Arbeitsentgelt Ein Grundbegriff des ... - Knappschaft-Bahn-See

2.2 Unterscheidung: Laufende Einnahmen/
Einmalige Einnahmen
Zum einmalig gezahlten Arbeitsentgelt gehören alle Einmalbezüge,
die nicht für die Arbeit in einem einzelnen Entgeltabrechnungszeitraum
gezahlt werden (§ 23a SGB IV). Zum einmalig
gezahlten Arbeitsentgelt gehören z. B.:
Erfindervergütung
Hausbrandabgeltung, Energieabgeltung und Wert des freien
Brandes
Abfindungen
Jubiläumsgeld
Prämie für Verbesserungsvorschlag
Sachprämie anlässlich eines Sicherheitswettbewerbs
Tantiemen
Urlaubsabgeltung
Urlaubsgeld (Erholungsbeihilfe, Urlaubsbeihilfe)
Weihnachtsgeld (auch für Rentner und freiwillig Wehrdienstleistende)
Belegschaftsrabatte
und ähnliche Leistungen, soweit sie Arbeitsentgelt im Sinne der
Sozialversiche rung darstellen. Als einmalig gezahltes Arbeits-
entgelt sind auch solche Sonderzah lungen anzusehen, auf die
beim Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis im Laufe des Ka-
lenderjahres ein anteiliger oder voller Anspruch besteht oder die
ohne Rechtsanspruch aus sonstigen Gründen gezahlt werden.
Arbeitsentgelt 7
Laufend gezahltes Arbeitsentgelt sind Bezüge, die für die
Arbeit in einem bestimmten Entgeltabrechnungszeitraum gezahlt
werden (Umkehrschluss zu § 23a SGB IV). Hierzu gehören
beispielsweise:
Lohn
Gehalt
Außendienstpauschale
Dienstwagen bei ständiger privater Nutzung
Anwesenheitsprämie
Honorare (im Rahmen eines Dienstverhältnisses)
Laufend gezahlte Zulagen, Zuschläge, Zuschüsse (z. B. Mehrarbeitsvergütungen,
Erschwerniszuschläge, vermögenswirksame
Leistungen) stellen auch dann kein einmalig gezahltes
Arbeitsentgelt dar, wenn sie in größeren Zeitabständen als
mo natlich ausgezahlt werden; sie gehören vielmehr zum
laufend gezahlten Arbeits entgelt. Das Gleiche gilt für
Provisionen, es sei denn, dass sie ohne Bezug auf be stimmte
Entgeltabrechnungszeiträume gewährt werden.
Kein einmalig gezahltes, sondern laufendes Arbeitsentgelt sind
(§ 23a Absatz 1 Satz 2 SGB IV) Zuwendungen, die
üblicherweise zur Abgeltung bestimmter Aufwendungen des
Beschäftigten, die im Zusammenhang mit der Beschäftigung
stehen, wie zum Beispiel Kontoführungsgebühren,
als Waren oder Dienstleistungen, die vom Arbeitgeber nicht