Studie Poker-Texas-Holdem[34.0][1] - Forschungsinstitut für ...
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Seite 32<br />
2012-02-27 <strong>Forschungsinstitut</strong> <strong>für</strong> Glücksspiel und Wetten<br />
eine Reihe von Workshops zu Schlüsselthemen, welche das Konsultationsverfahren<br />
ergänzten. Ziel war es, das Fachwissen und die Erfahrung von<br />
Experten in dem jeweiligen Bereich zu berücksichtigen.<br />
Folgende Dokumente sind verfügbar: 100<br />
- Pressemitteilung (24.03.2011),<br />
- Häufige Fragen,<br />
- Grünbuch zum Online-Glücksspiel im Binnenmarkt,<br />
- Arbeitsdokument zum Grünbuch,<br />
- Konsultation,<br />
- Workshops.<br />
3.1.3 Zwischenfazit<br />
Die Regulierung des Onlinepoker-Marktes ist weder in Deutschland noch in<br />
der EU als konsistent zu betrachten (Abb. 3.1).<br />
� In Deutschland erscheint der Entwurf des Glückspielstaatsvertrages<br />
nicht in allen Punkten kompatibel mit dem EU-Recht zu sein.<br />
� Um einen detaillierten Überblick über die rechtlichen und wirtschaftlichen<br />
Aspekte von Glücksspielen zu bekommen, hat die EU-Kommission<br />
das Schweizerische Institut <strong>für</strong> Rechtsvergleichung beauftragt,<br />
eine <strong>Studie</strong> zu diesem Sektor zu erstellen. Die <strong>Studie</strong> ist das Ergebnis<br />
von fast zwei Jahren Arbeit und enthält eine Analyse der in der EU im<br />
Zusammenhang mit Glücksspielen bestehenden rechtlichen Regelungen.<br />
Obwohl die nationalen Regelungen dabei weitgehend ähnliche<br />
Ziele verfolgen, sind sie sehr unterschiedlich ausgestaltet und scheinen<br />
häufig Hindernisse <strong>für</strong> den freien Dienstleistungsverkehr und die Niederlassungsfreiheit<br />
darzustellen, die mit dem Gemeinschaftsrecht<br />
unvereinbar wären. 101<br />
� In der EU ähnelt die Regulierung der Glücksspiele und der Online-<br />
Glücksspiele einem „Flickenteppich“. Für die Regulierung von Glücksspielen<br />
auf nationaler Ebene gibt es derzeit zwei grundlegende<br />
Modelle. Zum einen das Modell bei dem zugelassene Anbieter ihre<br />
Dienste innerhalb eines streng regulierten Rahmens anbieten. Zum<br />
anderen das Modell mit einem streng kontrollierten Monopol (des<br />
Staates oder eines anderen Veranstalters). Da es in der Vergangenheit<br />
nur relativ geringe Möglichkeiten <strong>für</strong> das grenzüberschreitende Anbie-<br />
100 http://ec.europa.eu/internal_market/services/gambling_de.htm.<br />
101 Die Teilberichte sind verfügbar unter:<br />
http://ec.europa.eu/internal_market/services/gambling_de.htm.