Edgar Hellmund - GroÃŸenehrich

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Seite 2 13. Jahrgang, Nummer 08/08 Amtsblatt der Stadt Großenehrich Stadt Großenehrich Amtlicher Teil Sprech- und Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Stadt Großenehrich Kapellstraße 18, 99718 Großenehrich (Rathaus) Telefon: 036370 40230 036370 40287 Fax: 036370 40297 E-Mail: poststelle@stadt-grossenehrich.de Homepage: www.stadt-grossenehrich.de Amtsstunden aller Ämter: Montag 09:00 – 12:00 Uhr Dienstag 09:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr Donnerstag 09:00 – 12:00 Uhr Die einzelnen Abteilungen der Stadtverwaltung Großenehrich können unter den folgenden Mailadressen bzw. Rufnummern direkt angeschrieben bzw. angewählt werden: Bürgermeister Herr Maik Göllert Buergermeister@stadt- grossenehrich.de Verwaltungsleiter Herr Ulrich Georgi Verwaltungsleiter@stadtgrossenehrich.de Frau Marlies Bleise-Härtling Frau Karola Müller Hauptamt/Sekretariat/Standesamt Hauptamt@stadtgrossenehrich.de 036370 40230 036370 40735 036370 40230 036370 40287 Frau Marina Hipp Kämmerei Kaemmerei@stadt- 036370 40732 Frau Isolde Straube grossenehrich.de Kasse Frau Marita Kämmerer Frau Anneliese Frank Kasse@stadt-grossenehrich.de Steuern 036370 40731 Frau Eva Anton Steuern@stadtgrossenehrich.de Ordnungsamt/Bauamt/Liegenschaften 036370 40734 Frau Romy Rimpler Ordnungsamt-Bauamt@stadt- 036370 40733 Frau Ingrid Adelmeyer grossenehrich.de Einwohnermeldeamt Sitz: Verwaltungsgemeinschaft Greußen, Bahnhofstraße 13a, 99718 Greußen Frau Angela Haferung – Amtsstunden 03636 762218 • täglich außer mittwochs von 09.00 bis 12.00 Uhr • dienstags zusätzlich von 13.00 bis 18.00 Uhr – Amtsstunden Außenbereichen in den • Großenehrich, Rathaus, Kapellstr. 18 dienstags von 14.00 bis 17.00 Uhr und • Kirchengel, Raumzelle, Büro des Ortsbürgermeisters dienstags von 17.30 bis18.00 Uhr Weitere Informationen über die Stadt Großenehrich, insbesondere zu den Sitzungsterminen des Stadtrates und der Ausschüsse, zu aktuellen Angelegenheiten sowie zu den in der Stadt geltenden Satzungen und Rechtsverordnungen können Sie unter der Internet-Adresse erhalten. www.stadt-grossenehrich.de Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Großenehrich Geplante Errichtung der 110-kV-Leitung Menteroda-Ebeleben- Greußen Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat am 26.05.2008 das Raumordnungsverfahren (ROV) für die im Betreff angeführte Planung eingeleitet, von der die Stadt Großenehrich berührt wird. Das ROV dient der Abstimmung des Vorhabens mit anderen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen untereinander und mit den Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung. Die Planungsunterlagen können in Zimmer 6 bei der Stadt Großenehrich Kapellstraße 18 99718 Großenehrich während der allgemeinen Dienstzeiten vom 08.09.2008 bis zum 07.10.2008 einsehen werden. Das Raumordnungsverfahren hat keine unmittelbare Rechtswirkung gegenüber dem einzelnen Bürger und ersetzt nicht die erforderli- chen Erlaubnisse, Genehmigungen oder sonstigen Entscheidungen nach deren Rechtsvorschriften. Jedermann kann sich bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist