Edgar Hellmund - GroÃŸenehrich

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Seite 2 13. Jahrgang, Nummer 05/08 Amtsblatt der Stadt Großenehrich Einheitsgemeinde Stadt Großenehrich Sprech- und Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Stadt Großenehrich Kapellstr. 18, 99718 Großenehrich (Rathaus) Telefon: 036370-40230 036370-40287 Fax: 036370-40297 E-Mail: poststelle@stadt-grossenehrich.de Amtsstunden aller Ämter: Montag 09:00 – 12:00 Uhr Dienstag 09:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr Donnerstag 09:00 – 12:00 Uhr Die einzelnen Abteilungen der Stadtverwaltung Großenehrich können unter den folgenden Mailadressen bzw. Rufnummern direkt angeschrieben bzw. angewählt werden: Bürgermeister Herr Maik Göllert Buergermeister@stadtgrossenehrich.de Verwaltungsleiter Herr Ulrich Georgi Verwaltungsleiter@stadtgrossenehrich.de Frau Marlies Bleise-Härtling Frau Karola Müller e-mail adresse: SVGrossenehrich@t-online.de Amtlicher Teil Hauptamt/Sekretariat/Standesamt Hauptamt@stadtgrossenehrich.de 036370-40230 036370-40735 036370-40230 036370-40287 Frau Marina Hipp Kämmerei Kaemmerei@stadt- 036370-40732 Frau Isolde Straube grossenehrich.de Kasse Frau Marita Kämmerer Frau Anneliese Frank Kasse@stadt-grossenehrich.de Steuern 036370-40731 Frau Eva Anton Steuern@stadtgrossenehrich.de Ordnungsamt/Bauamt/Liegenschaften 036370-40734 Frau Romy Rimpler Ordnungsamt-Bauamt@stadt- 036370-40733 Frau Ingrid Adelmeyer grossenehrich.de Einwohnermeldeamt Sitz: Verwaltungsgemeinschaft Greußen, Bahnhofstraße 13a, 99718 Greußen Frau Angela Haferung – Amtsstunden 03636-762218 • täglich außer mittwochs von 09.00 bis 12.00 Uhr • dienstags zusätzlich von 13.00 bis 18.00 Uhr – Amtsstunden Außenbereichen in den • Großenehrich, Rathaus, Kapellstr. 18 dienstags von 14.00 bis 17.00 Uhr und • Kirchengel, Raumzelle, Büro des Ortsbürgermeisters dienstags von 17.30 bis18.00 Uhr Sprech- und Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Stadt Großenehrich Kapellstr. 18, 99718 Großenehrich (Rathaus) Telefon: 036370-40230 036370-40287 Fax: 036370-40297 E-Mail: poststelle@stadt-grossenehrich.de Nicht öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bau, Ordnung, Sicherheit, Wirtschaft und Infrastruktur sowie des Haupt- und Finanzausschuss es am 17.04.2008 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Großenehrich Der Ausschuss für Bau, Ordnung, Sicherheit, Wirtschaft und Infrastruktur sowie der Haupt- und Finanzausschuss führten am 17.04.2008 eine Sitzung mit nicht öffentlichen Sitzungsbestandteilen durch. Tagesordnung: TOP 1: Begrüßung TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.03.2008 nach § 42 Abs. 2 ThürKO TOP 3: Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Ordnung, Sicherheit, Wirtschaft und Infrastruktur am 26.02.2008 nach § 42 Abs. 2 ThürKO TOP 4: Satzung der Stadt Großenehrich über die Benutzung der in Trägerschaft der Stadt Großenehrich stehenden Jugendclubs TOP 5: Beschluss der Haushaltssatzung für das Jahr 2008 samt ihrer Anlagen gemäß §§ 55 ff. ThürKO TOP 6: Beschluss zum Finanz- und Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2008 TOP 7: Verkauf von Teilflächen von Grundstücken TOP 8: Konzept zur Integration einer Hortbetreuung in der Kindertagesstätte Großenehrich TOP 9: Sonstiges Im Rahmen dieser Sitzung wurden ausschließlich Beschlussempfehlungen an den Stadtrat der Einheitsgemeinde gefasst. gez. Maik Göllert / Bürgermeister 25. Sitzung des Stadtrates der Stadt Großenehrich am 22.04.2008, 19:00 Uhr im Gemeindesaal im Ortsteil Feldengel Der Stadtrat Großenehrich führte am 