Neubau Feuerwehrdepot: Vernehmlassungsbericht des ... - Flawil

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Inhaltsverzeichnis 1. Bericht in Kürze Seite 3 2. Bericht des Gemeinderates Seite 4 2.1. Ausgangslage Seite 4 2.2. Abstimmung im Jahr 2009 Seite 6 2.3. Einbezug der Bürgerschaft Seite 6 2.4. Einbezug der zwei Komitees Seite 7 2.5. Ist-Situation Seite 7 2.6. Warum braucht Flawil ein Feuerwehrdepot Seite 9 2.7. Neubau oder Sanierung Seite 10 2.8. Standort Seite 11 2.9. Detailprojekt Seite 12 2.10. Varianten Seite 20 2.11. Kosten Seite 20 2.12. Finanzierung Seite 26 3. Fazit des Gemeinderates Seite 28 4. Terminplan Seite 28 5. Vernehmlassung Seite 29 Titelblatt Ansicht „Neubau Feuerwehrdepot“ Kontakt Gemeinde Flawil Tel. 071 394 17 67 Ratskanzlei Fax 071 394 17 68 Bahnhofstrasse 6 Mail gemeinde@flawil.ch 9230 Flawil Web www.flawil.ch www.flawil.ch Seite 2
1. Bericht in Kürze Das 100-jährige Feuerwehrdepot ist von Grund auf sanierungsbedürftig. 100 Jahre nach dem Bau des bestehenden Feuerwehrdepots müssen nun grundlegende Investitionen getätigt werden. An der Urnenabstimmung vom 17. Mai 2009 wurde ein Kreditantrag für den Neubau eines Feuerwehrdepots am Standort „Töbeli“ über 4‘777‘400 Franken durch die Bürgerschaft abgelehnt. Die Gründe für den ablehnenden Volksentscheid waren mehrschichtig. Anzunehmen war, dass nicht der Standort Töbeli alleine den Ausschlag zum Nein gegeben hat. Auch die Gesamtkosten des Projektes und die Finanzierung hatten in den Leserbriefspalten den Ausschlag zum Abstimmungsergebnis gegeben. Nach dem ablehnenden Entscheid der Bürgerschaft bezog der Gemeinderat die Bevölkerung sowie die beiden Komitees „Töbeli Nein“ und „Pro Feuerwehrdepot“ aktiv in die weiteren Prozesse mit ein. So konnten der Gemeinderat und die beiden Komitees die Standortfrage für den Neubau eines Flawiler Feuerwehrdepots gemeinsam lösen. Die Gemeinde kaufte 2012 für 1,98 Mio. Franken das Grundstück an der Wilerstrasse 201. Nachdem der Standort von der Bevölkerung durch den unbenützten Ablauf der Referendumsfrist genehmigt wurde, konnte die vom Gemeinderat einberufene Projektkommission Anfang 2013 ihre Arbeit aufnehmen. Die Projektkommission hatte den Auftrag, eine abstimmungsreife Vorlage „Neubau Feuerwehrdepot“ auszuarbeiten. Das Projekt, über welches im Jahr 2009 die Bürgerschaft abgestimmt hat, wurde überarbeitet. Die Anliegen der Bürgerschaft wurden berücksichtigt. Das neue Projekt sieht einen Neubau an der Wilerstrasse 201 für rund 4,838 Mio. Franken vor. Das Neubauprojekt wird über die Feuerschutzreserve finanziert. Eine Erhöhung der Feuerwehrersatzabgabe ist nicht nötig. Nebst der Basisvariante hat der Gemeinderat ergänzend ein zweites Projekt mit einer späteren Aufstockungsmöglichkeit rechnen lassen. Um eine spätere Aufstockung von maximal zwei Stockwerken – beispielsweise für eine gewerbliche Nutzung – zu ermöglichen, müsste das Feuerwehrdepot in Massivbauweise erstellt werden. Die Mehrkosten gegenüber der vom Gemeinderat favorisierten Basisvariante betragen rund 375‘000 Franken. Die Mehrkosten der Aufstockung würden zulasten des allgemeinen Haushalts gehen und durch einen Investitionsbeitrag, welcher im Rahmen der Urnenabstimmung durch die Bürgerschaft beschlossen werden müsste, gedeckt werden. Es ist Absicht des Gemeinderates, im Vorfeld einer Urnenabstimmung das vorgesehene Detailprojekt im vorliegenden Vernehmlassungsbericht vorzustellen, die Kosten und die Finanzierung transparent aufzuzeigen und das weitere Vorgehen zu erläutern. Die Bevölkerung hat die Möglichkeit, sich zum vorgesehenen Neubau vor einer Urnenabstimmung zu äussern. Zu diesem Zweck wird bis 20. Januar 2014 eine Vernehmlassung durchgeführt. www.flawil.ch Seite 3
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