Asyl in der Republik Zypern - Borderline Europe

von AsylbewerberInnen und abgelehnten
AsylbewerberInnen stattfinden, die sowohl
in ihrer Länge als auch in ihrer
Begründung unrechtmäßig sind. Insbesondere
ist hierbei die Alternativlosigkeit
der Haft hervorzuheben. Es werden keine
anderen Maßnahmen zur Umsetzung
der Ausreise in Betracht gezogen; es
wird generell inhaftiert (VGL. AMNESTY
INTERNATIONAL 2012: 25). Zinaida Onoufriou
(Ombudsman Office ) bestätigte die
ausnahmslose Inhaftierung und die fehlende
Prüfung alternativer Maßnahmen
zur Inhaftierung.
> HAFTEINRICHTUNGEN
In einigen Fällen sind die Haftanstalten
größere Komplexe, die an eine Polizeistation
angeschlossen sind, in anderen
Fällen werden die Inhaftierten innerhalb
der Polizeistation in der Zelle für den
Polizeigewahrsam untergebracht. Zu den
bekannten Haftanstalten zählen das Nicosia
Central Prison (Block 9 + 10),
Larnaca Airport, Larnaca Central Police
Station, sowie Polizeistationen in Lakatamia,
Limassol, Aradippou, Oroklini,
Paphos, Ayia Napa und Nisou (VGL. AM-
NESTY INTERNATIONAL 2012: 5). Ein neu
gebauter Gewahrsam für Abschiebehäftlinge
in Mennogeia wurde bisher nicht
in Betrieb genommen. Die Einrichtung
wurde aus EU-Mitteln finanziert und
soll eine Inhaftierung nach internationalen
Standards gewährleisten. Bisher werde
sie aber aufgrund der Uneinigkeit über
die Finanzierung des Wachpersonals im
Parlament nicht genutzt, so Zinaida
Onoufriou (Ombudsman Office ).
Eine gesonderte Unterbringung von
Abschiebehäftlingen in speziell gestalteten
Einrichtungen, wie in Artikel 16 (1)
Richtlinie 2008/115/EG gefordert, findet
folglich in der Republik Zypern nicht
statt (VGL. AMNESTY INTERNATIONAL
2012: 22).
Nicht jede Zelle der genannten Polizeistationen
ist für eine längerfristige
Inhaftierung ausgestattet. Die Recherche-Besuche
von Inhaftierten in der Larnaca
Central Police Station und in Oroklini
haben bestätigt, dass dort keine
Inhaftierung nach internationalen Standards
möglich ist. Die Zellen sind für
den Polizeigewahrsam, d.h. eine kurze
Unterbringung, ausgelegt. Bei den Besuchen
wurde jedoch festgestellt, dass sie
auch als Abschiebegewahrsam genutzt
werden. Betroffenen werden oft wochen-
oder monatelang dort inhaftiert,
bis es eine Möglichkeit zur Abschiebung
gibt (VGL. AMNESTY INTERNATIONAL 2012:
22). Wenn ihre zeitnahe Abschiebung
nicht möglich ist, werden Inhaftierte
häufig nicht in den Abschiebegewahrsam
verlegt, sondern bleiben ebenfalls auf
unbestimmte Zeit in den lokalen Polizeistationen.
In diesen Zellen werden
auch Menschen festgehalten, die im Rahmen
der Dublin-II-Verordnung in die
Republik Zypern zurücküberstellt wurden
(VGL. KAPITEL V, 1.).
> HAFTBEDINGUNGEN
Die einzelnen Inhaftierungsorte unterscheiden
sich stark in ihren Haftbedingungen.
Einheitliche Standards waren
weder bei den Besuchen der verschiedenen
Gewahrsame (Nicosia Central Prision
(Blocks 9 + 10), Larnaca Central Police
Station, Larnaca Airport, Polizeistationen
in Lakatamia, Limassol, Aradippou,
Oroklini, Paphos, Ayia Napa und Nisou),
noch in den persönlichen Berichten der
interviewten Inhaftierten erkennbar. Die
Handhabungen bzgl. der konkreten Situation
in Haft, z.B. der Möglichkeit
des Ausgangs in den Hof, werden an jedem
der einzelnen Standorte unterschiedlich
praktiziert. Die Inhaftierten aus
Block 10 im Nicosia Central Prison berichten,
dass sie den Großteil des Tages
die Möglichkeit haben, ihre Zellen zu
verlassen und sich im Block aufzuhalten.
In der Polizeistation in Ayia Napa ist
den Inhaftierten nur eine Stunde am Tag
außerhalb der Gewahrsamszelle gestattet.
Die verbleibenden 23 Stunden müssen
sie ohne Bücher, Radio oder Fernseher
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