22.04.2008 eine Sitzung mit öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzungsbestandteilen durch. Tagesordnung: - öffentlicher Teil - TOP 1: Begrüßung TOP 2: Anfragen Bürger TOP 3: Anfragen Stadträte TOP 4: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Großenehrich am 18.03.2008 nach § 42 Abs. 2 ThürKO TOP 5: Bericht des Bürgermeisters über die Tätigkeit der Verwaltung TOP 6: Satzung der Stadt Großenehrich über die Benutzung der in Trägerschaft der Stadt Großenehrich stehenden Jugendclubs TOP 7: Beschluss der Haushaltssatzung für das Jahr 2008 samt ihrer Anlagen gemäß §§ 55 ff. ThürKO TOP 8: Beschluss zum Finanz- und Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2008 TOP 9: Sonstiges - nicht öffentlicher Teil - TOP 10: Genehmigung des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift der 24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Großenehrich am 18.03.2008 nach § 42 Abs. 2 ThürKO TOP 11: Anfragen Stadträte TOP 12: Sonstiges gez. Maik Göllert, Bürgermeister Bekanntmachung der in der 25. Sitzung des Stadtrates der Stadt Großenehrich am 22.04.2008 gefassten Beschlüsse In der Sitzung des Stadtrates der Stadt Großenehrich am 22.04.2008, zu der die Mitglieder vorschriftsmäßig geladen und in beschlussfähiger Zahl erschienen waren, wurde Folgendes beraten und beschlossen, was hiermit gemäß § 40 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) in der zurzeit geltenden Fassung öffentlich bekannt gemacht wird. Nach § 42 Abs. 3 Satz 3 ThürKO steht allen Bürgern die Einsicht in die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen frei, diese können im Hauptamt der Stadtverwaltung Großenehrich eingesehen werden. öffentlicher Teil: Beschluss-Nr. 365-25/2008 „Satzung der Stadt Großenehrich über die Benutzung der in Trägerschaft der Stadt Großenehrich stehenden Jugendclubs“ Die Satzung der Stadt Großenehrich Satzung über die Benutzung der in Trägerschaft der Stadt Großenehrich stehenden Jugendclubs wird entsprechend der beigefügten Anlage beschlossen. Beschluss-Nr. 366-25/2008 „Beschluss der Haushaltssatzung für das Jahr 2008 samt ihrer Anlagen gemäß §§ 55 ff. ThürKO“ 1. Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 i. V. m. §§ 55 ff. der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) vom 16. August 1993 in der zurzeit
Amtsblatt der Stadt Großenehrich 13. Jahrgang, Nummer 05/08 Seite 3 geltenden Fassung erlässt der Stadtrat zur Haushaltsführung für das Jahr 2008 die vorgelegte Haushaltssatzung mit ihren Anlagen. 2. Die Satzung ist Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses. 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung der Kommunalaufsicht zur rechtsaufsichtlichen Würdigung und Bestätigung vorzulegen. Beschluss-Nr. 367-25/2008 „Beschluss zum Finanz- und Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2008“ 1. Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 i. V. m. § 26 Abs. 2 Nr. 8 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) vom 16. August 1993 in der zurzeit geltenden Fassung i. V. m § 24 der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) in der zurzeit geltenden Fassung erlässt der Stadtrat als gesonderte Pflichtanlage zur Haushaltssatzung den vorgelegten Finanzplan und das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2008. 2. Der Finanzplan und das Investitionsprogramm sind Anlage und Bestandteil dieses Beschlusses. 