Gerechtigkeit für die Opfer - Justitia et Pax

E i n l e i t u n g
Gerechtigkeit für die Opfer
Osttimor, der jüngste Staat der Erde, erlangte am 20. Mai 2002 seine Unabhängigkeit.
Vorangegangen waren fünf Jahrhunderte portugiesischer Kolonialherrschaft, eine nur
wenige Tage währende Unabhängigkeit im Jahre 1975 und darauf folgend fast 25 Jahre
Besatzung durch den mächtigen Nachbarn Indonesien, der sich die Inselhälfte nach einer
Militärinvasion als 27. Provinz einverleibt hatte. Von September 1999 bis zum 20.
Mai 2002 stand Osttimor unter Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen (UN).
Die nach Ende des Kalten Krieges veränderten internationalen Kräfteverhältnisse und der
im Mai 1998 erfolgte politische Wechsel in Indonesien hatten die Möglichkeit des Referendums
eröffnet, bei dem sich die Bevölkerung am 30. August 1999 mit überwältigender
Mehrheit für die Loslösung von Indonesien entschied. Der Sieg war jedoch
teuer erkauft. Bereits Monate zuvor hatten pro-indonesische Milizen eine Terrorkampagne
gegen die Zivilbevölkerung begonnen. Die Milizen agierten als Handlanger des
indonesischen Militärs, von dem sie aufgestellt und ausgerüstet worden waren. In Liquiça,
Dili, Los Palos, Suai und Oecussi verübten sie Massaker, die international
Aufsehen erregten. Daneben gab es unzählige Fälle von Morden, Vergewaltigungen,
Einschüchterungen und anderen Grausamkeiten mehr. Nachdem die pro-indonesische
Seite ihre Niederlage erkennen musste, erreichte die Gewalt ihren Höhepunkt. Die Indonesier
verließen fluchtartig die Inselhälfte, während die Milizen ganze Landstriche in
Schutt und Asche legten und Hunderttausende zur Flucht ins benachbarte Westtimor
zwangen. Mindestens tausend Menschen wurden in diesen Tagen getötet.
„Die Opfer solen Gerechtigkeit erfahren“, so lautet die Formel, unter der sich die Forderungen
nach einer juristischen Aufarbeitung der begangenen Gräueltaten auf einen
Nenner bringen lassen. Menschenrechtsorganisationen, Kirchen, Hilfswerke und andere
gesellschaftliche Gruppen in vielen Ländern der Welt, Indonesien und Osttimor eingeschlossen,
drängten darauf, die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen. Die Vielfalt
ihrer Konzepte und Strategien traf sich in der gemeinsamen Auffassung, dass nur ein
internationaler Menschenrechtsgerichtshof ein faires Verfahren gewährleisten würde.
Zur selben Auffassung gelangte auch eine fünfköpfige Untersuchungskommission, die
im Auftrag der UN im November und Dezember 1999 Osttimor besuchte. Diese Kommission
unter Leitung von Sonia Picado, an der auch die ehemalige Bundesjustizministerin
Dr. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger teilnahm, empfahl in ihrem
Abschlussbericht die Einrichtung eines internationalen Menschenrechtsgerichthofes in
der Region. 1
Der Widerstand seitens der indonesischen Regierung und die mangelnde Unterstützung
der internationalen Gemeinschaft ließen die Errichtung eines internationalen Gerichtshofes
jedoch in weite Ferne rücken, wenngleich sich die UN diese Option bis zum
1 United Nations, OHCHR, Report of the International Commission of Inquiry on East Timor to the Secretary General, UN Doc.
A/54/726 or S/2000/59, January, 2000; http://www.unhchr.ch/huridocda/huridoca.nsf/ (Symbol)/A.54.726,+S.2000.59.En
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