in schriftlicher Form oder zur Niederschrift bei der Stadt Großenehrich, Kapellstraße 18, 99718 Großenehrich, zum Vorhaben äußern. Über das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens wird die Öffentlichkeit zu gegebener Zeit unterrichtet. Großenehrich, den 03.09.2008 gez. Maik Göllert/ Bürgermeister Nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss es am 07.08.2008, 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Großenehrich Der Haupt- und Finanzausschuss führte am 07.08.2008 eine Sitzung mit nicht öffentlichen Sitzungsbestandteilen durch. Tagesordnung TOP 1: Begrüßung TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen nicht öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Ausschusses für Bau, Ordnung, Sicherheit, Wirtschaft und Infrastruktur am 17.04.2008 nach § 42 Abs. 2 ThürKO TOP 3: Satzung der Stadt Großenehrich über die Freiwilligen Feuerwehren (Feuerwehrsatzung – FFWS) TOP 4: Satzung zur Änderung der Ehrenordnung der Stadt Großenehrich vom 17.04.2008 TOP 5: Vergabe hard- und softwareseitiger Komponenten (einschließlich Arbeitsleistungen) zur Installation eines PC-Netzes unter Windows 2003 Server/Client TOP 6: Herausgabe des monatlich erscheinenden „Großenehricher Stadtboten“ Bezug: Beschluss des Stadtrates der Stadt Großenehrich Nr. 370-28/2008 vom 24.08.2008 TOP 7: Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach § 30 ThürKO 7.1. Eilentscheidung Nr. 372-29/2008-E „Vergabe der Malerarbeiten für die Kindertagesstätte Westerengel“ 7.2. Eilentscheidung Nr. 373-30/2008-E „Vergabe der Arbeiten der Lieferung und des Einbaues von Kunststofffenstern in der Kindertagesstätte Großenehrich“ 7.3. Eilentscheidung Nr. 374-30/2008-E „Vergabe der Straßenbeleuchtungsarbeiten in der Dorfstraße im Orts teil Feldengel“ 7.4. Eilentscheidung Nr. 375-30/2008-E „Vergabe der Arbeiten des grundhaften Ausbaues des Gehweges in der Hauptstraße im Ortsteil Niederspier (Hauptstraße 14 bis Bahnhofstraße 1)“ TOP 8: Sonstiges Im Rahmen dieser Sitzung wurden ausschließlich Beschlussempfehlungen an den Stadtrat der Stadt Großenehrich gefasst. gez. Maik Göllert/ Bürgermeister Impressum Amtsblatt der Stadt Großenehrich Herausgeber: Stadtverwaltung Großenehrich Verlag und Druck: Inh. Matthias Drückler Inhaber: Matthias Drückler Helbe-Eck 1 • Greußen • ✆ 0 36 36 / 7 91 20 • Fax 0 36 36 / 7 91 22 e-mail: uniwerbung@onlinehome.de Verantwortlich für den amtlichen Teil: Maik Göllert, Bürgermeister der Einheitsgemeinde Großenehrich Redaktion amtlicher und nichtamtlicher Teil: Frau Marlies Bleise-Härtling Verantwortlich für den Anzeigenteil: Matthias Drückler, erreichbar unter Anschrift Verlag und Druck Zustelldienst: erreichbar unter Anschrift Verlag und Druck Inhaber: Matthias Drückler Erscheinungsweise: monatlich, kostenlos an alle Haushalte der Stadtteile der Einheitsgemeinde Großenehrich. Im Bedarfsfall können Sie Einzelexemplare persönlich bei der Stadtverwaltung Großenehrich abholen oder gegen Zusendung eines frankierten Rückumschlages (1,45 €) bei der Stadtverwaltung Großenehrich, Kapellstr. 18, 99718 Großenehrich Telefon: 036370-40230 Fax 036370-40297 e-mail: Marlies.Bleise-Haertling@stadt-grossenehrich.de bestellen.