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, diese Pflichtanlagen zusammen mit der Haushaltssatzung 2008 der Kommunalaufsicht zur rechtsaufsichtlichen Würdigung und Bestätigung vorzulegen. nicht öffentlicher Teil: (Gemäß § 40 Abs. 2 Satz 2 ThürKO werden die in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse in gleicher Weise, wie die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt gemacht, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind; die Entscheidung hierüber trifft der Gemeinderat. Der Wortlaut der Beschlüsse wird daher nur in verkürzter bzw. anonymisierter Form bekannt gemacht.) Es würden keine nicht öffentlichen Beschlüsse gefasst. gez. Maik Göllert / Bürgermeister Satzung über die Ehrenordnung der Stadt Großenehrich (EO) Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) in der zurzeit geltenden Fassung hat der Stadtrat der Stadt Großenehrich in seiner Sitzung am 18.03.2008 unter Beschluss Nr. 363-24/2008 folgende Satzung beschlossen: § 1 Sinn und Zweck der Ehrung Die Stadt kann Personen, die sich besondere Verdienste um das Wohl der Stadt erworben haben, das wirtschaftliche, kulturelle, soziale, sportliche Leben und auf sonstigen Gebieten des öffentlichen Lebens und des Vereinslebens der Stadt außergewöhnlich gefördert haben, sich allgemein im Land oder im Bund besonders verdient gemacht haben, in Einzelfällen durch tätige Hilfe Hervorragendes geleistet haben, durch die in dieser Satzung normierten Ehrungen ehren. § 2 Ehrenbürgerrecht der Stadt Großenehrich (1) Persönlichkeiten, die sich in besonderem Maße um die Stadt Großenehrich und das Wohl ihrer Einwohner verdient gemacht haben, kann das Ehrenbürgerrecht verliehen werden. Es ist die höchste Auszeichnung, die die Stadt Großenehrich zu vergeben hat. Zum Ehrenbürger können nur lebende natürliche Personen ernannt werden. (2) Die Ernennung zum Ehrenbürger erfolgt auf Grundlage eines Beschlusses des Stadtrates der Stadt Großenehrich durch den Bürgermeister. Vor der Beschlussfassung ist der Hauptausschuss mit der Angelegenheit zu befassen. (3) Die Verleihung erfolgt durch das Überreichen einer vom Bürgermeister unterzeichneten Ehrenbürgerurkunde in öffentlicher Sitzung des Stadtrates. (4) Zu den Geburtstagsjubiläen der Ehrenbürger anlässlich ihres 75., 80., 90. und 100. Geburtstages erfolgt eine Ehrung der Jubilare im Rahmen eines Empfanges durch den Bürgermeister. (5) Die Ernennung zum Ehrenbürger kann wegen unwürdigen Verhaltens des Geehrten widerrufen werden. Über die Entziehung der Ehrung entscheidet der Stadtrat; der Beschluss bedarf einer Mehrheit von 2/3 der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates. Die Ernennung zum Ehrenbürger erlischt mit dem Tode des Geehrten. § 3 Anerkennung weiterer besonderer Leistungen Zur öffentlichen Anerkennung weiterer besonderer Leistungen im Sinne von § 1 dieser Satzung können Urkunden und/oder Ehrengeschenke gewährt werden. § 4 Geschäfts- und Vereinsjubiläen Bei Geschäfts- und Vereinsjubiläen kann durch den Bürgermeister ein Glückwunschschreiben mit Blumen überreicht werden. § 5 Altersjubiläen Als Altersjubiläen im Sinne der vorliegenden Ehrenordnung gelten die Vollendung des 75., 80., 85., 90. und danach jedes weiteren Lebensjahres. Zu einem Altersjubiläum erhalten die Jubilare eine Glückwunschkarte des Bürgermeisters sowie einen Blumenstrauß im Wert von 7,50 EUR. § 6 Benennung von Straßen, Wegen, Plätzen usw. (1) Ist das abgeschlossene Lebenswerk einer verstorbenen verdienten Persönlichkeit geeignet, der Allgemeinheit als Vorbild oder Mahnung zu dienen und soll die Erinnerung daran lebendig gehalten werden, so kann dies durch Benennung einer öffentlichen Straße, eines Weges, Platzes, Bauwerkes usw. mit dem Namen des zu Ehrenden erfolgen. (2) Die Entscheidung über die