Asyl in der Republik Zypern - Borderline Europe

1. Überstellte Personen nach
der Dublin-II-Verordnung
Alle der in die Republik Zypern nach
der Verordnung (EG) Nr. 343/2003, der
sogenannten Dublin-II-Verordnung überstellten
Personen werden bei ihrer Ankunft
auf der Rechtsgrundlage des Aliens
and Immigration Law als sogenannte prohibited
immigrants behandelt und inhaftiert.
Sofern keine zeitnahe Abschiebung
erfolgen kann, können die Personen
für mindestens sechs und bis zu achtzehn
Monate inhaftiert werden. 17
Die nach der Dublin-II-Verordnung
überstellten Personen werden inhaftiert,
falls ihr Asylantrag bereits in erster Instanz
abgelehnt wurde, sie ohne gültige
Papiere die Republik Zypern verlassen
haben oder sie sich ohne gültige Papiere
in der Republik Zypern aufgehalten
haben. Die in der Republik Zypern befragten
Personen bestätigten, dass jede
nach der Dublin-II-Verordnung aus
einem EU-Mitglieds- oder Schengenstaat
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Person bei ihrer Ankunft in der
Republik Zypern zumindest für eine
kurze Zeit inhaftiert worden sei. Nach
der Überstellung ist eine Wiederaufnahme
des Verfahrens nach der ersten
Ablehnung laut des Asylum Services möglich.
Voraussetzung ist, dass die Widerspruchsfrist
von zehn oder zwanzig
Tagen nicht abgelaufen ist oder dass
durch die/den AntragstellerIn nachgewiesen
werden kann, dass sie/er nicht
ordnungsgemäß über die Entscheidung
informiert wurde.
Falls die Ausreise aus der Republik
Zypern in einen EU-Mitglieds- oder
Schengenstaat nach der zweiten Ablehnung
im Widerspruchsverfahren durch
die Reviewing Authority stattfand, kann
eine langfristige Inhaftierung auf der
Rechtsgrundlage des Aliens and Immigration
Law nach Überstellung in die Republik
Zypern als gesichert angenommen
werden. Theoretisch bleibt dieser Personengruppe
noch das Recht, ihren Fall
vor den Supreme Court zu bringen und
dort eine Wiederaufnahme zu beantragen.
Diese Möglichkeit der Wiederaufnahme
des Verfahrens findet in der Praxis selten
Anwendung. Der Grund ist, dass die inhaftierten
Personen in der Regel weder
über eine rechtliche oder soziale Beratung,
noch über die finanziellen Mittel für
eine anwaltliche Vertretung verfügen.
Darüber hinaus führt die Inhaftierung
dazu, dass keine Möglichkeiten bestehen,
Kontakt mit den entsprechenden Stellen
aufzunehmen, um den eigenen Fall entweder
wieder aufnehmen oder die Haftanordnung
vor den Supreme Court prüfen
zu lassen. Unter den von der Dokumentationsgruppe
befragten Personen befindet
sich kein Fall, bei dem eine nach der
Dublin-II-Verordnung überstellte, inhaftierte
(abgelehnte) Person die Möglichkeit
erhielt, das Asylverfahren wieder aufzunehmen.
An dieser Stelle ist zu betonen, dass
in der Republik Zypern offensichtlich
ein Mangel an Handlungsoptionen im
Umgang mit den nach der Dublin-II-
Verordnung überstellten Personen
herrscht. Alternative Strategien zur Inhaftierung
der Überstellten wurden nicht
bekannt. Des Weiteren wurde deutlich,
dass der Zeitraum der Inhaftierung zur
Sicherung der Abschiebung für die Betroffenen
Wochen, Monate oder Jahre
andauern kann (VGL. AMNESTY INTER-
NATIONAL 2012: 15).
2. Unbegleitete
Minderjährige
Die Bezeichnung „unbegleitete Minderjährige“
erfasst Kinder und Jugendliche
unter 18 Jahren, „die ohne Begleitung
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ACHTZEHN MONATE BETRÄGT DIE MAXIMALE HAFTDAUER NACH DER EU-RICHTLINIE 2008/115/EG.
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AUCH IN DEN NICHT-EU-STAATEN ISLAND, NORWEGEN, SCHWEIZ UND LIECHTENSTEIN FINDET DIE VERORDNUNG ANWENDUNG
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