Neubau Feuerwehrdepot: Vernehmlassungsbericht des ... - Flawil

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2. Bericht des Gemeinderates 2.1. Ausgangslage Das Feuerwehrdepot am Marktplatz ist seit dem Jahr 1914 Stützpunkt der Flawiler Feuerwehr. Aufgrund der engen Platzverhältnisse und nötiger Sanierungsarbeiten besteht dringender Handlungsbedarf. In den letzten Jahren war das Feuerwehrdepot immer wieder Thema in Flawil. Nachfolgend einige wichtige Eckdaten der vergangenen Jahre: • 1990-er Jahre In den 90-er Jahren wurden erste Schritte für die Planung eines neuen Depots in Angriff genommen. Unter anderem wurde 1998 auch die Umnutzung der ehemaligen KHG-Fahrzeughalle geprüft, welche jedoch als ungeeignet beurteilt werden musste. • 2001 Im Jahr 2001 hat der Gemeinderat abgeklärt, ob eine Erweiterung des Feuerwehrdepots beim Marktplatz sinnvoll ist oder ob aus ortsplanerischer Sicht ein neuer Standort zu bevorzugen wäre. Der Rat beurteilte damals und heute, dass aus ortsplanerischer Sicht die Qualität des Marktplatzes als zentraler Platz im Dorf erhalten bleiben sollte. Im Hinblick auf die Aufwertung des Zentrumsgebiets als Einkaufs- und Begegnungsort wird diesem Platz eine grössere Bedeutung geschenkt. Die Verwendung des Marktplatzes für ein neues Feuerwehrdepot im notwendigen Ausmass wäre aus raumplanerischen Überlegungen falsch. • 2008 Nach verschiedenen Standortabklärungen wurde die 1997 gekaufte Liegenschaft im Töbeli für das Feuerwehrdepot reserviert. Die Bürgerversammlung genehmigte am 8. April 2008 einen Projektierungskredit über 200‘000 Franken. Anschliessend wurde ein Projekt für ein Feuerwehrdepot ausgearbeitet. • 2009 An der Urnenabstimmung vom 17. Mai 2009 wurde ein Kreditantrag für den Neubau eines Feuerwehrdepots am Standort „Töbeli“ über 4‘777‘400 Franken durch die Bürgerschaft abgelehnt. • 2010 Der Gemeinderat unterbreitete der Bevölkerung einen Vernehmlassungsbericht „Sicherheitsverbund Region Gossau – Auswirkungen auf das Feuerwehrdepot Flawil“. Innert der Vernehmlassungsfrist sind drei Vernehmlassungsantworten eingegangen. www.flawil.ch Seite 4
• 2011 Genehmigung des Schlussberichts „Sicherheitsverbund Region Gossau – Auswirkungen auf das Feuerwehrdepot Flawil“ durch den Gemeinderat. Dieser Schlussbericht war Basis für die Weiterarbeit. Der Schlussbericht über die Auswirkungen des Sicherheitsverbundes ist auch diversen Detailfragen zu verschiedenen Räumen und Nebenräumen im neuen Flawiler Feuerwehrdepot nachgegangen. Auf Basis der zusätzlichen Abklärungen wurde vom Gemeinderat das Raumprogramm für den Neubau verabschiedet. Das genehmigte Raumprogramm gibt die Rahmenbedingungen für das Projekt vor. Die Planung konnte starten. Als zentraler Punkt stand fortan die Standortevaluation bevor. Die Bevölkerung hatte die Möglichkeit, sich in einem öffentlichen Mitwirkungsverfahren an der Standortauswahl zu beteiligen. Nach einer Erstbeurteilung von 19 möglichen Standorten wurden sechs Standorte näher geprüft und in einem Vernehmlassungsbericht vorgestellt. Die Bürgerschaft hat am 29. November 2011 an der Bürgerversammlung den Beitritt zum Sicherheitsverbund Region Gossau genehmigt. • 2012 Anfang 2012 wurden über 1‘000 Unterschriften eingereicht mit der Forderung, das Töbeli wieder in die Betrachtungen des möglichen Standorts miteinzubeziehen. Der Gemeinderat und die beiden Komitees „Töbeli Nein“ und „Pro Feuerwehrdepot“ haben in der Standortfrage für den Neubau des Flawiler Feuerwehrdepots eine gemeinsame Lösung gefunden. Die Gemeinde kaufte für 1,98 Mio. Franken das Grundstück an der Wilerstrasse 201. Dieser Kompromiss ebnete den Weg für eine neue Vorlage, über die an der Urne abgestimmt werden soll. Der Kauf des Grundstücks unterstand dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist ist unbenützt abgelaufen. Der Weg zu einem neuen Flawiler Feuerwehrdepot ist somit kürzer geworden, denn die Gemeinde befindet sich im Besitz des Grundstücks an der Wilerstrasse 201, auf dem dereinst das Depot gebaut werden soll. • 2013 Auf den 1. Januar 2013 hat der Sicherheitsverbund Region Gossau (SVRG) seine Arbeit aufgenommen. Es wurde eine Projektkommission „Neubau Feuerwehrdepot“ gebildet. Die Projektkommission hat den Auftrag, eine abstimmungsreife Vorlage „Neubau Feuerwehrdepot“ auszuarbeiten. Den Vorsitz der Projektkommission hat Gemeindepräsident Werner Muchenberger inne. Projektleiter ist Feuerwehrkommandant Stefan Kramer. Mit in der Kommission dabei sind mit Barbara Tigges ein weiteres Mitglied des Gemeinderates, je ein Vertreter des Komitees „Töbeli Nein“ (Ruedi Steurer) und „Pro Feuerwehrdepot“ (Silvio Mattioli) sowie mit beratender Stimme der beauftragte Architekt Alex Künzle und ein Mitarbeiter der Bauverwaltung (Max Bosshard). www.flawil.ch Seite 5
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