Amtsblatt der Stadt Großenehrich 13. Jahrgang, Nummer 08/08 Seite 3 Satzung der Stadt Großenehrich über die Benutzung der in Trägerschaft der Stadt Großenehrich stehenden Jugendclubs (Jugendclub-Benutzungssatzung – JCBS) Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 20 Abs. 2 Nr. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) in der zurzeit geltenden Fassung hat der Stadtrat der Stadt Großenehrich in seiner Sitzung am 22.04.2008 unter Beschluss Nr. 365-25/2008 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich Diese Satzung hat für sämtliche in Trägerschaft der Stadt Großenehrich stehenden Jugendclubs Geltung und umfasst alle damit im Zusammenhang stehenden im Eigentum der Stadt stehenden nutzbaren Liegenschaften. § 2 Hausrecht, Clubrat, Ansprechpartner (1) Das Hausrecht für die Jugendclubs übt grundsätzlich die Stadtverwaltung der Stadt Großenehrich aus. Sie kontrolliert insbesondere die Einhaltung der Bestimmungen dieser Satzung und hat jederzeit das Recht, Personen, die gegen die Bestimmungen dieser Satzung verstoßen, von der Benutzung des Jugendclubs zeitweise oder dauerhaft auszuschließen. Der Ortsbürgermeister sowie die weiteren Mitglieder des Ortschaftsrates der Ortschaft, in der sich der Jugendclub befindet (andere Inhaber des Hausrechtes), unterstützen die Stadtverwaltung bei der Ausübung des Hausrechtes im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten. (2) Die Jugendclubs werden durch einen aus drei Personen bestehenden und jährlich von den Nutzungsberechtigten des Jugendclubs zu wählenden Clubrat verwaltet. Sie haben die Weisungen der Inhaber des Hausrechtes nach Abs. 1 zu befolgen, diese im Jugendclub durchzusetzen und zu kontrollieren sowie die Stadt über Mängel und Schäden umgehend in Kenntnis zu setzen. (3) Der Clubrat bestellt aus seiner Mitte für die Amtszeit des Clubrates einen Ansprechpartner für die Inhaber des Hausrechtes nach Abs. 1. Dieser erhält durch die Stadtverwaltung einen Schlüssel für den Jugendclub mit der Verpflichtung ausgehändigt, dass von diesem Duplikate nicht angefertigt werden. Der Ansprechpartner ist unbeschadet der Bestimmungen des Abs. 1 für die Durchsetzung und Kontrolle der Bestimmungen dieser Satzung, insbesondere den Einhalt der Nutzungsbedingungen (§ 5), der Öffnungszeiten (§ 6), des Jugendschutzes (§ 7), der Reinigung (§ 8) und des Parkens (§ 9) verantwortlich. (4) Der Clubrat (Abs. 2) oder der Ansprechpartner (Abs. 3) können durch die Inhaber des Hausrechtes nach Abs. 1 aus wichtigem Grund jederzeit abberufen werden. In diesem Fall hat unverzüglich eine Neuwahl des Clubrates bzw. eine Neubestellung des Ansprechpartners zu erfolgen. § 3 Nutzungsrecht Für die Nutzung der in Trägerschaft der Stadt Großenehrich stehenden Jugendclubs sind Jugendliche vom vollendeten 14. bis zum 21. Lebensjahr berechtigt, die in der Stadt Großenehrich ihren Hauptwohnsitz haben. § 4 Nutzungszweck, Nutzungsentgelt, Nutzungsdauer (1) Die Jugendclubs sollen der Begegnung junger Menschen dienen sowie den Gemeinschaftssinn und die Selbstverantwortlichkeit fördern. (2) Ein Nutzungsentgelt wird nicht erhoben. (3) Die Nutzungsdauer der Jugendclubs beträgt 5 Jahre. Nach