DER ROTE FADEN - Anette Kramme

Ausgabe Juni / Juli / August 2006
P R E S S E M I T T E I L U N G
„CSU lässt Pendler im Stich“
Unterbezirksparteitag der SPD
Der SPD-Unterbezirk Bayreuth hielt am Samstag seinen
jährlichen Parteitag. Die Unterbezirksvorsitzende und
Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme
konnte als Hauptreferentin die Parlamentarische Geschäftsführerin
der SPD-Bundestagsfraktion, Petra
Ernstberger, begrüßen. Die für den Wahlkreis Hof zuständige
Bundestagsabgeordnete ging in ihrem Referat
auf die Handschrift der SPD in der großen Koalition ein.
„Wir befinden uns auf Augenhöhe mit der Union“, machte
Ernstberger deutlich. Wichtige Weichenstellungen sozialdemokratischer
Politik konnten im Koalitionsvertrag, der
„Knochenarbeit“ war, realisiert werden. So werde der
Atomausstieg fortgeführt und das sozialdemokratische
Projekt „Elterngeld“ eingeführt. „Es sind unsere familienpolitischen
Ansätze, die Frau von der Leyen jetzt in die
Tat umsetzt“, so Petra Ernstberger.
Die jüngsten Steueränderungen stießen auch bei den
bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten nicht in allen
Bereichen auf Gegenliebe, berichtete die hochfränkische
Abgeordnete. „Wir wollten die Kürzung der Pendlerpauschale
auf alle Fälle verhindern. Leider sind wir untergegangen“,
erläuterte Petra Ernstberger, die in diesem
Zusammenhang das Verhalten der CSU scharf kritisierte:
„Vom ländlichen Raum redet die CSU auf Parteitagen,
unter der Woche lässt sie die Pendler im Stich.“ Landtagsabgeordneter
Dr. Christoph Rabenstein bedauerte,
dass die bayerischen SPD-Abgeordneten auf Bundesebene
sich nicht durchsetzen konnten. Auch die Landtagsfraktion
habe sich deutlich gegen eine Kürzung der
Pendlerpauschale ausgesprochen.
Auch Unterbezirksvorsitzende Anette Kramme stellte die
Politik der großen Koalition in den Mittelpunkt ihres Rechenschaftsberichts.
Diese Koalition sei kein Wunschkonzert.
In vielen Punkten seien Union und SPD immer
noch so unterschiedlich wie Tag und Nacht. Wie in einer
guten Ehe führe der Weg zum Ziel daher nur über Kompromisse.
Als vordringlichste Aufgabe der Politik nannte
sie die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Sie sehe vor
allem die Wirtschaft in der Pflicht. Um das Wirtschaftswachstum
anzukurbeln, habe die Bundesregierung ein
25-Mrd.-Euro-Paket beschlossen. MdB Anette Kramme
forderte „Vorfahrt für menschenwürdige Arbeit“ und
sprach sich klar für die Einführung gesetzlicher Mindestlöhne
aus, denn Leistung müsse sich lohnen.
Mit der Föderalismusreform sei der großen Koalition die
bislang größte Grundgesetzänderung gelungen. Die SPD
habe sich zwar nicht in allen Bereichen durchsetzen
können, so Kramme, eine entscheidende Änderung
konnte jedoch erreicht werden. „Wir haben es geschafft,
dass das Kooperationsverbot im Bereich Wissenschaft,
Forschung und Bildung nicht kommt“, so die Bayreuther
Abgeordnete. Abstriche mussten jedoch beim Strafvollzug
und dem Heimrecht hingenommen werden. Diese
beiden Bereiche werden künftig in Länderhand liegen.
Die Mitgliederentwicklung im Unterbezirk sei laut Kramme
leicht rückläufig. Im Juni zählte der Unterbezirk 1931
Mitglieder, 609 in der Stadt und 1322 im Landkreis Bayreuth.
Es gebe jedoch auch Ortsvereine, die dem Mitgliederschwund
trotzen. Der Ortsverein Pegnitz habe in
diesem Jahr bereits 14 Neumitglieder werben können.
Auf der Tagesordnung des Unterbezirksparteitags stand
abschließend eine Nachwahl: Kurt Macht wurde zum
stellvertretenden Vorsitzenden der Schiedskommission
gewählt.
Bayreuth, 04.07.2006
UB-Veranstaltung „Chancen und Risiken der Grünen Gentechnik“
P R E S S E M I T T E I L U N G
Grüne Gentechnik stieß auf Skepsis
SPD-Unterbezirk hatte MdB Marianne Schieder zu Gast
Mit den Chancen und Risiken der Grünen Gentechnik setzte sich am Freitagabend der SPD-Unterbezirk Bayreuth bei
einer öffentlichen Veranstaltung auseinander. „Die Grüne Gentechnik polarisiert zwischen Himmel und Hölle“, eröffnete
die SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme die Diskussionsrunde mit MdB Marianne Schieder, Sprecherin für
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der Bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten. Für die einen stelle
die Grüne Gentechnik eine Hochtechnologie mit scheinbar ungeheurer Innovationskraft dar. Die Mehrzahl der Konsumenten
hingegen lehne gentechnisch veränderte Lebensmittel ab. Kritiker warnen vor Superunkräutern und einem drohenden
Ende der ökologischen Landwirtschaft. „Bevor politische Entscheidungen zur Grünen Gentechnik fallen, müssen
wir intensiv mit allen Betroffenen diskutieren“, formulierte MdB Kramme die Forderung der bayerischen SPD-
Bundestagsabgeordneten.
MdB Marianne Schieder, die selbst aus der Landwirtschaft stammt, machte deutlich, dass sie der Grünen Gentechnik,
also dem Ausbringen von gentechnisch verändertem Saatgut, sehr kritisch gegenüber stehe. „Ich will nichts übers Knie
brechen“, so die Schwandorfer Abgeordnete. Sie sprach sich dafür aus, nicht an den Betroffenen vorbei, sondern mit
ihnen in einen intensiven kritischen Dialog über Nutzen und Risiken der Gentechnik zu treten: „Wir müssen mit offenen
Karten spielen und die Bevölkerung umfassend informieren.“ Damit sprach sie dem größten Teil der Zuhörerinnen und
Zuhörer aus dem Herzen. „Die Bevölkerung hat Angst“, war denn auch aus dem Publikum zu vernehmen.
(Fortsetzung auf Seite 9)
Der Rote Faden 8