Neubau Feuerwehrdepot: Vernehmlassungsbericht des ... - Flawil

2.12. Finanzierung
Für die Subventionierung des Neubaus durch den Kanton liegt eine Berechnung des Amtes
für Feuerschutz des Kantons St.Gallen (AFS) vor, welche in Zusammenarbeit mit der
Projektkommission provisorisch erstellt wurde. Voraussichtlich wird eine Fläche von rund
1‘234 m2 subventioniert. Als Basis werden 2‘100 Franken pro Quadratmeter angenommen.
Die heutige Subventionspraxis sieht einen Beitragssatz von 37,5 Prozent vor.
Der Gemeinde Flawil fliessen somit voraussichtlich rund 971‘775 Franken aus dem kantonalen
Feuerschutzfonds zu.
Aufwendungen der Feuerwehr, unter anderem auch für Neubauten von Feuerwehrdepots,
werden über die Feuerschutzreserve, welche aus der Feuerwehrabgabe gespiesen wird,
finanziert. Die Feuerschutzreserve ist eine Spezialfinanzierung. Die Gemeinde erhebt
diese Feuerwehrabgabe nach den kantonalen Vorgaben jährlich bei den Feuerwehrpflichtigen,
welche keinen Feuerwehrdienst leisten. Per 31. Dezember 2012 weist die Feuerschutzreserve
einen Saldo von Fr. 2‘108‘028.13 auf. Ende 2013 wird mit einem Saldo von
rund 2,2 Mio. Franken gerechnet.
Jährlich nimmt die Gemeinde Flawil rund 620‘000 Franken an Feuerwehrersatzabgaben
ein. Der Betrieb sowie der Neubau (Zinsen, Abschreibungen) werden über die Feuerschutzreserve
und die jährlichen Feuerschutzersatzabgaben finanziert. Trotz Neubau des
Feuerwehrdepots muss die Feuerwehrersatzabgabe voraussichtlich nicht erhöht werden.
Im Investitionsbudget 2014 ist das Feuerwehrdepot mit 1,45 Mio. Franken enthalten. Dies
betrifft die Abparzellierung des Grundstücks Wilerstrasse 201, die Umlagerung vom Finanzvermögen
ins Verwaltungsvermögen sowie anteilsmässige Baukosten je nach Baufortschritt.
Übertrag ins Verwaltungsvermögen
Da sich das Grundstück momentan im Finanzvermögen der Gemeinde Flawil befindet, ist
gleichzeitig mit der Kreditgenehmigung die Übertragung der Liegenschaft (3'330 m2 Wiese)
ins Verwaltungsvermögen für die Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe zuzustimmen.
Kreditbedarf (Urnenabstimmung)
Der Kreditbedarf für den Neubau des Feuerwehrdepots beträgt gemäss Kostenvoranschlag
bei der Basisvariante 4‘838‘900 Franken, bei der Aufstockungsvariante 5‘213‘800
Franken. Zu diesen Kosten kommen die Grundstückkosten von 1,332 Mio. Franken hinzu.
Der bis zur Urnenabstimmung definitiv zugesicherte Subventionsbeitrag des Kantons
St.Gallen – voraussichtlich 971‘775 Franken – wird in Abzug gebracht. Die Projektierungskosten,
welche mit bestehenden Krediten bereits abgerechnet wurden, sind nicht
Gegenstand der Abstimmungsvorlage. Gestützt auf die Gemeindeordnung der Gemeinde
Flawil entscheiden die Stimmberechtigten der Gemeinde Flawil bei einmaligen neuen
Ausgaben über 3 Mio. Franken an der Urne.
www.flawil.ch Seite 26