diesem Zeitraum sind die Regelungen dieser Satzung zu überprüfen und gegebenenfalls zu erneuern. § 5 Nutzungsbedingungen (1) Als öffentliches Vermögen sind die Jugendclubs besonders pfleglich zu behandeln. (2) Für Beschädigungen jeglicher Art, welche durch die Benutzung entstehen, haften die Nutzer des Jugendclubs. Dies gilt auch, wenn die Schäden nachträglich festgestellt werden. Schäden, die bei der Übernahme festgestellt werden, sind der Stadtverwaltung oder dem Ortsbürgermeister der Ortschaft, in der sich der Jugendclub befindet, unverzüglich anzuzeigen. (3) Die Benutzer und die Besucher sind verpflichtet, die Weisungen der Inhaber des Hausrechtes (§ 2 Abs. 1), des Clubrates (§ 2 Abs. 2) und des Ansprechpartners (§ 2 Abs. 3) jederzeit zu befolgen und etwaige Anordnungen oder Auflagen zu erfüllen. (4) Eine Haftung für abhanden kommende Gegenstände wird von der Stadt Großenehrich nicht übernommen. (5) Die Kosten für die Unterhaltung des Gebäudes trägt die Stadt. (6) Die Nutzer haben durch geeignete Maßnahmen dazu beizutragen, dass der Verbrauch von Wasser sowie Elektroenergie so gering wie möglich gehalten wird. Alle Strom- und Lichtquellen haben beim Verlassen des Gebäudes ausgeschaltet zu sein. § 6 Öffnungszeiten (1) Die Nutzer haben für die Einhaltung der Sperrstunde sowie die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes und die Vermeidung von Belästigung durch Lärm Sorge zu tragen. (2) Das Jugendschutzgesetz ist gut sichtbar im Jugendraum auszuhängen. (3) Die Jugendclubs sind täglich 1. von Montag bis Donnerstag sowie am Sonntag in der Zeit von 15:00 bis 22:00 Uhr und 2. von Freitag bis Samstag in der Zeit von 15:00 bis 24:00 Uhr geöffnet. Die Öffnungszeiten sind für alle Nutzer bindend. Abweichungen von den Öffnungszeiten im Einzelfall bedürfen der Zustimmung der Stadt oder des Ortsbürgermeisters der Ortschaft, in der sich der Jugendclub befindet. § 7 Jugendschutz (1) Personen unter 18 Jahren haben sich an die Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) vom 23.07.2002 (BGBl. I S. 2730) in der jeweils geltenden Fassung zu halten. Der Konsum alkoholischer Getränke i. S. d. § 9 Abs. 1 Nr. 1 JuSchG (Branntwein, branntweinhaltige Getränke oder Lebensmittel, die Branntwein in nicht nur geringfügiger Menge enthalten) ist den Nutzungsberechtigten nicht gestattet. (2) Der Umgang mit oder der Konsum von Betäubungsmitteln und deren Zubereitungen im Sinne des Gesetzes über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz – BtMG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 01.03.1994 (BGBl. I S. 358) in der jeweils geltenden Fassung ist verboten. (3) Das Rauchen in den Zimmern der Jugendclubs ist untersagt und nur an den dafür vorgesehenen Plätzen gestattet. § 8 Reinigung Der Jugendclub ist mindestens einmal pro Tag auszukehren und mindestens einmal pro Woche feucht zu wischen. Vor der täglichen Schließung des Jugendclubs ist ausreichend zu lüften. Auf den Verschluss von Fenster und Türen ist bei der Schließung zu achten. Das Außengelände und die Straße sind mindestens einmal pro Woche zu kehren. § 9 Parken Besucher der Jugendclubs haben so zu parken, dass die Straße befahrbar bleibt und