Benennung öffentlicher Straßen, Wege, Plätze, und öffentlicher Einrichtungen nach den gemäß dieser Ehrenordnung Geehrten trifft der Stadtrat. § 7 Ehrenbezeichnungen (1) Personen, die als Mitglieder des Stadtrates, Ehrenbeamtinnen oder Ehrenbeamte, hauptamtliche Wahlbeamtinnen oder Wahlbeamte insgesamt mindestens 20 Jahre ihr Mandat oder Amt ausgeübt haben, können durch Beschluss des Stadtrates folgende Ehrenbezeichnungen erhalten: 1. Bürgermeister = Ehrenbürgermeister, 2. Beigeordneter = Ehrenbeigeordneter 3. Ortsbürgermeister = Ehrenortsbürgermeister 4. Mitglied des Ortschaftsrates = Ehrenmitglied des Ortschaftsrates 4. Stadtratsmitglied = Ehrenstadtratsmitglied 5. sonstige Ehrenbeamte = eine die ausgeübte ehrenamtliche Tätigkeit kennzeichnende Amtsbezeichnung mit dem Zusatz „Ehren-“. Die Ehrenbezeichnung soll sich nach der zuletzt und/ oder überwiegend ausgeübten Funktion richten. Die Zeit der Tätigkeit in einer in die Stadt Großenehrich eingegliederten früher selbständigen Gemeinde ist bei der Verleihung einer Ehrenbezeichnung anzurechnen. (2) Die Stadt kann die Ehrenbezeichnung wegen unwürdigen Verhaltens des Geehrten widerrufen. Über die Entziehung der Ehrung entscheidet der Stadtrat. § 8 Sonstige Ehrungen (1) Beim Tode von Personen, die sich um die Stadt Großenehrich besonders verdient gemacht haben, erhalten die hinterbliebenen Angehörigen ein Beileidsschreiben des Bürgermeisters. In Sonderfällen (z. B. bei Ehrenbürgern) wird durch den Bürgermeister ein Kranz niedergelegt. Es erfolgt ein Nachruf in der Presse und im Amtsblatt der Stadt Großenehrich. (2) Ehrung von Stadträten 1. Geburtstage Der Bürgermeister übersendet einem Stadtratsmitglied anlässlich seines Geburtstages eine Glückwunschkarte. 2. Tod aktiver Stadträte Der Bürgermeister richtet an die Angehörigen ein Beileidsschreiben und legt am Grab einen Kranz nieder oder übergibt einen Gutschein für Grabschmuck. An der Beerdigung, von dessen Termin der Bürgermeister die Mitglieder des Stadtrates unterrichtet, sollen die Mitglieder des Stadtrates teilnehmen. 3. Sterbefälle von nächsten Angehörigen eines aktiven Stadtratsratsmitgliedes Der Bürgermeister sendet ein Beileidsschreiben an das betroffene Stadtratsmitglied. (3) Ehrung von Stadtbediensteten 1. Dienstjubiläen Nach Vollendung einer 25-, 40- und 50-jährigen Dienstzeit im öffentlichen Dienst wird dem Jubilar eine Jubiläumsurkunde des Bürgermeisters mit der zustehenden Jubiläumszuwendung überreicht. Es gelten für die Beamten die beamtenrechtlichen und für die Beschäftigten die tarifvertraglichen Bestimmungen. 2. Ausscheiden von Bediensteten aus dem Dienst der Stadt Die Verabschiedung erfolgt durch den Bürgermeister. Bei der Verabschiedung eines Stadtbediensteten nach mindestens 10-jähriger Dienstzeit in der Stadt erhält der Ausscheidende eine Dankesurkunde des Bürgermeisters und ein angemessenes Abschiedsgeschenk. 3. Tod von Stadtbediensteten und nächster Angehörigen a) Tod aktiver Bediensteter Der Bürgermeister richtet ein Beileidsschreiben an die hinterbliebenen Angehörigen. Bei der Beerdigung wird durch den Bürgermeister oder seinen Stellvertreter ein Kranz niedergelegt. Es erfolgt ein Nachruf in der Presse und im Amtsblatt der Stadt Großenehrich. b) Tod von nächsten Angehörigen aktiver Bediensteter Der Bürgermeister übersendet ein Beileidsschreiben an den Stadtbediensteten. c)Tod von Bediensteten, die mit ihrem Ausscheiden bei der Stadt in den Ruhestand traten
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Differenziert betrachten muss man h
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