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Gerechtigkeit für die Opfer - Justitia et Pax

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T e i l B :<br />

B e s c h r e i b e n d e r T e i l<br />

1. Vorgeschichte der Schaffung eines indonesischen Ges<strong>et</strong>zes über <strong>die</strong><br />

Errichtung eines Menschenrechtsgerichtshofes:<br />

a) Koloniale Ausgangssituation:<br />

Das heutige Indonesien, das aus einem Archipel von <strong>et</strong>wa 17.000 Inseln besteht, war<br />

bis zu Beginn des 2. Weltkrieges holländische Kolonie. Bezüglich der zu <strong>die</strong>sem Gebi<strong>et</strong><br />

zählenden Insel Timor bestand <strong>die</strong> Besonderheit, dass nur der westliche Teil unter holländischer<br />

Herrschaft stand, während der östliche Teil der Insel portugiesische Kolonie<br />

war (siehe Karte Anlage 1A).<br />

Mit Beginn des 2. Weltkrieges wurde das gesamte Gebi<strong>et</strong> von Japan bes<strong>et</strong>zt. Gegen Ende<br />

des 2. Weltkrieges end<strong>et</strong>e auch <strong>die</strong> japanische Besatzung. In dem sich ausbreitenden<br />

Machtvakuum verstärkten <strong>die</strong> Kräfte für ein unabhängiges Indonesiens ihren Widerstand<br />

mit der Folge, dass es am 17.08.1945 in den ehemals unter holländischer Kolonialherrschaft<br />

stehenden Gebi<strong>et</strong>en zur Gründung einer unabhängigen Republik Indonesien kam.<br />

Davon nicht berührt war das unter portugiesischer Verwaltung stehende Territorium<br />

Osttimors.<br />

b) Machtvakuum am Ende der portugiesischen Herrschaft:<br />

Ab 1974 zeichn<strong>et</strong>e sich der Zusammenbruch der portugiesischen Militärdiktatur und damit<br />

auch das Ende der Kolonialherrschaft Portugals in den überseeischen Besitzungen,<br />

darunter auch Osttimor, ab. Mit der Überwindung der portugiesischen Militärdiktatur<br />

und dem Übergang zu einem demokratischen Rechtsstaat s<strong>et</strong>zten sich <strong>die</strong> jeweiligen<br />

Unabhängigkeitsbewegungen in den früheren portugiesischen Besitzungen wie zum<br />

Beispiel in Angola oder Mosambik durch. In Osttimor dagegen wurde das durch den<br />

Umbruch im portugiesischen Mutterland bedingte Machtvakuum von der Republik Indonesien<br />

genutzt, <strong>die</strong> <strong>die</strong>se ehemalige portugiesische Kolonie offensichtlich gegen den<br />

Willen der Mehrheit der Bevölkerung <strong>die</strong>ses Territoriums bes<strong>et</strong>zte und sich anzueignen<br />

versuchte.<br />

c) Unabhängigkeitsbewegung und das Abkommen von New York:<br />

Von Anbeginn leist<strong>et</strong>e eine Unabhängigkeitsbewegung, <strong>die</strong> für <strong>die</strong> Selbstständigkeit Osttimors<br />

eintrat, Widerstand gegen <strong>die</strong> auch international nicht anerkannte indonesische<br />

Herrschaft. Doch erst nach dem Rücktritt von Präsident Suharto ergab sich eine Situati-<br />

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