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Jugendhilfeausschuss Arbeitshilfe - LEA Rheinland-Pfalz

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Landesjugendamtes<br />

herausgegeben und mit Mitteln des Landesamtes für Soziales,<br />

Jugend und Versorgung des Landes <strong>Rheinland</strong>-<strong>Pfalz</strong> gefördert. Sie darf<br />

weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder von Wahlhelfern im Zeitraum<br />

von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet<br />

werden. Dies gilt für Landtags-, Bundestags-, Kommunal- und Europawahlen.<br />

Missbräuchlich ist während dieser Zeit insbesondere die Verteilung<br />

auf Wahlveranstaltungen, an Informationsständen der Parteien sowie<br />

das Einlegen, Aufdrucken und Aufkleben parteipolitischer Informationen<br />

oder Werbemittel. Untersagt ist gleichfalls die Weitergabe an Dritte zum<br />

Zweck der Wahlwerbung. Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden<br />

Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden, die<br />

als Parteinahme der Landesregierung zu Gunsten einzelner politischer<br />

Gruppen verstanden werden könnte. Den Parteien ist es gestattet, die<br />

Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden.<br />

Impressum<br />

Landesamt für<br />

Soziales, Jugend und<br />

Versorgung<br />

– Landesjugendamt/Landesjugendhilfeausschuss<br />

Rheinallee 97-101<br />

55118 Mainz<br />

Redaktion:<br />

Satz und Layout:<br />

Sybille Nonninger<br />

Manfred Simon<br />

Martina Glaß<br />

2. aktualisierte Auflage<br />

Mainz, September 2004

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