Arbeitsentgelt Ein Grundbegriff des ... - Knappschaft-Bahn-See

1 Allgemeines
Der Begriff „Arbeitsentgelt“ ist im § 14 Sozialgesetzbuch -
Viertes Buch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
- (SGB IV) geregelt. Er gilt einheitlich für alle Sozialversicherungszweige.
2 Der Begriff des Arbeitsentgelts
– Definition –
Nach § 14 Absatz 1 SGB IV gehören zum Arbeitsentgelt alle laufenden
und einmaligen Einnahmen aus einer Beschäfti gung,
gleichgültig, ob ein Rechtsanspruch hierauf besteht, unter
welcher Bezeichnung oder in welcher Form sie geleistet werden
und ob sie unmittel bar aus der Beschäftigung oder im Zusammenhang
mit ihr erzielt werden.
Der Begriff „Arbeitsentgelt“ umfasst alle denkba ren Einnahme-
arten bzw. Vermögenswerte, die aufgrund einer Be schäftigung
geleistet werden, unabhängig davon, ob sie als Geld-, Sachbezüge
oder sonstige geldwerte Vorteile gewährt werden
(z. B. Rabatte, Überlassung eines Dienstwagens zur privaten
Nutzung, Nettolohnvereinbarungen).
Der § 14 Absatz 2 SGB IV trifft zudem die Aussage, dass sofern
ein Nettoarbeitsentgelt vereinbart ist, die Einnahmen des
Beschäftigten einschließlich der darauf entfallenden Steuern
und der seinem gesetzlichen Anteil entsprechenden Beiträge
zur Sozialversicherung als Arbeitsentgelt gelten. Sofern bei
illegalen Beschäftigungsverhältnissen Steuern und Beiträge
zur Sozialversicherung nicht gezahlt wurden, gilt ein Nettoarbeitsentgelt
als vereinbart.
2.1 Herkunft der Einnahmen
Für die Bestimmung einer Einnahme als Arbeitsentgelt ist
entscheidend, ob sie in irgendeiner Weise aus einer Beschäftigung
heraus erzielt wird. Der Zufluss der Einnahme muss also
in einem Beschäftigungsverhältnis begründet sein. Das bedeutet,
dass nur solche Einnahmen unter den Begriff Arbeitsentgelt
fallen, die im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses
oder im Zusammenhang mit einem solchen er zielt werden.
Hierdurch wird deutlich, dass es nicht darauf ankommt, ob
die Zuwendungen vom Arbeitgeber selbst gezahlt werden
oder ob sie dem Arbeitnehmer aus der Beschäf tigung heraus
durch Dritte gewährt werden. Darüber hinaus ist ebenfalls
unbedeutend, inwieweit der Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch
auf die Leistung hat; das heißt es ist unerheblich,
ob ein höheres Entgelt als das tarifvertraglich oder arbeitsvertraglich
vereinbarte Entgelt gezahlt wird oder nicht – es
ist immer der gesamte Betrag als Arbeitsentgelt im Sinne der
Sozialversicherung anzusehen. Gleiches gilt für den Fall, dass
ohne rechtliche Verpflichtung vom Arbeitgeber eine einmalige
Einnahme gewährt wird.