Binnenmarkt,<br />

- Arbeitsdokument zum Grünbuch,<br />

- Konsultation,<br />

- Workshops.<br />

3.1.3 Zwischenfazit<br />

Die Regulierung des Onlinepoker-Marktes ist weder in Deutschland noch in<br />

der EU als konsistent zu betrachten (Abb. 3.1).<br />

� In Deutschland erscheint der Entwurf des Glückspielstaatsvertrages<br />

nicht in allen Punkten kompatibel mit dem EU-Recht zu sein.<br />

� Um einen detaillierten Überblick über die rechtlichen und wirtschaftlichen<br />

Aspekte von Glücksspielen zu bekommen, hat die EU-Kommission<br />

das Schweizerische Institut <strong>für</strong> Rechtsvergleichung beauftragt,<br />

eine <strong>Studie</strong> zu diesem Sektor zu erstellen. Die <strong>Studie</strong> ist das Ergebnis<br />

von fast zwei Jahren Arbeit und enthält eine Analyse der in der EU im<br />

Zusammenhang mit Glücksspielen bestehenden rechtlichen Regelungen.<br />

Obwohl die nationalen Regelungen dabei weitgehend ähnliche<br />

Ziele verfolgen, sind sie sehr unterschiedlich ausgestaltet und scheinen<br />

häufig Hindernisse <strong>für</strong> den freien Dienstleistungsverkehr und die Niederlassungsfreiheit<br />

darzustellen, die mit dem Gemeinschaftsrecht<br />

unvereinbar wären. 101<br />

� In der EU ähnelt die Regulierung der Glücksspiele und der Online-<br />

Glücksspiele einem „Flickenteppich“. Für die Regulierung von Glücksspielen<br />

auf nationaler Ebene gibt es derzeit zwei grundlegende<br />

Modelle. Zum einen das Modell bei dem zugelassene Anbieter ihre<br />

Dienste innerhalb eines streng regulierten Rahmens anbieten. Zum<br />

anderen das Modell mit einem streng kontrollierten Monopol (des<br />

Staates oder eines anderen Veranstalters). Da es in der Vergangenheit<br />

nur relativ geringe Möglichkeiten <strong>für</strong> das grenzüberschreitende Anbie-<br />

100 http://ec.europa.eu/internal_market/services/gambling_de.htm.<br />

101 Die Teilberichte sind verfügbar unter:<br />

http://ec.europa.eu/internal_market/services/gambling_de.htm.

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