die Feuerwehrausfahrt freigehalten wird. Das Parken auf dem Bürgersteig ist untersagt. § 10 Schließung Bei nachhaltigen Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz, gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie die Bestimmungen dieser Satzung sind die Inhaber des Hausrechtes nach § 2 Abs. 1 jederzeit berechtigt, den Jugendclub zeitweise oder dauerhaft sofort zu schließen. Sofern die Schließung des Jugendclubs durch einen anderen Inhaber des Hausrechtes (§ 2 Abs. 1 Satz 3) erfolgt, hat dieser die Stadt unverzüglich von der Schließung und den damit im Zusammenhang stehenden Gründen zu unterrichten, so dass die Schließung durch die Stadt gegenüber den Nutzungsberechtigten schriftlich festgestellt werden kann. § 11 Öffentlich-rechtliche Genehmigungen Die Nutzung der Jugendclubs entbindet die Nutzer nicht von der Verpflichtung zur Einholung ggf. notwendiger ordnungsrechtlicher Genehmigungen (z. B. für Tanzlustbarkeiten, öffentliche Aufführungen, Polizeistundenverlängerung, etc.), die rechtzeitig bei der zuständigen Behörde zu beantragen sind. § 12 Hausordnung Die angefügte Hausordnung ist Bestandteil dieser Satzung. § 13 Schlussbestimmungen, Inkrafttreten (1) Nebenabreden oder Ergänzungen zu dieser Satzung bedürfen der Schriftform. (2) Status- und Funktionsbezeichnungen gelten jeweils in männlicher und weiblicher Form. (3) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Sämtliche bestehende Sondervereinbarungen verlieren mit In- Kraft-Treten dieser Satzung ihre Gültigkeit. ausgefertigt am 14.07.2008 Stadt Großenehrich (Siegel) Maik Göllert/ Bürgermeister Ihre Bürgerzeitung
Seite 1 und 2: Jahrgang 13 Donnerstag, den 10. Jan
Seite 3 und 4: Amtsblatt der Stadt Großenehrich 1
Seite 5 und 6: Jahrgang 13 Donnerstag, den 07. Feb
Seite 11 und 12: Jahrgang 13 Donnerstag, den 06. Mä
Seite 21 und 22: Jahrgang 13 Donnerstag, den 03. Apr
Seite 27 und 28: Jahrgang 13 Donnerstag, den 08. Mai
Seite 33 und 34: Jahrgang 13 Donnerstag, den 05. Jun
Seite 39 und 40: Jahrgang 13 Donnerstag, den 03. Jul
Seite 45: Jahrgang 13 Donnerstag, den 04. Sep
Seite 53 und 54: Jahrgang 13 Donnerstag, den 02. Okt
Seite 59 und 60: Jahrgang 13 Donnerstag, den 06. Nov
Seite 65 und 66: � � Amtsblatt der Stadt Großen
Seite 67 und 68: Abschlussbericht der Arbeitsgruppe
Seite 69 und 70: Tabelle 1 Großenehrich Sondershaus
Seite 71 und 72: Hingegen liegt bei Beitritt in die
Seite 73 und 74: Der Verwaltungsgemeinschaft obliege
Seite 75 und 76: Entsprechend der Fürsorgepflicht f
Seite 77 und 78: Die Steuerung des kommunalen Hausha
Seite 79 und 80: 5.2.2. Stadt Sondershausen Umlagegr
Seite 81 und 82: 5.2.4. Stadt Greußen Umlagegrundla
Seite 83 und 84: 5.3.3. Hundesteuer Bei der Hundeste
Seite 85 und 86: Differenziert betrachten muss man h
Seite 87 und 88: Ausbau eines Rad- und Wanderwegenet
Seite 89 und 90: 6.3. Erfüllende Gemeinde Ebeleben
Seite 91 und 92: keinesfalls kostendeckend erfolgt i
Seite 93 und 94: Jahrgang 13 Donnerstag, den 04. Dez
Seite 97 und 98:
Amtsblatt der Stadt Großenehrich 1
Seite 99 und 100:
Seite 101 und 102:
Seite 103:
Alle anzeigen

Edgar Hellmund - GroÃŸenehrich

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?