Gerechtigkeit für die Opfer - Justitia et Pax
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4. Beobachtung der einzelnen Prozesse:<br />
Am 02.05.2002 wurde <strong>die</strong> Gerichtsverhandlung gegen Silaen, am 07.05.2002 <strong>die</strong> gegen<br />
5 Angeklagte Sedyono, Koeshadianto, Subiyaktoro, Syamsudin und Sugito sowie am<br />
08.05.2002 <strong>die</strong> gegen Soares beobacht<strong>et</strong>.<br />
a) Grundsätzliches:<br />
In allen drei beobacht<strong>et</strong>en Verfahren war <strong>die</strong> gleiche Organisationsstruktur und Prozesskultur<br />
festzustellen. Insoweit kann über alle drei Verfahren einheitlich wie folgt bericht<strong>et</strong><br />
werden:<br />
aa)<br />
Gericht:<br />
In allen drei Verfahren war das Gericht entsprechend der ges<strong>et</strong>zlichen Regelung durch<br />
fünf Richter bzw. Richterinnen–davon ein(e) vorsitzende(r) Richter(in)–bes<strong>et</strong>zt. Ob<br />
<strong>die</strong>se Richter den ges<strong>et</strong>zlichen Anforderungen entsprachen, ließ sich nicht durch eigene<br />
Wahrnehmungen und Prüfungen feststellen. Es sind jedoch auch keine Umstände bekannt<br />
geworden oder Ereignisse eing<strong>et</strong>r<strong>et</strong>en, <strong>die</strong> Zweifel hieran hätten begründen<br />
können.<br />
bb)<br />
Staatsanwaltschaft:<br />
Die Staatsanwaltschaft war in allen drei Verfahren durch jeweils zwei Sitzungsvertr<strong>et</strong>er<br />
repräsentiert. Ob es sich dabei zugleich auch um <strong>die</strong> jeweils ermittelnden Dezernenten<br />
und gegebenenfalls auch Anklageverfasser gehandelt hat, war nicht festzustellen. Es bestand<br />
jedoch sowohl aufgrund der Art und Weise, wie das Fragerecht ausgeübt wurde,<br />
als auch aufgrund des Verhaltens des Gerichts und der Verteidigung gegenüber den Sitzungsvertr<strong>et</strong>ern<br />
der Staatsanwaltschaft, der Eindruck, dass <strong>die</strong>se zumindest teilweise erheblich<br />
mit dem Prozessstoff vorbefasst waren und sich auskannten. Die Sitzungsvertr<strong>et</strong>er<br />
der Staatsanwaltschaft wurden von zwei bis drei Hilfspersonen zusätzlich unterstützt.<br />
cc)<br />
Verteidiger:<br />
Jeder Angeklagte war durch mehrere Verteidiger vertr<strong>et</strong>en. In den meisten Fällen lag <strong>die</strong><br />
Anzahl der konkr<strong>et</strong> im Gerichtssaal einen Angeklagten verteidigenden Rechtsanwälte<br />
deutlich über drei. In einzelnen Fällen hatten Angeklagte sechs, sieben oder acht Verteidiger.<br />
Auffallend war auch, dass einige Anwälte mehrere Angeklagte verteidigten.<br />
dd)<br />
Protokollführer:<br />
Der Ablauf des Verfahrens wurde durch zwei Protokollführer aufgezeichn<strong>et</strong>.<br />
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